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Joachim Paul (AfD): Türkische MIT-Agenten sofort raus aus Rheinland-Pfalz

Veröffentlicht am Veröffentlicht in AfD-Fraktion, Innere Sicherheit, Islam Menschenbild, Islamisierung, Türkei

Joachim Paul (MdL)

Auf der Liste angeblicher Gülen-Anhänger des türkischen Geheimdienstes MIT stehen auch die Namen von 13 Menschen aus Rheinland-Pfalz. Die Betroffenen würden von der Polizei darüber informiert, dass sie im Fokus des türkischen Nachrichtendienstes MIT stehen könnten, teilte das Innenministerium in Mainz mit. Die Liste umfasst demnach die Namen von mehr als 300 in Deutschland lebenden Bürgern.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Unsere Landtagsfraktion hat die Landesregierung bereits zweimal durch Anfragen auf die Gefahren, die vom türkischen Geheimdienst MIT ausgehen, aufmerksam gemacht. Stets räumte die Landesregierung ein, keine Erkenntnisse über die Arbeit des MIT in Rheinland-Pfalz zu besitzen. Wie schon beim Thema Ditib, muss erneut festgestellt werden, dass das Innenministerium schlecht informiert ist und die Umtriebe von Organisationen, die aus der Türkei gesteuert werden und die Verfolgung von Oppositionellen in Deutschland maßgeblich unterstützen, nicht ernst genug nimmt.

Paul weiter: „Das systematische und rücksichtslose Ausforschen von Rheinland-Pfälzern zu Gunsten von Erdogans Verfolgungsmaschinerie gefährdet die innere Sicherheit und den Frieden in unserem Bundesland. Ich fordere die Landesregierung auf, alle Mitarbeiter des MIT zu unerwünschten Personen zu erklären und sie aufzufordern, Rheinland-Pfalz umgehend zu verlassen.

Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/fraktionsmitglieder/joachim-paul-afd-tuerkische-mit-agenten-sofort-raus-aus-rheinland-pfalz