AfD Kreisverband Südwestpfalz

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Alice Weidel: Offener Brief an alle Sicherheits- und Rettungskräfte in Deutschland

Berlin, 15. Januar 2018.

Liebe Polizisten, Feuerwehrleute, Ärzte und Sanitäter,

mit Entsetzen verfolgen wir als AfD die Berichte über die Zunahme von Angriffen ausgerechnet auf Sie als diejenigen, die sich dem Wohle der Gesellschaft und der Rettung von Menschenleben verschrieben haben. In Regensburg zeigte sich an diesem Wochenende erneut, mit welch erschreckender Gewaltbereitschaft Ihnen nahezu täglich begegnet wird.

Immer wieder ist jedoch zu lesen, der Staat müsse für eine andere Umgangskultur mit den oben genannten Institutionen sorgen, denn selbst Notärzte oder Feuerwehrleute würden als staatliche Repräsentanz wahrgenommen. Dies mache sie zum Feindbild der jeweiligen Täter. Es traut sich jedoch niemand aus der Führungsriege oben genannter Institutionen, die ganze Wahrheit auszusprechen, die jedoch längst kein Geheimnis mehr ist – denn schon lange vor dem Jahre 2015 wurden Polizisten, Feuerwehren, Ärzte und Sanitäter insbesondere in solchen Großstädten angegriffen, in denen sich in verschiedenen Stadtteilen bereits Parallelgesellschaften gebildet hatten. Und dies nicht nur während spontaner Rettungseinsätze, sondern auch in Krankenhäusern und Arztpraxen.

Es ist tatsächlich ein kulturelles Phänomen, das sich durch die massive Einwanderungswelle seit 2015 noch deutlich verstärkt hat. Um eine Veränderung herbeizuführen, müssen die Täter klar benannt werden: Es handelt sich dabei, wie man mit wenig Aufwand anhand nahezu täglicher Pressemeldungen selbst recherchieren kann, insbesondere um Angreifer aus dem islamischen Kulturkreis. Den Tätern mangelt es überall dort an Respekt, wo dieser für uns selbstverständlich ist.

Unsere Forderung an die politisch Verantwortlichen ist deshalb vorrangig, diesen Tätern mit einer Nulltoleranz-Politik zu begegnen. Wer sich an denen vergreift, die Hilfe leisten, Leben retten oder Brände löschen wollen, ist mit der vollen Härte des Gesetzes zu bestrafen, und hat in Deutschland nichts verloren.

Liebe Feuerwehrleute, Polizeibeamte, Ärzte und Sanitäter, Ihr Beruf birgt schon ohne diese neue Gefährdung genügend Risiken – und ist herausfordernd genug!

Ich bedanke mich deshalb bei Ihnen von Herzen für Ihren Einsatz für unsere Gesellschaft. Umso wichtiger ist es für Sie und unsere Gesellschaft, dass Sie und Ihre Kollegen Ihre Tätigkeit ausüben können, ohne Gefahr zu laufen, dabei ernsthaft verletzt zu werden. Deshalb bitte ich Sie eindringlich: Durchbrechen Sie die Schweigespirale und formulieren Sie klare Forderungen an die Führungsetagen. Gerne unterstütze ich Sie hierbei.

Quelle: https://www.afd.de/alice-weidel-offener-brief-an-alle-sicherheits-und-rettungskraefte-in-deutschland/

Optimismus beim Neujahrsempfang der AfD- Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz.

Der 13.01.2018 war eine gute Gelegenheit, einen Blick auf das vor uns stehende Jahr zu wagen.

Bei Sektlaune bot sich die Gelegenheit, Kontakte zu pflegen und neue Bekanntschaften zu machen. Etwa 100 geladene Gäste, zu denen auch Pressevertreter und Verbände gehörten, waren in die Lobby des Landesmuseum im Landtag nach Mainz gekommen.

Uwe Junge, AfD Landesvorstand und Fraktionsvorsitzender, erwähnte in seiner Begrüßungsrede die nur langsam ansteigende Akzeptanz innerhalb der Parteien, die im Gegensatz zu der hohen Akzeptanz und Zustimmung der Alternativen Politik in der Bevölkerung in Rheinland-Pfalz stehe.

Die Bürger sind dankbar, dass es eine Partei wie uns gibt, die Probleme anspricht und mehr Transparenz fordert. Es ist eben nicht alles gut und sicher in unserem Land, so Junge.

Politische Fehler und illusorische Vorstellungen so mancher Regierungsverantwortlichen führen oft in eine falsche Richtung, zum Nachteil der Bürger und der Zukunft dieses Landes.

Die AfD legt als Opposition immer wieder den Finger in die Wunde. Wir weisen auf Missstände hin, machen sie öffentlich, stellen Fragen und bringen konstruktive Lösungsvorschläge und Anträge ein.

Auch wenn diese von den Parteien noch abgelehnt werden, tragen wir damit wieder zu einer öffentlichen Diskussion bei. Nicht nur, aber gerade auch bei Themen, die man in den letzten Jahren überhaupt nicht mehr ansprechen durfte. Vieles wird in anderer Form und mit neuem Etikett dann auch schon mal von der „Konkurenz“ als eigene Sache übernommen und verkauft.  AfD Wirkt. Echte Oppositionsarbeit eben, die es mit uns jetzt wieder gibt und die wesentlich zu einem politischen Wettbewerb im Sinne unserer Demokratie beiträgt.

Wir sind auf dem richtigen Weg und deshalb sehe ich für das JAHR 2018 gute Chancen unsere Arbeit mit Erfolg für dieses Land mit unserer Partei fortzuführen.

Das sehen und wünschen sich die Menschen in diesem Land.

AfD eröffnet erstes Schulungszentrum Süd in Offenbach an der Queich.

Am 13.01.2018 wurde in Offenbach bei Landau, das erste Kompetenz- und Schulungszentrum der AfD in Rheinland-Pfalz feierlich eröffnet.

Der AfD- Kreisverband Südliche Weinstraße/Landau und die Kreisverbände im Wahlkreis 211, Landau, Germersheim und Südliche Weinstraße, sind zu Recht stolz und glücklich darüber, dieses über 400 Quadratmeter große Mietobjekt gefunden zu haben. Im Gebäude befinden sich gleich mehrere Büros:

Martin Louis Schmidt Landtagsfraktion. Dr. Heiko Wildberg Bundestagsfraktion. Eugen Ziegler Mitglied im Landesvorstand und Vorsitzender des  KV-SÜW-Landau, Matthias Joa MdL  und Vorsitzender KV- Germersheim.

Die Ausbildung im Schulungszentrum Süd, soll die Bewerber auf die 2019 stattfindenden Kommunalwahlen im Land vorbereiten. Es werden Grundlagen und Vorgehensweisen zur Landtagswahl vermittelt. Der Aufbau und die Struktur von Verwaltungen, sowie deren Funktion werden erläutert.

Die Räumlichkeiten stehen auch für Vorträge und Veranstaltungen der Kreisverbände im Süden zur Verfügung. Es wird eine Bestuhlung von ca. 100  Sitzplätzen möglich sein.

Kontakt und Anfragen dazu bitte an Herrn Eugen Ziegler E-Mail:  e.ziegler@alternative-suew-ld.de

Es sind 3 weitere Schulungszentren in Rheinlandpfalz geplant. Im Norden, im Raum Koblenz. Im Westen bei Trier und im Osten bei Worms.

Mit Sektempfang und bei musikalischer Zwischenbegleitung, begrüßte Eugen Ziegler die 120 Gäste und Besucher. Er bedankte sich bei den Helfern und bei den Gästen aus 8 unterschiedlichen Kreisverbänden. Dr. Rainer Balzer stellvertretender Fraktionsvorsitzender aus Baden Württemberg sprach ein Grußwort. Martin Louis Schmitt, Dr. Heiko Wildberg und Uwe Junge brachten ebenfalls Ihre Grüße und Ihre Begeisterung zum Ausdruck. Im anschließenden gemütlichen Teil, wurden belegte Brötchen und Getränke gereicht und Gebäudeführungen durchgeführt.

Die ersten Ausbildungskurse zum Thema Infostände beginnen schon am 27. Januar 2018

 

 

Weidel/Gauland: Die Abgewählten machen einfach weiter so

Berlin, 12. Januar 2018. Die Fraktionsvorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Alexander Gauland, kommentieren das Ergebnis der Sondierungen von Union und SPD:

„Das GroKo-Sondierungsergebnis beginnt schon in der Präambel mit einem grotesken Witz. Eine ‚stabile und handlungsfähige Regierung‘ wollen ausgerechnet diejenigen Parteien bilden, die vom Wähler am meisten abgestraft wurden.

Die Abgewählten machen also einfach weiter und wollen – kein Scherz – ‚den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärken und die entstandenen Spaltungen überwinden‘. Eine Spaltung, deren Ursache genau in der Politik ebendieser Regierungsparteien liegt.

Link zum Originalbericht bei www.afd.de

Weidel/Gauland: Die Abgewählten machen einfach weiter so

Diese haarsträubende Einleitung passt aber zum Ganzen, denn auch der Rest des Papiers besteht dann nur aus vagen Absichtserklärungen und unglaubwürdigen Ankündigungen.

Der Familiennachzug für Migranten mit eingeschränktem Schutzstatus soll erstmal ausgesetzt bleiben, aber dann doch irgendwann kommen. Für alle anderen Migranten wird er ohnehin uneingeschränkt weitergehen.

Es werden Maximalzahlen für die jährliche unkontrollierte Zuwanderung genannt. Bei weiterhin offenen und ungeschützten Grenzen sind das schlichtweg Luftnummern. Anstatt Recht und Gesetz zu achten, werden schwammige Begriffe, wie ‚Integrationsfähigkeit der Gesellschaft‘ für maßgeblich erklärt.

Noch mehr deutsches Steuergeld soll nach Brüssel gehen. Anstatt nach dem Brexit den EU-Haushalt endlich zu verschlanken, soll der außer Kontrolle geratene Bürokratieapparat in Brüssel zu Lasten der Deutschen weiter aufgebläht werden. Von der schwarz-roten Deutschlandabschaffungskoalition war das allerdings kaum anders zu erwarten. Immerhin ist das eine der wenigen ehrlichen Passagen des Papiers. Auch wenn man wohlweislich EZB-Nullzins-Irrsinn, TARGET-Salden und Schuldenunion lieber gleich unerwähnt gelassen hat.

