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Michael Frisch (AfD): Elterngeld ist auf den Kopf gestellte Sozialpolitik

+++ Pressemitteilung +++

Michael Frisch (AfD): Elterngeld ist auf den Kopf gestellte Sozialpolitik

Anlässlich seines 10-jährigen Bestehens war das Elterngeld Gegenstand einer Debatte im Gesellschaftsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags. Für Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, ist dieses Jubiläum kein Grund zur Freude: „Das Elterngeld hat die angestrebte demographische Wirkung verfehlt. Ein signifikanter Geburtenanstieg ist seit seiner Einführung nicht zu verzeichnen.“

Frisch weiter: „Das Elterngeld ist in hohem Maße sozial ungerecht. Als Lohnersatzleistung richtet sich seine Höhe nach dem vorherigen Einkommen und benachteiligt damit Studenten, kinderreiche Familien und Geringverdiener. Wer vor der Geburt seines Kindes nicht erwerbstätig war, erhält nur 300 Euro im Monat, während Spitzenverdiener bis zu 1800 Euro erhalten können. Stark benachteiligt sind Mütter, die wegen der Erziehung von Geschwisterkindern nicht erwerbstätig sein konnten. Ausgerechnet kinderreiche Familien, die ohnehin wirtschaftlich benachteiligt sind, werden so zusätzlich diskriminiert. Das ist Sozialpolitik auf den Kopf gestellt. Die SPD verkauft das Elterngeld als Erfolgsgeschichte, obwohl sie immer forderte, dass dem Staat jedes Kind gleich viel wert sein müsse.“

„Alle Eltern, die ein Kind erziehen, erbringen die gleiche Leistung für die Gesellschaft und müssen daher auch die gleiche Wertschätzung erfahren. Denn Elterngeld ist keine Wohltat des Staates, sondern Anerkennung der Erziehungsleistung von Vätern und Müttern. Elterngeld ist keine Wohltat des Staates, sondern soll die Erziehungsleistung von Müttern und Vätern anerkennen“, fordert Frisch.

Michael Frisch ist familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.