+++ Pressemitteilung +++ Matthias Joa stellt große Anfrage zu Einwanderung und Asylrechtsfragen und fordert zentrale Abschiebeeinrichtung des Landes

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+++ Pressemitteilung +++

Matthias Joa (AfD) stellt große Anfrage zu Einwanderung und Asylrechtsfragen und fordert zentrale Abschiebeeinrichtung des Landes

„Es ist absurd, mit welcher ideologischen Verbissenheit über eine winzige Zahl von Abschiebungen nach Afghanistan gestritten wird, während gleichzeitig hunderttausende abgelehnte Asylbewerber in Deutschland bleiben dürfen“, kommentiert Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die jüngsten Diskussionen zur Sammelabschiebung von 18 Afghanen, darunter auch ein Straftäter aus Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung wendet sich gegen forcierte Abschiebungen und setzt auf „freiwillige Ausreisen“.

Eine Kontrolle dieser Ausreisen findet aber nicht statt, wie die Landesregierung auf Anfrage der AfD zugegeben hat. Sie konnte deshalb keine Auskunft darüber geben, wie viele abgelehnte Asylbewerber ausgereist und wie viele im Land verblieben sind. Auch die Zahl dieser sog. „Ausreisepflichtigen“ konnte die Landesregierung trotz wiederholter Nachfragen nicht mitteilen. Um die Landesregierung zu gründlicher Aufklärung dieser und zahlreicher weiterer wichtiger Fragen zu zwingen, hat die AfD-Fraktion nun eine Große Anfrage „Einwanderung und Asylrechtsfragen in Rheinland-Pfalz“ gestellt.

„Es wird in Deutschland so vieles statistisch penibel erfasst, dass bekommen besonders die Steuerzahler zu spüren. Da sollte es doch möglich sein, transparent darzustellen, wer zu uns eingewandert ist, wer bleiben darf, wer das Land wieder verlassen muss und wie seine Ausreise sichergestellt wird. Hier ist die Landesregierung in der Verantwortung, das geltende Aufenthaltsrecht konsequent durchzusetzen. Der Staat darf hier nicht vor Lobbygruppen und Klientelanwälten einknicken, die Abschiebungen mit allen möglichen Tricks (Krankheitsattesten, Untertauchen, Kirchenasyl etc.) zu hintertreiben versuchen. Diese Auseinandersetzungen sind für die kommunalen Ausländerbehörden äußerst belastend. Die AfD fordert deshalb die operative Verantwortlichkeit für Abschiebungen zu zentralisieren. Es muss endlich eine Landesabschiebehörde eingerichtet werden, um eine effektive Rückführung der Ausreisepflichtigen durchzusetzen“, erklärt Matthias Joa.

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Ein Gedanke zu „+++ Pressemitteilung +++ Matthias Joa stellt große Anfrage zu Einwanderung und Asylrechtsfragen und fordert zentrale Abschiebeeinrichtung des Landes

  1. Einzig und Allein Orban in Ungarn macht es richtig!

    Und natürlich auch die anderen Visegrad Staaten:
    Polen, Tschechien und Slowakei, die erst gar keine Muslime aufnehmen!
    Die Visegrad EU Mitglieder nehmen selbstverständlich Christliche Flüchtlinge auf, die in Deutschen Asylheimen sogar weiter von Moslems verfolgt werden!

    Eine große Schande ist, das die „christlichen“ Kirchen Deutschlands zu diesen Übergriffen schweigen…

    Seht Euch bitte auch die Orban Rede von Januar 2017 vor Grenzbeamten an, endlich auch mit Deutschen Untertiteln.

    Orban zu Merkels „Migrationspolitik“ und muslimische Terroristen, die getarnt als Asylanten über Merkels offene Grenzen nach Deutschland kommen!

    http://www.youtube.com/watch?v=td45ysh0SRc

    http://www.youtube.com/watch?v=td45ysh0SRc

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