Beim Thema Steuern wird es dann wieder vollends unglaubwürdig. ‚Wir werden die Steuerbelastung der Bürger nicht erhöhen‘, heißt es. Das dürfte wohl der Punkt sein, der sich am schnellsten erledigt haben wird. Hier ist es nur eine Frage der Zeit, bis Union und SPD dem Bürger zur Deckung der Milliardenausgaben für Willkommenskultur und EU noch tiefer in die Taschen greifen werden.

Eine erste Maßnahme zur Entlastung der Bürger wäre die überfällige Abschaffung des schon lange zweckentfremdeten Solidarzuschlags. Aber nicht einmal darauf hat man sich verständigt. Lediglich die Absichtserklärung, ihn irgendwann mal zu senken.“

 

Bundesbank Target II Forderungen/Faule Papiere fast 1 Billion Euro. Seid Ihr noch zur Retten!?

Alice Weidel: TARGET2-Forderungen der Bundesbank steuern in Richtung Billion-Marke

Berlin, 9. Januar 2018.  Zu den neuerlich sprunghaft gestiegenen TARGET2-Forderungen der Bundesbank gegen die Europäische Zentralbank (EZB) erklärt AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel:

„Die deutschen TARGET2-Forderungen drohen im Jahr 2018 die Billion-Marke zu überschreiten. Zu Jahresende 2017 erreichten die Forderungen mit fast 907 Milliarden Euro bereits ein neues Allzeithoch. Allein im letzten Monat des Jahres 2017 betrug der Anstieg der deutschen Target-Forderungen 51,5 Milliarden Euro. Das ist der drittgrößte jemals gemessene Monatszuwachs.

TARGET2 war ursprünglich lediglich als Verrechnungssystem für kurzfristige, länderübergreifende Salden gedacht. Seit Beginn der Eurokrise wird es genutzt, um Handelsbilanzdefizite und Kapitalflucht aus den Euro-Südländern zu kaschieren. Das Risiko dabei trägt allein die deutsche Bundesbank und damit letztlich der deutsche Steuerzahler.

Die hochrisikobehafteten und zudem nicht einmal verzinsten TARGET-Forderungen stellen damit unbesicherte Kredite der Bundesbank an Zentralbanken insbesondere in die maroden südlichen Euro-Staaten dar. Dieses System macht es möglich, dass stabile Euro-Staaten- insbesondere Deutschland – den kriselnden Euro-Ländern Geld leihen. Das ohne Spar- oder Reformauflagen und zudem ohne einen Parlamentsbeschluss.

Dieser Haftungswahnsinn findet in der Berichterstattung und somit in der öffentlichen Wahrnehmung kaum Beachtung. Obwohl das Problem seit Jahren bekannt ist, sieht die etablierte politische Klasse der Entwicklung weiterhin absolut tatenlos zu.

Bevor es zur endgültigen Abschreibung der Forderungen kommt, – und dazu kommt es über kurz oder lang zwangsläufig – müssen diese so schnell wie möglich abgeschmolzen und mindestens einmal jährlich ausgeglichen werden. Der Missbrauch des TARGET-Systems ist umgehend zu beenden. Im Zweifel muss die Bundesbank auf eine Sicherheitsunterlegung ihrer Forderungen bestehen. Es geht um das Geld der deutschen Bürger!“, schließt Weidel. Quelle: https://www.afd.de/alice-weidel-target2-forderungen-der-bundesbank-steuern-in-richtung-billion-marke/

Siehe auch:   Nettozahler- und Nettoempfängerländer in der EU 2016

 

Mord durch 2016 eingereisten Afghanen in Kandel: Familiennachzug nicht auf Kosten der Sicherheit unserer Bürger!

Joachim Paul Mitglied der AfD- Fraktion und stellvertretender Landesvorsitzender.

Rheinland-Pfalz ist schockiert über den brutalen Mord an einem 15 Jahre alten Mädchen in einem Drogeriemarkt in Kandel (Rheinpfalz) am vergangenen Mittwoch. Der ebenfalls fünfzehn Jahre alte afganische Täter fügte dem Mädchen mit einem Messer so schwere Stich- und Schnittverletzungen zu, dass dieses noch am selben Tag verstarb.

Die Tat – der afghanische Täter reiste 2016 ein und fiel mehrfach durch Bedrohungen auf – steht im Kontext der aktuellen politischen Debatte über einen Familiennachzug auch von nicht nach dem deutschen Asylrecht schutzbedürftigen illegalen Einwanderern, den SPD, Grüne und Linkspartei wider jede Vernunft fordern.

Wenn CDU-Ministerpräsidenten wie Armin Laschet nun vor diesen Forderungen einknicken, dann zeigt das nur eines: Die einzige Schutzmacht der Bürger und unserer Kinder ist die Alternative für Deutschland. Nicht nur der Fall in Kandel, auch der Mord an der Studentin Maria L. in Freiburg durch einen „unbegleiteten minderjährigen Flüchtling“ zeigt, wie gefährlich gerade diese Klientel und importierte archaische Weltbilder sind.

Integrationsromantik in Frage stellen

Es ist Zeit, die gerade in Rheinland-Pfalz von oben verordnete und insbesondere durch Ministerin Spiegel vertretene Integrationsromantik in Frage zu stellen und einen Kurswechsel in der Einwanderungs- und Asylpolitik einzufordern.

AfD fordert politische Aufarbeitung ein

Die AfD im Land wird sehr genau darauf achten, ob es eine politische Aufarbeitung der Tat gibt. Eines ist sicher: Durch eine konsequente Abweisung illegaler Einwanderer schon an der Grenze und umfangreiche Abschiebemaßnahmen hätte diese Tat verhindert werden können.

Familiennachzug verhindern

Nun gilt es auch auf Bundesebene den Zuzug von ganzen Familienclans über den Familiennachzug zu verhindern. Die Sicherheit der einheimischen Bürger darf nicht länger leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden.

Joachim Paul

Quelle: https://www.alternative-rlp.de/mord-durch-minderjaehrigen-afghanen-in-kandel-familiennachzug-nicht-auf-kosten-der-sicherheit-unserer-buerger

Was hat die Diakonie für ein Menschenbild?

. . .  Diese Spenden-Affäre der besonderen Art wirft grundsätzliche Fragen auf. Unter dem Titel »Nimm keine Spende von Juden. Renazifizierung mit der Diakonie« hat das Blog sciencefiles herausgestellt, dass hier ausgerechnet die Nazi-Methoden eine Wiederauferstehung erleben, die Deutschland ins Unglück gestürzt haben und dass sie ausgerechnet bei denen zu beobachten sind, die meinen, gegen Rechts und gegen ein Erstarken von neuen Nazis zu kämpfen.

Quelle und Bild- Screenshot

http://www.freiewelt.net

AfD-Fraktion drängt Ministerpräsidentin Dreyer zur Stellungnahme im Fall LMK-Eumann

Vorsitzender des Fachverbandes Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK) fordert Rücktritt der Ministerpräsidentin.

Am 4. Dezember wurde Dr. Marc-Jan Eumann im Eilverfahren zum neuen Direktor der Landeszentrale für Medien und Kultur (LMK) Rheinland-Pfalz berufen. Die Stelle wird für eine Zeit von sechs Jahren besetzt.

In der ersten Sitzung des Medienausschusses im neuen Jahres wird die AfD-Fraktion insbesondere der Frage nachgehen, inwieweit die Staatskanzlei in die Findung Eumanns involviert war. Darüber hinaus erwartet der medienpolitische Sprecher, Joachim Paul, eine Stellungnahme Dreyers in ihrer Funktion als Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder.

Joachim Paul: „Es ist schwer vorstellbar, dass die Staatskanzlei am Fall Eumann unbeteiligt war. Vielmehr muss die ‚Findung‘ Eumanns wohl als in Teilen missglückter Schachzug der SPD-Personal- und Medienpolitik verstanden werden. Wahrscheinlich wurde die Lancierung Eumanns schon lange vor dem Ausscheiden der Direktorin Pepper geplant. Es liegt auf der Hand, dass Wunschkandidat Eumann, der seit 2006 Vorsitzender der Medienkommission der SPD ist und die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Dreyer medienpolitisch berät, insbesondere im Sinne der SPD gestalten sollte. Es war offenkundig geplant,  ‚Findung‘ und Wahl schnell durchzuziehen und die Öffentlichkeit vor vollendete Tatsachen zu stellen.“

„In einer Zeit, in der ARD und ZDF und das Gebührensystem unter größtem Rechtfertigungsdruck stehen und die behauptete Staats- und Politikferne von kritischen Bürgern immer stärker in Zweifel gezogen werden, sollte Frau Dreyer, als Vorsitzende und wohl bekannteste Lobbyistin der Öffentlich-Rechtlichen, zum Fall Eumann Stellung beziehen. Immerhin geht es um die Glaubwürdigkeit des gesamten Systems. Frau Dreyer sollte den Bürgern und Gebührenzahlern erklären, ob das Prinzip der Staats- und Politikferne noch gilt und wie es in Zukunft glaubwürdiger zur Geltung gebracht werden kann. Schon jetzt ist nicht nur der Schaden für die LMK immens. Es ist an der Zeit, im Falle Eumann weitestgehende Transparenz herzustellen und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.“

Die AfD sieht sich in ihren Forderungen bestätigt, das Zwangsgebührensystem abzuschaffen und ARD und ZDF nachhaltig zu reformieren.

Joachim Paul, MdL, ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

 

Hintergrundinformationen (www.radioszene.de, 26.12.2017):
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat die LMK aufgefordert, die Stelle bis zur Entscheidung im Eilverfahren nicht zu besetzen und hat einen Kammertermin für den 29. Dezember 2017 anberaumt.
Das Arbeitsgericht Ludwigshafen hat die LMK über einen Antrag auf einstweilige Verfügung informiert, mit der der LMK untersagt werden soll, die Stelle Direktorin/Direktor und Stellvertretende Direktorin/Stellvertretender Direktor bis zu einer endgültigen Entscheidung in der Hauptsache endgültig zu übertragen.
Der Vorsitzende des Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK,) Heinz-Peter Labonte, den Rücktritt der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer als Vorsitzende der Medienkommission der Ministerpräsidenten: „Mit dieser bundesweit einmaligen Affäre um die Versorgung eines in NRW abgewählten, schillernden Genossen ist Frau Dreyer als Vorsitzende der Medienkommission der Ministerpräsidenten nicht mehr glaubwürdig und tragbar. Sie setzt das Vertrauen in ihre Medienkompetenz aufs Spiel. Sie untergräbt dadurch die bewährte Zuständigkeit der Länder für Medien und gleichzeitig das Vertrauen in die Objektivität der Landesmedienanstalten als Kontrolleure der privaten Rundfunkveranstalter, das zusätzlich durch die von ihr ungerügten Äußerungen ihrer Medienstaatssekretärin massiv erschüttert ist“, betonte Heinz-Peter Labonte.

