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Uwe Junge (AfD): Altparteien haben verlernt zu diskutieren

Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender)

Die Kartellbildung der Altparteien wird immer offensichtlicher“, so Uwe Junge zu den Äußerungen von Martin Brandl und Marin Haller in der 27. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags. Die parlamentarischen Geschäftsführer der CDU- und SPD-Fraktion haben am Donnerstag öffentlich verlautbart, dass sie eine Diskussion mit Andersdenkenden von vorne herein ausschlagen. Mit diesem fadenscheinigen Argument begründen Brandl und Haller ihre Ablehnung der Überweisung des Gesetzesantrags zur Diätenerhöhung in den Haushalts- und Finanzausschuss.

Junge weiter: „Die AfD-Fraktion habe sich früh gegen die geplante Diätenerhöhung und der Erhöhung der Fraktionsgelder ausgesprochen. Das nehmen die Herren Brandl und Haller zum Anlass, eine Diskussion mit der AfD-Fraktion zu umgehen. Dieses Verhalten offenbart, dass die Altparteien im Landtag verlernt haben, konstruktiv zu diskutieren. Das Ausschlagen eines Diskurses beweist nicht nur den Einheitscharakter der Altparteien, sondern stellt einen massiven Verstoß gegen demokratische Gepflogenheiten dar.

Mehr und mehr Bürger erkennen, dass eine solche Kartellbildung innerhalb der Altparteien nur den Schluss zulassen kann, dass es im rheinland-pfälzischen Landtag nur eine aufrechte demokratische Partei gibt – die AfD.

Uwe Junge ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

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