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Matthias Joa (AfD): Skandal – immer mehr ausländische Strafgefangene – Landesregierung kennt Zahl der betroffenen Asylbewerber nicht

Matthias Joa (MdL)

Aus den Antworten der rheinland-pfälzischen Landesregierung auf Anfragen von Matthias Joa, dem migrationspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, geht hervor, dass die Zahl ausländischer Strafgefangener seit 2009 stetig angestiegen ist. Mittlerweile sind mehr als 28 Prozent der Strafgefangenen in Rheinland-Pfalz ausländischer Herkunft. Im Vergleich zu ihrem Bevölkerungsanteil (ca. 10 Prozent) sind Ausländer weit überrepräsentiert. Besonders bei Strafgefangenen, die wegen „sexueller Übergriffe“ (27,4 Prozent) und wegen „Totschlags“ (41 Prozent) verurteilt wurden. Wie viele dieser Straftäter Asylbewerber sind, konnte die Landesregierung nicht mitteilen, weil Angaben über Asylverfahren der Inhaftierten und Untergebrachten nach ihren Angaben nicht „standardisiert und auswertbar“ zur Verfügung stehen würden.

Dazu Matthias Joa: „Der Import von Gewaltkriminalität durch die ungesteuerte Migration lässt sich nicht mehr bestreiten, er ist Fakt. Aber zu den Asylbewerbern im Strafvollzug kann oder will die Landesregierung nichts mitteilen. Das ist umso skandalöser, da sonst doch alles Mögliche statistisch erfasst wird, vor allem dann, wenn es darum geht, die Bürger zu besteuern. Ausgerechnet hier aber, wo es um Straftäter geht, die oft schwere Verbrechen begangen haben, will die Landesregierung nichts Genaues wissen?

Joa weiter: „Sie kann oder will nicht darstellen, wie viele Straftäter ihre Verbrechen möglicherweise nur deshalb begehen konnten, weil sie nicht rechtzeitig rechtmäßig abgeschoben wurden. Damit können und wollen wir uns nicht abfinden. Wir kämpfen für Transparenz, Aufklärung und eine neue Verabschiedungskultur in Deutschland, die Türen und Tore für Kriminelle verschließt.

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/asyl/matthias-joa-afd-skandal-immer-mehr-auslaendische-strafgefangene-landesregierung-kennt-zahl-der-betroffenen-asylbewerber-nicht
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