Quelle: https://afdkompakt.de/2017/12/27/afd-fraktion-draengt-ministerpraesidentin-dreyer-zur-stellungnahme-im-fall-lmk-eumann/

Radikal- Imam liest bei Gedenkfeier am Breitscheidplatz aus dem Koran vor. Offener Brief

Offener Brief

Sehr geehrter Oberbürgermeister Herr Michael Müller,

Sehr geehrte Damen und Herren des Senats in Berlin.

Ich gehe davon aus, dass Sie in Ihrer Stadt Berlin, für die Planung und Durchführung der Gedenkfeier am Breitscheidplatz  verantwortlich waren. Hierzu meine persönliche Meinung.

Es ist unerträglich, dass ein Moslem und Prophet der „Religion des Friedens“, des Islam, bei der Gedenkveranstaltung am 19. Dez. 2017  für die Opfer und die Hinterbliebenen des islamistischen Terroranschlages in Berlin aus dem Koran vorliest. Das ist für mich so wie: der „Mörder“ liest den Opfern (Ungläubigen, Kuffar) ihr Schicksal besiegeltes Schuldurteil aus dem Teufelsbuch des Islam vor. Oder wie im Sprichwort:  „Den Bock zum Gärtner gemacht“ .

Auf der anderen Seite werden Kreuze in Deutschland abgehängt, kulturelle und christliche Bräuche umbenannt, verschoben, eingestellt und vieles mehr, um die Gefühle von Muslimen  nicht zu verletzen. Hallo ???

Eine schlimmere Verhöhnung der Opfer und „der schon länger hier Lebenden“ ist kaum vorstellbar. Einfachen Bürgern und unliebsamen Parteien wird der nahe Zutritt verweigert.

Das eigene Volk wird bei der Veranstaltung ausgegrenzt, während „Täter“ und Verantwortliche, Imam Mohamed Matar (Muslimbruderschaft) und Aiman Mazyek (Zentralrat der Muslime) in der ersten Reihe stehen. Wölfe im Schafspelz.  Wobei die Merkel Legos  und andere Placebos falsche Sicherheit suggerieren und von den eigenen Fehlern und Gefahren ablenken sollen.

Verkehrte Welt und an Absurdität nicht zu überbieten!

Zu diesen pietäts- und gewissenlosen Ungeheuerlichkeiten passt auch die Meldung,  „ZDF gibt Anweisung, nicht (über AfD) zu berichten“. Wer wundert sich da noch über Begriffe wie Lügen- und Lückenpresse und Zensur?  Ist das noch Demokratie oder sind wir schon in der Diktatur. Wie lange wollen Sie uns solche Entscheidungen noch zumuten? Und es gibt sehr viele und große Baustellen in Berlin.

Der in Ihrer Rede (auch bei Frau Merkel) geäußerte Wille zur Aufarbeitung der Fehler des Staates  auf Bundes- und Länderebene ist eine Farce.  Sie in den Parlamenten, sind doch die namentlich benannten  Amtsführer und Entscheider an den Hebeln der Macht. Sie haben die Verantwortung und tragen Schuld, nicht der „Staat“.

Das falsche Schauspiel dieser Gedenkfeier einer heilen Welt, offenbart einmal mehr die Ursachen selbst verschuldeter Probleme in unserem Deutschland. Auf Grund falscher Ideologie und fehlgeleiteter Politik, sowie durch massives Versagen unfähiger Politiker.

Ich hoffe dass es, nicht nur in dieser Sache, endlich Konsequenzen gibt und die politischen Entscheider zur Verantwortung gezogen werden.

Mit freundlichen Grüßen

T.Andreas

weitere Quellen und  Links:

https://www.focus.de/politik/deutschland/anschlag-auf-berliner-weihnachtsmarkt-im-visier-des-verfassungsschutzes-radikal-imam-sprach-bei-gedenkfeier-fuer-terror-opfer_id_8069389.html

http://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/islamismus/imam-gedaechtniskirche-54263824,view=conversionToLogin.bild.html

Skandal: Radikaler Islamist hat bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer des islamischen Terroranschlags aus dem Koran gelesen!

Update 22.12. Kein Recht zu trauern: Kranz und Gedenk-Gesteck der AfD am Breitscheidplatz wurden entfernt

Kranzniederlegung der AfD am Breitscheidplatz: „ZDF gab Anweisungen nicht darüber zu berichten“

Gedenken wider Willen

Gespenstisches Gedenken: Merkel am Breitscheidplatz

 

 

Wir gratulieren unseren 93 AfD-Bundestagsabgeordneten!

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD,

am 24. September 2017 haben wir gemeinsam einen großen Erfolg errungen und ein neues Kapitel in der Geschichte unseres Landes aufgeschlagen. Mit dem Einzug unserer AfD als drittstärkste Kraft erhält der Bundestag endlich eine parlamentarische Opposition, die konsequent eine verantwortungsvolle und selbstbestimmte Politik für Deutschland und seine Bürger verfolgen wird.

Wir gratulieren deshalb ganz herzlich den 93 gewählten Abgeordneten, welche in den vergangenen zwei Tagen gemeinsam die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland gegründet haben. Alle Informationen zu den Abgeordneten finden Sie auf unserer Webseite unter folgender Adresse: www.afd.de/bundestag.

Besonders freuen wir uns, dass die Fraktion rasch jeweils mit deutlicher Mehrheit zwei Vorsitzende
– Dr. Alexander Gauland (LV Brandenburg: www.afd.de/person/dr-alexander-gauland),
– Dr. Alice Weidel (LV Baden-Württemberg: www.afd.de/person/dr-alice-weidel).

sowie vier Parlamentarische Geschäftsführer gewählt hat:
– Dr. Bernd Baumann (LV Hamburg: www.afd.de/person/dr-bernd-baumann),
– Jürgen Braun (LV Baden-Württemberg: www.afd.de/person/juergen-braun),
– Dr. Michael Espendiller (LV Nordrhein-Westfalen: www.afd.de/person/dr-michael-espendiller),
– Hans-Jörg Müller (LV Bayern: www.afd.de/person/hansjoerg-mueller).
Die Wahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden folgt dann in den nächsten Tagen.

Außerdem wurde von den Abgeordneten an beiden Tagen inhaltlich schon intensiv gearbeitet und folgende drei Resolutionen verabschiedet:
1) „Migrationschaos endlich stoppen!“
2) „Euro-Memorandum: Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Deutschen Bundestag verurteilt Macrons Weltregierungserklärung.“
3) „Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild!“
Den vollen Text aller drei Resolutionen finden Sie in unserem Online-Mitgliedermagazin unter folgender Adresse: https://afdkompakt.de/2017/09/28/resolutionen-der-fraktion-der-alternative-fuer-deutschland.

Festzuhalten bleibt: Dieses Ergebnis von fast 13 Prozent ist ein Sieg für die Demokratie, für Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit! Denn 5,9 Millionen Bürger hatten trotz einer beispiellosen Diffamierungskampagne des etablierten Altparteien- und Medienkartells den Mut, sich ihres Verstandes zu bedienen und die AfD zu wählen. Deutlich mehr als eine Million unserer Wähler sind ehemalige Nichtwähler, die wir für die Demokratie zurückgewonnen und damit noch einmal gezeigt haben, dass gerade die Alternative für Deutschland unsere Demokratie stärkt und weiterentwickelt. Und in den nächsten vier Jahren werden wir im Bundestag mit einer sowohl konstruktiven als auch konsequenten Oppositionsarbeit zeigen, dass unsere Partei die einzige wirkliche Alternative für Deutschland ist.

Wir danken allen unseren Wählern für ihr Vertrauen. Sie haben uns ein starkes Mandat gegeben, das wir als Verpflichtung verstehen, nunmehr auch im Deutschen Bundestag – wie schon in 13 Landtagen – eine deutlich vernehmbare Gegenstimme zum Kartell der Altparteien zu sein.

Unser Dank gilt in gleichem Umfang Ihnen – unseren tüchtigen und mutigen Mitgliedern -, deren Einsatz, Begeisterung und Opferbereitschaft dieses hervorragende Ergebnis errungen haben. Sie haben Plakate aufgehängt, Handzettel verteilt, Geld gespendet und an Info-Ständen unsere AfD vertreten und sind mit ihrem Gesicht, ihrer Reputation und ihrem Namen für unsere Partei eingetreten. Sie haben Feindseligkeiten und Häme getrotzt sowie persönliche Entbehrungen und manchmal sogar berufliche Nachteile erdulden müssen.

In Verantwortung für Deutschland, für unsere Mitglieder und für unsere Wähler treten die unterzeichnenden  Bundesvorstandsmitglieder für die Einheit der Partei ein und begrüßen deshalb ausdrücklich die Gründung unserer einheitlichen AfD-Bundestagsfraktion.

Die AfD ist eine junge Partei, deren Vertreter alle unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen entstammende Bürger sind und keine über Jahrzehnte im politischen Betrieb rundgeschliffenen Karrierepolitiker. Im berechtigten Ärger über die von den Altparteien zu verantwortenden katastrophalen Verhältnisse entschlüpfte dabei in den vergangenen Wochen manchem das eine oder andere unüberlegte Wort, welches dann anschließend von vielen Medien sofort begierig aufgegriffen wurde.
Hier werden wir uns in Zukunft weiter professionalisieren, uns gleichzeitig aber nicht den Schneid abkaufen lassen, deutliche Worte für das jahrelange Versagen des bisherigen politischen Establishments zu finden.

