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André Poggenburg: Pressefreiheit nicht nur durch Gefängnis und Folter bedroht

Veröffentlicht am Veröffentlicht in AfD Partei, Bundesregierung, Meinungsfreiheit, Presse/Zeitung/local, Recht und Gesetz, Türkei

Berlin, 3. Mai 2017. Heute wird der Internationale Tag der Pressefreiheit begangen. Seit 1994 machen am 3. Mai vor allem Journalisten auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Demokratie aufmerksam. Dazu erklärt André Poggenburg, Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt sowie Mitglied im AfD-Bundesvorstand:

„Mich wundert, dass die offiziellen Medien am heutigen Tag vor allem auf die Bedrohung der Pressefreiheit in der Türkei oder in anderen autoritären Regimen schauen. Natürlich ist es tragisch, wenn Journalisten wie Deniz Yücel wegen ihrer Berichterstattung im Gefängnis sitzen. Wir verurteilen das scharf. Aber – auch bei uns ist die Pressefreiheit bedroht: Zum Beispiel wenn Journalisten Politikern der AfD, wie Alexander Gauland, falsche Behauptungen in den Mund legen, sie friedliche Proteste von Bürgern als „rassistisch“ oder „fremdenfeindlich“ diffamieren oder wenn sie, wie im Syrienkonflikt, Schuldige von Giftgaseinsätzen benennen, obgleich noch nichts bewiesen ist – kurz: wenn Journalisten in den Medien verfälschen, aus dem Kontext reißen oder stark tendenziös berichten. Dabei spielt es keine Rolle, ob das aufgrund von Zeit- oder Geldmangel, wegen unzureichender Recherchen und Bildung oder politischem Druck unserer Regierungskaste passiert. In Deutschland haben wir allen Grund heute, am Tag der Pressefreiheit, auch auf uns selbst zu schauen. Wir sollten diesen Tag als Gedenktag begehen. Die Pressefreiheit ist heute eben nicht nur durch Gefängnis und Folter bedroht.“

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