Unsere Fraktionen haben bislang in vielen deutschen Landtagen gezeigt, wie eine konstruktive und bürgernahe Oppositionsarbeit aussieht und wir sind uns sicher, dass unsere neugewählten Bundestagsabgeordneten ihnen alle Ehre machen werden.
Die AfD ist eine demokratische Bürgerpartei, die für mehr Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit eintritt und ihren Weg unbeirrt weiter gehen wird.

In diesem Sinne verbleiben wir mit herzlichen Grüßen
Ihre unterzeichnenden Mitglieder des Bundesvorstandes der Alternative für Deutschland

Jörg Meuthen Alexander Gauland Beatrix von Storch Albrecht Glaser
Klaus Fohrmann Bodo Suhren Dirk Driesang Julian Flak
Armin Paul Hampel Georg Pazderski André Poggenburg Alice Weidel

Quelle: https://afdkompakt.de/2017/09/29/wir-gratulieren-unseren-93-afd-bundestagsabgeordneten/

Uwe Junge zur Bundestagswahl: „Ein Sieg für Demokratie und Meinungsfreiheit“

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD!

Wir haben gemeinsam einen großen Erfolg errungen: mit dem Einzug unserer AfD in den deutschen Bundestag als drittstärkste Kraft hat Deutschland endlich wieder eine echte parlamentarische Opposition, die für eine verantwortungsvolle und selbstbestimmte Politik für Deutschland eintreten wird.

Dieses Ergebnis ist ein Sieg für Demokratie und Meinungsfreiheit: 12,6 % der Wähler und damit rund 6 Millionen Bürger hatten trotz einer beispiellosen Diffamierungskampagne der etablierten Parteien und Medien den Mut, sich ihres Verstandes zu bedienen und die AfD zu wählen. Deutlich mehr als eine Million unserer Wähler sind ehemalige Nichtwähler, die wir für die Demokratie zurückgewonnen und damit noch einmal gezeigt haben, dass die AfD die Demokratie stärkt und weiter entwickelt.

Auch auf unser Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz können wir stolz sein: die absolute Anzahl unserer Wähler haben wir trotz erschwerter Rahmenbedingungen im Vergleich zur Landtagswahl ungefähr halten können und waren damit deutlich stabiler als unsere Nachbarländer. Es zeigt sich, dass die AfD mit ihrer politischen Vision die Bürger auch in Zeiten erreicht, da die Migrationskrise medial beschwiegen und die AfD massiv diffamiert wird. In den nächsten vier Jahren werden wir im Bundestag zeigen, dass die AfD die einzige wirkliche Alternative für Deutschland ist. Die AfD ist da, um zu bleiben!

Wir danken unseren Wählern für Ihr Vertrauen. Sie haben uns ein starkes Mandat für eine echte Opposition gegeben, das wir als Verpflichtung verstehen, zukünftig im deutschen Bundestag wie jetzt schon in den Landtagen eine klare Gegenstimme gegen den Mainstream der Altparteien zu sein.

Unser Dank gilt auch unseren tüchtigen und mutigen Mitgliedern, deren Einsatz, Begeisterung und Opferbereitschaft dieses hervorragende Ergebnis errungen haben. Sie haben Plakate aufgehängt, Handzettel verteilt, Geld gespendet und an Info-Ständen unsere AfD vertreten und sind mit ihrem Gesicht, ihrer Reputation und ihrem Namen für unsere Partei eingesetzt. Sie haben Feindseligkeiten und Hohn getrotzt und persönliche Entbehrungen und berufliche Nachteile erdulden müssen. Wir verneigen uns vor unseren Mitgliedern! Dieser Sieg gehört Ihnen!

In Verantwortung für Deutschland, unsere Mitglieder und unsere Wähler treten der Landesvorstand, die Landtagsfraktion und die Landesdelegation zum deutschen Bundestag für die Einheit der Partei ein: Für alle Kandidaten, die für die AfD in den Bundestag oder einen Landtag gewählt wurden, kann es nur EINE AfD-Bundestagsfraktion geben.

Wir bedauern den fehlgeleiteten Schritt von Frau Petry, die Stunde des Sieges für die Verkündung eines Affronts gegen die Einheit der Partei zu nutzen.

Frau Petry hat in der Vergangenheit große Verdienste für unsere Partei erworben, die wir würdigen. Leider hat sie den falschen Weg gewählt, für ihre Ansichten einzutreten. Die AfD ist keine verknöcherte Kaderpartei wie die CDU, deren Vorsitzende Parteitagsbeschlüsse einfach ignorieren können. In einer demokratischen Bürgerpartei erfolgt die Meinungsbildung von unten nach oben und muss auch eine Vorsitzende für ihre Ansichten Mehrheiten schaffen. Wer das nicht akzeptiert, kann in unserer AfD kein Führungsamt bekleiden.

Wir widersprechen auch der inhaltlichen Analyse von Frau Petry! Die AfD steht entsprechend ihrer Programmatik fester auf dem Boden des Grundgesetzes als irgendeine andere Partei. Die AfD ist eine jungen Partei, unsere Vertreter sind allesamt Bürger, keine über Jahrzehnte im politischen Betrieb rundgeschliffenen Karrierepolitiker. Im gerechten Zorn über die von den Altparteien zu verantwortenden katastrophalen Verhältnisse entschlüpfte das eine oder andere derbe Wort, dass von den medialen Helfern des Altparteienkartells begierig aufgegriffen wurde. Hier werden wir uns in Zukunft professionalisieren, uns aber gleichzeitig auch nicht den Schneid abkaufen lassen, deutliche Worte für das Versagen der Altpolitik finden und den Finger weiter in die Wunde legen.

Im Landtag Rheinland-Pfalz haben wir gezeigt, wie effektive Oppositionsarbeit für den Bürger aussieht und sind sicher, dass unsere Bundestagsabgeordneten uns Ehre machen werden.

Die AfD ist die demokratische Bürgerpartei, die für mehr Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit eintritt und wird ihren Weg unbeirrt weiter gehen. Für Einigkeit und Recht und Freiheit, für Deutschland!

Gott schütze unser Vaterland!

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Junge
Landes- und Fraktionsvorsitzender in Rheinland-Pfalz

Quelle: https://www.alternative-rlp.de/uwe-junge-zur-bundestagswahl-ein-sieg-fuer-demokratie-und-meinungsfreiheit

Danke Deutschland

Endlich eine Oppostition im Bundestag.
Wir sind Ihre Stimme, Wir machen das!

 

AfD- Infostand Finale

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde,

wir haben es geschafft! Zumindest in diesem 19. Bundestagswahlkampf.

Heute war die AfD in der Südwestpfalz zum  Endspurt in Pirmasens, Hauenstein und Zweibrücken. Unser Dank geht an alle fleißigen Helfer und Unterstützer. Aber auch an die vielen Menschen für ihre Zustimmung, die uns immer wieder Mut machten und die Kraft gaben, den Gegenwind und den Druck bis zum Ende durchzustehen.

Morgen ist die vielleicht wichtigste Wahl, seit es die  Bundesrepublik Deutschland gibt. Wahrscheinlich die letzte demokratische Chance für das Deutschland, wir wir es kennen, lieben und erhalten möchten.  Wie das Wahlergebnis auch ausfallen mag, wir werden auch weiterhin für unser Land  kämpfen. Denn diese Demokratie  braucht dringend wieder eine echte Opposition.

Auch in der Fläche und auf Kommunaler Ebene geht es weiter. Alle die glaubten das wars, dürfen sich weiterhin auf unser Mitwirken freuen.  Nach der Wahl, ist vor der Wahl.

Zeit für Veränderung, Wir machen das!

AfD- Abschlussfeuerwerk mit Vortrag am 22.09.2017 in Pirmasens

Am Freitag, den 22.09.2017, ab 19:00 Uhr, können Sie, im Rahmen des Landesweiten Feuerwerks, den Vortrag: „Von Hecker bis Heute: Bürgerliche Revolution“ im Bürgerbüro der AfD SWP in Pirmasens von Fabian Schütz hören.
Fabian Schütz ist Assistent vom Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD, Uwe Junge, und stellvertretender Geschäftsführer der Fraktion und Historiker.

„In Paris beginnt es. Barrikadenkämpfe. Schüsse und – der Sieg der Bürger über den König in Frankreich. Die Stimmung breitet sich wie ein Lauffeuer über Europa aus. Berlin, Wien, Prag. Die Bürger der deutschen Städte erheben sich.

Die Monarchen bewilligen und versprechen auf einmal alles. König Friedrich-Wilhelm IV von Preußen reitet vor dem Zug der triumphierenden Bürger mit Schwarz-Rot-Gold durch die Straßen. Überall „ermerkeln“ sich die Monarchen die Gnade des Volkes, denn sie kommen nicht umhin einer deutschen Nationalversammlung zuzustimmen. Der Volkswille lässt sich nicht aufhalten.“

Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Landesregierung lässt Pirmasens im Regen stehen- und Dryer fordert Familiennachzug

Matthias Joa (AfD): Hierbleibeministerin Spiegel lässt Pirmasens im Regen stehen – und Dreyer fordert Familiennachzug

Der Pirmasenser Bürgermeister Markus Zwick fordert laut SWR, einen Stopp der Zuweisung von Flüchtlingen nach Pirmasens. Die Stadt betreute seit Jahresbeginn mehr als 600 anerkannte Flüchtlinge und sei damit an die Belastungsgrenze gestoßen. Die Landesregierung lehnte einen Zuzugsstopp umgehend ab.

Hierzu erklärt Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der Hilferuf des Pirmasenser Bürgermeisters stößt bei der Landesregierung auf taube Ohren. Die soziale und wirtschaftliche Not der Stadt scheint ihr gleichgültig zu sein. Wirtschaftlicher Niedergang, Bevölkerungsverlust, schwer verkäufliche Immobilien, faktische Überschuldung der Stadt, Pirmasens wurde durch Strukturwandel und Konversion hart getroffen. Kommen in eine solch schwache Sozialstruktur noch unqualifizierte Migranten aus fremden Kulturkreisen, wird sich der Niedergang der Stadt kaum mehr aufhalten lassen. Pirmasens wird dann unattraktiver für junge Familien und die demografische Lage noch schwieriger. Migranten aus islamischen Ländern lösen diese Probleme nicht. Vor dieser Situation stehen in Rheinland-Pfalz leider noch weitere Städte.“

Joa weiter: „Strukturschwache Städte wie Pirmasens dürfen nicht noch weiter belastet werden, sondern brauchen dringend Hilfe – viele sind schon jetzt strukturell überschuldet. Kommen jetzt noch weitere Transferempfänger hinzu, wird dies langfristig verheerende Wirkungen haben. Doch bei der Landesregierung ist der politische Willen zu Handeln nicht vorhanden: Frau Dreyer selbst sagt zur illegalen Migration nur, dass der Familiennachzug verstärkt werden müsse. Diese Politik ist unverantwortlich, sie läuft den Interessen der eigenen Bevölkerung zuwider. Der weitere Zuzug illegaler Migranten muss generell unterbunden werden, dafür steht allein die AfD.

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/asyl/matthias-joa-afd-hierbleibeministerin-spiegel-laesst-pirmasens-im-regen-stehen-und-dreyer-fordert-familiennachzug

AfD Infostände am 16.09.17 in Pirmasens, Zweibrücken, Dahn und Hauenstein

Heute waren wir wieder ansprechbar für die Menschen in unserem Wahlkreis 210 Pirmasens.

An vier Orten gleichzeitig fand der Informations- und Meinungsaustausch zwischen den Bürgern und unseren AfD- Mitarbeitern statt. Durch das Pirmasenser Exefest, war der Besucherandrang am Stand in Pirmasens sehr hoch. Aber auch in Zweibrücken, Dahn und Hauenstein zeigten wir Gesicht, waren ansprechbar und verteilten unser Programm.

Wir danken allen für den Zuspruch und die Motivation. Aber auch den Besuchern, die trotz anderer Meinung mit uns sachlich diskutierten. Das ist Toleranz und gelebte Demokratie, die leider in Deutschland immer weniger stattfindet. Nicht zuletzt, weil auch die interessengesteuerten Medien den öffentlichen Diskurs manipulieren und gemeinsam mit den Altparteien subjektive Meinungsbildung betreiben. Abhängigkeit und  blanke Angst, veranlasst sie zur Diffamierung und Stigmatisierung der AfD. Es geht um > 11 % + vom „Kuchen“, natürlich um Macht und Geld.

Unseren AfD- Mitgliedern geht es um Deutschland und die Zukunft unserer Kinder. Ihre Motivation ist durch diese fehlgeleitete Politik, sowie durch Restriktion und Abschaffung der freien Meinungsäußerung nicht aufzuhalten. Im Gegenteil, sie vertsärkt sich dadurch nur weiter.

Ihre Stimme am 24.09.17  für die AfD, bringt endlich eine Opposition in das Deutsche Parlament.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Guido Reil bei Wahlkampfveranstaltung in Pirmasenser Messehalle zu Gast

Unsere Abschlussgroßveranstaltung am 15.9.2017  in der Messehalle Pirmasens war durch hervorragende Redner und außergewöhnlichen Reden geprägt. Die Besucherzahl von ca. 150 Personen, liegt sicher unter unseren Erwartungen. Aber wir sind wir froh, dass die Veranstaltung überhaupt stattfinden konnte. Denn  die Genehmigung für die Halle war bis zuletzt fraglich. Prof. Dr. Jörg Meuthen hat uns in einer Videobotschaft versprochen, einen Besuch in Pirmasens, bei anderer Gelegenheit nachzuholen. Der Höhepunkt des Abends war sicherlich der populäre Gastredner und Steiger Guido Reil. Die Videoaufzeichnungen sind unter folgenden Links zu finden.

Uwe Junge  https://www.youtube.com/watch?v=AFYr6fieN4A

 

 

 

 

 

 

Guido Reil  https://www.youtube.com/watch?v=0Woo9CVufEM

 

 

 

 

Sebastian Münzenmaier  https://www.youtube.com/watch?v=W8t8DTf20Yc

 

 

 

 

 

 

 

 

Ferdinand L. Weber  https://www.youtube.com/watch?v=yIdlXl0j-XM

 

 

 

 

 

 

 

 

Prof. Dr. Jörg Meuthen – Videobotschaft  https://www.youtube.com/watch?v=iNc8AHq4I1o

 

 

 

 

 SWR Aktuell 21:45 Ab Minute 5:26

https://swrmediathek.de/player.htm?show=7531b8e0-9a55-11e7-bcc9-005056a10824

SWR Aktuell 19:30 Ab Minute 3:30

https://swrmediathek.de/player.htm?show=b69dfbb2-9a44-11e7-a5ff-005056a12b4c

Professor Dr. Jörg Meuthen kommt am 15.09.2017 nach Pirmasens

Viele helfenden Hände waren am Sonntag Nachmittag fleißig mit der Bestückung der Flyer und Handzettel für die Veranstaltung am 15. September 2017 in der Messehalle mit Prof. Jörg Meuthen als Hauptredner beschäftigt. Damit die Haushalte in Pirmasens und Umgebung alle rechtzeitig mit einer Einladung versehen werden können, bereiteten fünf AfD-Mitglieder, darunter Direktkandidat Ferdinand L. Weber bei sonnigem Herbstwetter tausende von Flyern und Handzettel vor.

Hierzu Ferdinand L. Weber, Direktkandidat der AfD im Wahlkreis (210 Pirmasens): „Wir stecken nochmal alle Energie in die letzten beiden Wochen vor der Bundestagswahl. Damit sich die Menschen ein umfassendes Bild von der Alternative für Deutschland machen können, ist es notwendig, auch Saalveranstaltungen mit Vorträgen und Wahlkampfreden zu veranstalten. Deshalb freut es mich sehr, dass unser Bundesvorsitzender Prof. Jörg Meuthen am Freitag, den 15.09.2017 uns ab 19:00 Uhr mit vielfältigen Inhalten Rede und im Anschluss auch Antwort steht.“

Weber schließt: „Ebenso freut es mich für die Veranstaltung Herr Sebastian Münzenmaier aus Gossersweiler, der Spitzenkandidat der AfD Rheinland-Pfalz und Uwe Junge, der Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD Rheinland-Pfalz, gewinnen zu können. Durch die Vielfalt der Redebeiträge können wir umfassend den Bürgern unsere Themen nahe bringen und hoffen, sie für die AfD begeistern zu können.

Ich lege jedem nahe, sich diese hochkarätige und kurzweilige Veranstaltung nicht entgehen zu lassen.

Wir freuen uns auf Sie!“

Leyla Bilge, Sebastian Münzenmaier und Ferdinand L.Weber waren in Dahn

Samstag, 9.9.2017
Das „Haus des Gastes“ in Dahn war voll.
Ein Abend mit unterschiedlichen Themen brachten die Positionen der Alternativen für Deutschland näher. Ferdinand L. Weber, Direktkandidat im Wahlkreis 210, sprach ausnahmslos über die Region des eigenen Wahlkreises – Probleme und Lösungsansätze.
Es folgte Sebastian Münzenmaier, Listenkandidat 1 der Landesliste, der sicher in den Bundestag einziehen wird. Münzenmaier holte zu einem Rundumschlag aus und schilderte die Lage in unserem Land und wie der Bundestag sich ändern wird.
Höhepunkt des Abends war Leyla Bilge. Als gebürtige Kurdin, zum Christentum konvertiert, schilderte sie ihre eigene Erfahrungen mit dem Islam und jene, die sie auf Reisen erlebte. Teils fassungslose Gesichter im Publikum zeigten den Eindruck ihrer Schilderungen.

Leyla Bilge

https://www.youtube.com/watch?v=OqY7L8epaHc

Sebastian Münzenmaier

https://www.youtube.com/watch?v=dj5B_0w8GwU

Ferdinand L. Weber

https://www.youtube.com/watch?v=NFk6bbpNbKM

Anette Gabriel

https://www.youtube.com/watch?v=Cl0W0CO3AwY&t=46s

AfD – Alice Weidel bei „Der Fünfkampf“

Der Fünfkampf nach dem TV-Duell, am 04.09.2017 Gäste: Sahra Wagenknecht (Die Linke), Cem Özdemir (Grüne/B´90), Joachim Herrmann (CSU). Christian Lindner (FDP) und Alice Weidel (AfD).

Infostand im Doppelpack Pirmasens und Rodalben

Am Samstag, den 02.09.2017 zeigten wir wieder Gesicht für die Politik der AfD und unser Land.

 

 

 

 

 

 

 

 

An den Informationsständen in Rodalben und Pirmasens haben wir den Menschen unser Programm mitgegeben.

Dank und Zuspruch für unsere Arbeit sowie die politische Alternative in Zeiten einer Einheitsparteienlandschaft, sind deutlich spürbar. Selbst junge Menschen, wie die Schüler des Leibniz Gymnasium, interessieren sich für uns.  Unser Direktkandidat Ferdinand Ludwig Weber stand für das Interview zum Sozialkunde- Unterricht sehr gerne zur Verfügung.Natürlich lassen sich die Probleme in unserem Land und die politische Diskussion nicht vor unseren Kindern und den Schülern verheimlichen. Sie stellen Fragen und bilden sich hoffentlich eine eigenständige Meinung. Und das ist gut so.

Im Wahlkreis 210 Pirmasens, ist Ferdinand L. Weber gerne bereit, auch im Unterricht die Fragen der Schüler zu beantworten und würde sich über entsprechende Einladungen sehr freuen.

Für die landesweite Unterschriftensammlung zur Volksinitiative „Schluss mit der Selbstbedienung im Landtag“ konnten wir allein nur aus dem Stadtgebiet Pirmasens über 50 Unterschriften sammeln.

Die Aktion endet im September, deshalb ist am Samstag, den 16.09.17 die letzte Möglichkeit bei uns an den Ständen, sowie

am Stammtisch in Rodalben, oder im Bürgerbüro in der Kaiserstraße 2a,  zu unterschreiben.

Vorher finden noch 2 Großveranstaltungen statt, auf die wir jetzt schon gerne hinweisen.

Am 09.09.2017 Dahn im Haus des Gastes, mit Leyla Bilge, Sebastian Münzenmaier und Ferdinand l. Weber.

Am 15.09.2017 Pirmasens, Messehalle 5a, Dr. Jörg Meuthen, Uwe Junge, Sebastian Münzenmaier, Ferdinand L. Weber.

 

Wir danken Ihnen herzlich für die  Zustimmung und freuen uns über Ihren Besuch.

 

Die AfD zeigte Gesicht und war mit zwei Ständen nahe bei den Menschen.

Politik für das eigene Volk – Für Sie in Pirmasens und Waldfischbach-Burgalben

Am Samstag, den 26.08.2017 waren rund 10 Mitglieder des Kreisverbandes Südwestpfalz/Pirmasens, darunter der Direktkandidat Ferdinand L. Weber und die Kreisvorsitzende Anette Gabriel, sowohl in Pirmasens, als auch in Waldfischbach-Burgalben mit zwei Informationsständen ganz nahe am Bürger.

„Erneut hat sich die Formel ‚ran an den Bürger‘ bewährt. Unzählige Marktbesucher konnten sich von unserer bürgernahen ‚Politik für Deutschland‘ ein eigenes Bild machen. Viele Unterschriften gegen die Diätenerhöhung und die Selbstbedienung im Landtag wurden gesammelt und wiedereinmal konnten einige für eine Mitgliedschaft geworben werden. Wenn es so weiter geht, ist bald ganz Pirmasens Mitglied in der AfD.“ Scherzt Weber über den Erfolg des Informationsstandes in der Schloßstraße in Pirmasens.

„Auch in Waldfischbach-Burgalben waren unsere Mitglieder eifrig und aktiv. Die Passanten konnten sich ein Bild von der AfD jenseits der ‚Mainstreampresse‘ machen. Die Unterschriftenaktion gegen die Diätenerhöhung im Landtag war erneut der Renner. Das Unverständnis der Bürger hierüber ist ungebrochen. Wir machen bei der Selbstbedienungsmentalität der Altparteien nicht mit und der Bürger honoriert das.“ So Gabriel über den Informationsstand in Waldfischbach-Burgalben.

„Wir haben dem Altparteienkartell den Wahlkampf angesagt und kümmern uns um die Region, die von CDU, SPD, FDP und den anderen Parteien längst als ‚abgehängt‘ abgeschrieben wurde. Mit uns Rockt nicht nur Deutschland, sondern bekommt die Südwestpfalz endlich die Kurve.“ Schließt Weber.

Diesel- Lüge AfD Pressekonferenz

Folgt auf die CO2- Lüge und die Klima- Lüge,  jetzt eine Diesel-Lüge?.

Von der gesammten globalen CO2-Emmision erzeugt der Mensch gerade einmal 3,5%. Und von diesen 3,5% menschenerzeugtem CO2 verursacht der PKW-Bereich verschwindend geringe 5,5%.

 

Denken Sie bitte einen Augenblick über dieses Zahlenverhältnis nach!!!

Noch eine Zahl: Von 1880 bis 2015 ist die Durchschnittstemperatur auf

der Erde um 0,8 Kelvin gestiegen, also erstaunlich stabil geblieben!!. Und zwar von 288K (14,85 °C) auf 288,08 K (14,93°C).

Siehe Klimalüge?!!  https://youtube.be/S57gffaSRJw

 

Und nun: „Die Diesel-Lüge – warum werden nur Pkw-Fahrer zur Kasse gebeten?“

Forderungen der AfD-Fraktion zur Beendigung der Diesel-Hysterie und der Neubewertung der Grenzwerte, Pressekonferenz am 23.08.2017

„Boxenstopp“ am AfD- Wahlkampfstand In Pirmasens

Der AfD Kreisverband hat wieder die Kurve gekriegt in der Schlossstrasse. Ein Kurzbericht zum gestrigen Infostand in Pirmasens, der wieder ein voller Erfolg für unsere Partei war.

Bei traumhaftem Sommerwetter waren viele Menschen unterwegs zum Markt und zum Einkaufen in Pirmasens. Die Unterschriftensammlung zur Initiative „Schluss mit der Selbstbedienung im Landtag“, bei dem sich die Abgeordneten aller Parteien die Diäten um 1000,- € pro Monat im April 2017 selbst genehmigt hatten, war wieder der „Renner“.

Diese Aktion www.stopp-selbstbedienung-rlp.de läuft nur noch bis Mitte September, dann müssen die Listen eingereicht werden. Bis dahin können Sie bei uns unterschreiben und zwar an allen Wahlkampfständen und in der wöchentlichen Bürgersprechstunde in unserer Geschäftsstelle   in Pirmasens. Oder beim Stammtisch am 07.09.2017 in Rodalben.

Es gab wieder etliche Parteieintritte. Die Leute sind mit dieser „linksdrehenden und grünbestimmten sozialliberalen Unions- Politik“ nicht mehr einverstanden. Viele ehemalige CDU Wähler äußerten sich gegen Merkel und wenden sich von ihrer einstigen Partei ab. Tenor: „Diese 180-Grad-Wende – Kanzlerin (Deutsche Haftung für Europa und Banken, Energiewende, Grenzöffnung u. Migration, Abschaffung der Ehe und der Meinungsfreiheit, Bildungspolitik und Frühsexualisierung, u.v.a.m…) handelt nicht mehr in meinem Interesse und ohne meine Zustimmung“.

Diese Regierung spaltet nicht nur Europa und Deutschland, sondern auch ihre eigene Partei. Das Schlimme daran ist, dass der Riss sogar bis in die kleinste Zelle (Familie) wirkt. Diese unberechenbare Pokerpolitik stellt alles ad absurdum. In Kombination mit mangelnder Meinungstoleranz und Diffamierung (Nazikeule) baut sich einen gefährliche Entwicklung auf.

Es gibt keinen Dialog unterschiedlicher Meinungen mehr.

Die Toleranz endet bei vielen nach ihrer eigenen „einzig richtigen“ Meinung. Es wird nicht mehr miteinander um die Sache gestritten und diskutiert , sondern nur noch respektlos die eigene Position und Macht verteidigt.

Nach der aktuellen Insa Studie http://www.insa-meinungstrend.de/de/sonntagsfrage.php sind wir drittstärkste Kraft in Deutschland.

Die Tendenz steigt und damit auch der Druck auf die Altparteien.

Ein Besucher meinte“ wir wären Schwarz- Gelb- Verhinderer“. Dem konnte ich entgegnen nein wenn schon, dann sind wir Rot- Gelb-Verhinderer. Denn die echte schwarze Partei sind wir blauen von der Alternativen für Deutschland. Und es ist für dieses Land essentiell wichtig, in möglichst starker Opposition in den Bundestag einzuziehen“.

Es gab viel Zuspruch und Motivation für unsere Alternative Politik von den Besuchern an unserem Stand.

Nicht wenige Menschen lehnten im Vorbeilaufen die angebotene Parteiwerbung dankend ab, mit dem Hinweis, „habe ich alles, kenne ich alles, ich beobachte euch und wähle euch sowieso“.

Das sagt doch einiges aus und lässt hoffen.

 

 

Pirmasens 20.08.2017

Nachklapp zum Vortrag von Nicole Höchst in Pirmasens am 08.08.2017 zum Thema Bildungspolitik und Frühsexualisierung

„Die Kindheit muss den Kindern erhalten bleiben.“

Vor knapp 20 Interessierten referierte die Direktkandidatin der AfD Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl 2017 Nicole Höchst am 08.08.2017 in den Räumlichkeiten der AfD Pirmasens/ Südwestpfalz. Schwerpunkt der Regierungsdirektorin im Bereich Pädagogik und vierfachen Mutter aus Speyer, waren die Themen Frühsexualisierung und Bildung.

Hierbei ging Höchst insbesondere auf die plastischen und obszönen Bildungsinhalte ein, die den Kindern vermittelt werden sollen. Darunter auch Sexualpraktiken, welche im Kindesalter weder verständlich erscheinen, noch zu vermitteln sind. Die Unterrichtsmittel und Methoden finden bisweilen selbst viele Erwachsene verstörend.

Frau Höchst kritisiert mit Nachdruck die folgenden von Frau Rosen gemachten Aussagen und empfohlenen Sexualpraktiken.

Ursula Rosen: “Intersexualität muß dringend in Krippen und Kindergärten transportiert werden” Quelle: http://www.derfreiejournalist.de/?e=190   : … Zum Abschluss trat – zwar wissentlich, aber von der BZgA vor dem Publikum unangekündigt – Frau Ursula Rosen (vom Verein Intersexuelle Menschen e.V. ) nach vorn und ergriff das letzte Wort. Sie machte eindringlich darauf aufmerksam, wie wichtig die Berücksichtigung des Themas Intersexualität auch in Kindergärten sei und stellte ihr Buch ‘Jill ist anders’ sowie einiges Infomaterial vor, das auf ihrem Stand neben der BzGA erhältlich sei.

Höchst verweist u.a. auch auf das Schulgesetz (SchulG), § 2 Eltern und Schule:

…. (4) Die Eltern haben ein Recht auf Beratung und Unterrichtung in fachlichen, pädagogischen und schulischen Fragen.

(5) Die Eltern haben einen Anspruch auf Teilnahme am Unterricht und an schulischen Veranstaltungen ihres Kindes, während dieses eine Schule der Primarstufe oder Sekundarstufe I besucht. Auf die pädagogischen Erfordernisse des Unterrichts und der Schule ist Rücksicht zu nehmen. Das Nähere regeln die Schulordnungen.

Sie empfiehlt allen Eltern von diesem Recht Gebrauch zumachen. Den Pädagogen genaue Fragen über Unterrichtsinhalte zu stellen. Namen der Pädagogen notieren, sowie den Unterricht zu beobachten und Details zur Sicherheit zu protokollieren. Es wird künftig diesbezüglich auch Anfragen seitens der AfD über die Dokumentation geben und darüber, welche Schulen und Kindertagesstätten den „Sexualkoffers“ ausleihen und einsetzen.

Ein Projekt, das für Schüler ab der siebten Klasse empfohlen wird, also für Kinder ab 12 oder 13 Jahren, mit Themen wie  „zu früh kommen“, „Darkroom“, „Orgasmus“ oder „SM“ – das ist die Abkürzung für Sadomasochismus,  ist sehr umstritten. Quelle: Bericht bei www.welt.de

Ein Rechtsgutachten (download) stuft schulische Sexualerziehung zur „Vielfalt“ als verfassungswiedrig ein.

Der Verlust des besonderen Schutzes von Ehe und Familie durch die Abstimmung im Bundestag am 30. Juni 2017 steht auch im Zusammenhang mit der Ideologie Gendermaistreaming. Sie macht auch vor unserer Sprache nicht Halt und verschwendet Steuern in Millionenhöhe. Diese fehlgeleitete Politik muss unverzüglich gestoppt und diese falschen Entscheidungen rückgängig gemacht werden.

Hierzu Ferdinand L. Weber, stellvertretender Kreisvorsitzender und Bundestagsdirektkandidat aus Pirmasens:

„Ich bin davon überzeugt, dass der Schutz der Kinder Heimatschutz darstellt. Die Ausbildung und Erziehung unserer Kinder ist die beste Anleihe in die Zukunft. Hierbei muss die Politik den Schutzstatus der Kinder bewahren.  Das Vermitteln von Sexualpraktiken, die sogar viele Erwachsene abstoßend und erschreckend plastisch dargestellt finden, gehört nicht in die Erziehung unserer Kinder und schon gar nicht in den Unterricht. Natürlich müssen die Kinder aufgeklärt werden, allerdings sollte dies altersgerecht geschehen.“

Weber fährt fort: „Links-grüne Ideologen sind längst in allen Altparteien etabliert und geben den Ton an. Wie sonst hätten solche perverse Erziehungs-methoden bundesweit Anklang finden können? Eine Vielzahl an Eltern läuft zu Recht Sturm gegen diese Lehrplaninhalte. Auf der anderen Seite wird wichtiges Wissen nicht mehr vermittelt. Immer neue Bildungspläne und Schwerpunkte werden in der Schule gesetzt.

Es herrscht keine Kontinuität in der Ausbildung und es gibt zu wenige Lehrer an unseren Schulen.

Wobei der immer so „plötzlich“ (da die Kinder ja noch nicht geboren sind) auftretende Lehrermangel ganz klar die Inkompetenz der Landesregierung offenbart. Aber das ist ein anderes Thema“.

„Unsere Kinder haben ein Recht, auf eine unbeschwerte und unsexualisierte Kindheit. Die Politik darf nicht zur Durchsetzung von Ideologien, oder politischen Zielen missbraucht werden. Sie hat die gesetzliche unsere Kinder und die Familie zu schützen“. resümiert Weber.


Links nicht nur für besorgte Eltern:

http://www.besorgte-eltern.net/

http://www.besorgte-eltern.net/pdf/broschure/broschure_wurzeln/BE_Verborgene-Wurzeln_A5_v02.pdf

Die verborgenen Wurzeln der Gender-Ideologie

Abschaffung der Ehe, wer hat wie abgestimmt:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw26-de-ehe-fuer-alle/513682

http://www.derfreiejournalist.de/?e=190

Schulgesetz:

http://landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/zic/page/bsrlpprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=6&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-SchulGRP2004pP2&doc.part=S&toc.poskey=#focuspoint

Lunacek:

Homo-Lobby im Europäischen Parlament – Um das Zehnfache überrepräsentiert

Homo-Lobby feiert Lunacek-Bericht – Wer aber ist Ulrike Lunacek?

 

Gutachten zum „Experiment“ von Helmut Kentler in den 70er Jahren:

https://www.berlin.de/sen/bjf/aktuelles2/artikel.537776.php

https://demofueralle.wordpress.com/tag/helmut-kentler/

„Die AfD rockt nicht nur Deutschland, sondern bekommt auch die Kurve in Pirmasens“

Am Samstagmorgen 12. August 2017 um 08:45 Uhr trafen sich, trotz der schlechten Wettervorhersagen und aller Unkenrufe, die Mitglieder des Kreisverbandes Südwestpfalz/Pirmasens der AfD Rheinland-Pfalz, um den Start in den Bundestagswahlkampf einzuläuten. Unterstützung fanden Sie hierbei von zwei auswärtigen Mitgliedern von Worms und dem Kreisverband Mainz. Obwohl sich die Vorhersagen erfüllten, ließen sich die Mitglieder nicht davon abhalten

bis 14:00 Uhr um die 1.000 Flugblätter und eine Menge Mitgliedsanträge an den Mann zu bringen.

„Ich habe viel Vertrauen in die Pirmasenser. Deshalb war ich frohen Mutes, dass wir einen erfolgreichen Start in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes 2017 hinlegen würden.

Die Offenheit und Ehrlichkeit der Menschen hier in meiner Region sind beispiellos, weshalb ich viele tolle Gespräche habe führen dürfen. Dass wir Unterstützung aus Worms und Mainz erhalten haben zeigt, die AfD ist engagiert, die AfD ist motiviert und die AfD ist geschlossen. Ich darf an dieser Stelle ausdrücklich den Unterstützern vor Ort meinen Dank ausdrücken.“ So Ferdinand L. Weber, Direktkandidat für Pirmasens und den Wahlkreis 210 der Alternative für Deutschland.

„Pirmasens war erst der Anfang. Wir werden unseren Straßenwahlkampf in Dahn, Rodalben, Zweibrücken und überall dort weiterführen, wo die Altparteien die Menschen längst aufgegeben haben.

Wenn wir den Elan und das Positive dieses Wahlkampfstartes nutzen und bis zur Wahl weiter ausbauen, dann rocken wir nicht nur Deutschland, dann bekommt Deutschland mit der Hilfe der Wähler und der Stimme für die AfD auch die Kurve.“ Schließt Weber.

Umweltpolitischer Sprecher der AfD- Fraktion Jürgen Klein, zum Fachgespräch mit Imkern in Pirmasens

Auch die Kleinsten sind von großem Interesse

Am Donnerstag, dem 10.08.2017  fanden sich Bienenfreunde und Interessierte Mitglieder zu einem Fachgespräch mit den örtlichen Imkern in unserem Bürgerbüro ein. Direktkandidat zur Bundestagswahl der AfD Ferdinand Weber, der Umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Jürgen Klein, sowie Teile des Kreisvorstandes lauschten den Ausführungen der Fachleute. Insgesamt waren 15 Interessenten zusammengekommen.

„Bienen sind das kleinste Nutztier des Menschen, für uns aber von großem Interesse.“ Eröffnet der „Jungimker“ Thomas Andreas seinen interessanten Vortrag, bei dem er von seinem „Ziehvater“ Werner Würtz bei dem örtlichen Imkerverein tatkräftig unterstützt wird. „Es ist kaum vorstellbar, wozu die Biene im Stande ist. Sie leben in Staaten, die im Sommer bis zu 80.000 Arbeiterinnen und Drohnen beherbergen, sie kommunizieren miteinander, bauen ihren Stock aus, Hegen die Brut und sammeln im Jahr über 30 Kilogramm Pollen – die Hauptnahrung der Biene. Sie kann durch ihre Fühler „riechen“ wo es Pollen und Honig gibt. Dabei transportieren Bienen ungefähr 40mg Honig (ungefähr die Hälfte des Eigenen  Körpergewichts) bis zu 10 Kilometer weit. Zum Sammeln von 1 Kg Honig sind im Mittel, 300000 Flugkilometer notwendig.

Weltweit werden etwa 80% aller Blütenpflanzen von Insekten bestäubt und von diesen wiederum etwa 85% von der Honigbiene.  An einem optimalen Tag, kann eine Biene bis zu 3000 Blüten besuchen. Bei ihrer „Sammelaktion“ bestäuben die Bienen  bis zu 170000 Pflanzenarten und tragen so dazu bei, dass unsere Natur erhalten bleibt.“

Andreas fährt fort: „Berufs und Hobbyimker tragen mit Ihrer Arbeit eine großen Anteil zur Bestäubung von Nutzpflanzen bei. Doch die Biene ist in Gefahr: Vor allem Parasiten setzen der domestizierten Biene zu. Milben, Viren, Bakterien und bald vielleicht auch der kleine Beutenkäfer, der aus Nordafrika kommend und langsam den Europäischen Kontinent besiedelt, stellen die Imker vor immer neue Herausforderungen. Es ist ein komplexes Thema, bei dem viele Faktoren, wie z.B. auch chemische Mittel und ungünstige Spritzzeiten in der Landwirtschaft zu berücksichtigen sind.

Die größten Probleme, vor der sich die Imkerei heute gestellt sieht, sind aber Unwissenheit, falsche Behandlungsmethoden und starke Eingriffe des Menschen in die Natur. Mit der richtigen Hege und Pflege der Bienenvölker können Parasiten kleingehalten werden. Wenn aber Mangels Kenntnis und Zusammenarbeit unsere Landschaft infolge wirtschaftlicher Interessen immer eintöniger wird, Blumenwiesen verschwinden, Monokulturen dominieren, wenig blühende Grünflächen vorhanden sind, dann werden es die Bienen schwer haben.

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Werner Würtz, Anette Gabriel, Jürgen Klein, Thomas Andreas v.l.n.r.

„Ein Lösungsansatz wäre ein Interessensausgleich zwischen allen Beteiligten  um zu einem nachhaltigen Ergebnis für Mensch und Natur zu gelangen.“ schließt Andreas.

 

 

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Uwe Junge (AfD): Landesregierung mit Strategie der freiwilligen Rückkehr gescheitert – mehr Abschiebungen unerlässlich

Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender)

Medienberichten zufolge sind im ersten Halbjahr 2017 weniger Asylbewerber freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt als im Vorjahreszeitraum. Gleichzeitig ist auch die Zahl der Abschiebungen im Jahresvergleich gesunken. Die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner wirft der SPD angesichts der rückläufigen Ausreisezahlen vor, strengere Abschiebereglungen verzögert und verhindert zu haben.

Dazu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD Rheinland-Pfalz: „Die ernüchternden Zahlen zeigen, dass die Rückführungspolitik der SPD-geführten Landesregierung auf ganzer Linie gescheitert ist. ‚Freiwillige Rückkehr statt Abschiebung‘ lautet die naive Parole der Ampelregierung. Das haben wir als AfD von Beginn an als unverantwortlich kritisiert und immer wieder eine rechtskonforme, konsequente Rückführungspolitik und d. h. auch Abschiebungen gefordert. Leider viel zu spät haben auch Frau Klöckner und die CDU im Land diese Notwendigkeit eingesehen. Jetzt kopieren sie AfD-Forderungen, um damit von ihrer Mitschuld an dem Desaster abzulenken, das Merkels Grenzöffnungspolitik verursacht hat.“

Junge weiter: „Allein die AfD bleibt ihrer Linie treu: Wir fordern die  sofortige Beendigung der unkontrollierten Zuwanderung für alle unberechtigten Personen, die Einrichtung von Ausreisezentren, konsequente Abschiebung von abgelehnten und straffälligen Asylbewerbern, ggf. in noch zu schaffende Aufnahmezentren außerhalb Deutschlands.“

Uwe Junge ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/asyl/uwe-junge-afd-landesregierung-mit-strategie-der-freiwilligen-rueckkehr-gescheitert-mehr-abschiebungen-unerlaesslich

Paul Hampel: Dieselverbot ist Ergebnis von bürgerfeindlichem Lobby-Aktionismus

Berlin, 29. Juli 2017. Zur Entscheidung für Diesel-Fahrverbote in Stuttgart erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel

„Die vor allem von der sogenannten Deutschen Umwelthilfe (DUH) geführte Kampagne gegen Dieselfahrzeuge ist eine durch Lobbyismus getriebene Hexenjagd. Sie wird unsachlich geführt und schadet auf breiter Ebene der mittelständischen Wirtschaft, vielen Bürgern und dem Standort Deutschland.

Während an deutschen Arbeitsplätzen ein Grenzwert von 950 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft gilt, soll ein Wert von nur 40 Mikrogramm in der Stadtluft ein Gesundheitsrisiko sein. Das ist Irrsinn. Jeder Staubsauger und jede Duftkerze übersteigen im Übrigen die Grenzwerte für Feinstaub um das zigtausendfache.

Das Dieselverbot für Stuttgart ist ein fataler Höhepunkt dieser Lobby-Kampagne. Es bedeutet für Millionen von Dieselfahrzeugbesitzern eine Enteignung über den Wertverfall ihrer Fahrzeuge. Überdies werden Millionen von Arbeitsplätzen gefährdet.

Möglich ist dieses Trauerspiel vor allem durch die überbordenden Befugnisse, welche die rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Schröder der Deutschen Umwelthilfe verliehen hat. Diese ist nicht nur eine klageberechtigte Umweltorganisation, sondern hat seit 2004 auch das Recht, vermeintliche Verstöße gegen Verbraucherschutzvorschriften selber zu verfolgen. Sie finanziert sich, indem sie Mittelständler mit Vertragsstrafen und Abmahnungen überzieht. Daneben erhält sie auch Unterstützung der EU und zum Beispiel von Automobilkonzernen, die im Konkurrenzkampf mit deutschen Dieselfahrzeugherstellern stehen. Hier geht es in Wahrheit nur um eines: dem erfolgreichsten deutschen Industrieprodukt aller Zeiten den Garaus zu machen.

Die DUH als mächtige Lobbyorganisation arbeitet zum Schaden Deutschlands und geriert sich dabei als eine Art Ersatzbehörde. Sie muss unbedingt in engere rechtliche Schranken verwiesen werden.“

Quelle: https://www.afd.de/paul-hampel-dieselverbot-ist-ergebnis-von-buergerfeindlichem-lobby-aktionismus/

Alexander Gauland: Terrorismus wird immer mehr zum Alltag – was muss noch passieren, bis endlich ein Umdenken stattfindet?

Berlin, 29. Juli 2017. Zum blutigen Anschlag in Hamburg-Barmbek erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland:

„Es ist erschreckend, wie sehr der islamische Terrorismus mittlerweile in den deutschen Alltag Einzug hält. Immer wieder und immer häufiger müssen wir solche Gewalttaten in Europa erleben. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Doch mit der Beleidsbekundung alleine darf es nicht getan sein. Wir dürfen diese Entwicklung nicht einfach ignorieren und hinnehmen.

Ich kann schon die linken Verharmloser hören, die sich in diesen Fällen stets fassungslos zeigen, nur um im Anschluss zu relativieren und vor Instrumentalisierung zu warnen. Wieder nur ein Einzelfall, wieder nur psychische Verwirrtheit und Drogen. Konsequenzen? Wieder keine.

Der Täter hätte nicht mehr hier sein dürfen, er hätte gar nicht erst nach Deutschland einreisen dürfen. Und wenn SPD-Bürgermeister Scholz mitteilt, dass der Tatverdächtige nicht abgeschoben werden konnte, weil er keine Papiere besessen hätte, zeigt das den ganzen Irrsinn der gegenwärtigen Gesetzeslage. Die Nachweispflicht dafür, wo jemand herkommt, muss doch bei demjenigen liegen, der etwas von uns will – und nicht umgekehrt.

Wie lange müssen wir noch fordern, die Grenzen zu sichern und ausreisepflichtige Ausländer auch wirklich abzuschieben? Was muss noch alles passieren, damit in Politik und Gesellschaft endlich ein Umdenken stattfindet?“

Quelle: https://www.afd.de/gauland-terrorismus-wird-immer-mehr-zum-alltag-was-muss-noch-passieren-bis-endlich-ein-umdenken-stattfindet/

Frauke Petry: Ideologie ist das Problem – nicht fehlende Distanz zur Autobranche

Berlin, 28. Juli 2017. Nach einem Treffen mit VW-Konzernchef Matthias Müller ist Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) „ungewöhnlich hart mit der deutschen Autobranche und der Beziehung zwischen Politik und Herstellern ins Gericht gegangen“, berichtet die TAGESSCHAU. „Es ist wohl so, dass der Staat es in der Vergangenheit zu häufig an Distanz zur Automobilindustrie hat mangeln lassen“, wird Hendricks zitiert. Ihr Schluss daraus: „Die Kontrollen müssten nun ausgeweitet werden. Ich halte es für erforderlich, dass wir eine Kontrollbehörde in einem anderen Ressort ansiedeln müssen.“

Frauke Petry, Bundessprecherin und sächsische Fraktionsvorsitzende der AfD kommentiert:

„Die Bundesumweltministerin sitzt da einem fatalen Irrtum auf. Es ist nicht die fehlende Distanz zwischen Politik und Automobilindustrie, es ist die inzwischen nahezu untrennbare Einheit von Politik und Ideologie, die aktuell nicht nur der deutschen Autobranche gewaltige Schwierigkeiten bereitet, sondern praktisch auch schon den gesamten Energiesektor in die Knie gezwungen hat. Man kann den Bogen weiter zur Baubranche und ihren Kunden spannen, die ebenfalls aus dem Hause von Frau Hendricks mit immer neuen lächerlichen Vorgaben unter dem Vorwand des Klimaschutzes traktiert wird.

Eigentlich sollte man annehmen, die Zeiten, in denen Politbüros darüber entschieden, was eine Zukunftstechnologie ist, beziehungsweise was nicht und wirtschaftspolitische Entscheidungen danach ausrichteten, seien vorbei. Doch offensichtlich täuscht das.

Die Autoindustrie wird mit aberwitzigen Kanzlerinnenvorgaben gegängelt, bis wann wie viele Elektroautos auf Deutschlands Straßen unterwegs zu sein haben. Daneben muss in Städten und Ballungsräumen das Schadstoff- wahlweise Feinstaubgespenst für allerlei Fahrverbotsszenarien herhalten, welche vor allem Handwerker, Lieferanten und Pendler schurigeln. Zu guter Letzt treiben immer neue Dämmstoffschichten und andere ‚energetische‘ Standards Baufirmen, Häuslebauer, Wohnungsbauinvestoren und neuerdings auch Sanierungsfirmen und Feuerwehren in den Wahnsinn.

Damit, liebe Barbara Hendricks, und nur damit muss Schluss sein. Von Vernunft geprägte Nähe zur Wirtschaft, einer Wirtschaft, die für einen florierenden Staat unverzichtbar ist, schadet nicht. Besonders dann nicht, wenn man dabei nicht aus den Augen verliert, was Wirtschaft, besonders die klein- und mittelständische, wirklich fördert und am Laufen hält. Dort kommen nämlich die Steuergelder her, von denen Sie jetzt eine weitere Kontrollbehörde finanzieren wollen. Auch mit solchem bürokratischen Unfug muss Schluss sein.“

Quelle: https://www.afd.de/frauke-petry-ideologie-ist-das-problem-nicht-fehlende-distanz-zur-autobranche/

Politisches Desaster – Insolvenzen wegen Russlandsanktionen

Magdeburg, 28. Juli 2017. Durch die Russlandsanktionen leidet besonders die ostdeutsche Wirtschaft, da hier viele Firmen traditionell gute wirtschaftliche Beziehungen zu Russland pflegen. Der Export nach Russland ist um rund 40 Prozent eingebrochen. Die Sanktionen haben die ostdeutsche Wirtschaft allein in den Jahren 2014 und 2015 500 Millionen Euro gekostet. Viele klein- und mittelständische Unternehmen haben damit schwer zu kämpfen, aber auch große Firmen sind betroffen. In Sachsen hat diese Woche das Stahlbauunternehmens Industriemontagen Leipzig (IMO) Insolvenz angemeldet, 320 Mitarbeiter sind von Arbeitslosigkeit bedroht.

Dazu sagte der AfD-Landtagsfraktionsvorsitzende André Poggenburg heute: „Die Russlandsanktionen schaden unserer heimischen Wirtschaft immens. Sie sind politisch grundfalsch, da es sich bei der Abspaltung der Krim nicht um eine Annexion sondern um eine Sezession gehandelt hat, und sie sind wirtschaftlich ein Desaster für Deutschland. Das muss auch die Haselhoff-Regierung einräumen, trotzdem setzt sie sich nicht für eine rasche Beendigung ein. Alle Altfraktionen im Landtag haben unseren Antrag zur raschen Beendigung der Russlandsanktionen abgelehnt. Gerade in Sachsen-Anhalt wird die Wirtschaft durch politische Fehlentscheidungen der Altparteien stark ausgebremst. Die Unternehmensgewinne sind eher gering, die Löhne sind zu niedrig, ansässige Firmen können sich nicht angemessen entwickeln und neue Unternehmen siedeln sich hier kaum an. Die Russlandsanktionen schwächen den Wirtschaftsstandort und gefährden Unternehmen und Arbeitsplätze!“

Die AfD-Abgeordneten haben sich im Landtag Sachsen-Anhalts bereits durch verschiedene parlamentarische Initiativen für die Aufhebung der Sanktionen eingesetzt. Beim Russlandkongress der AfD-Landtagsfraktion am 12.08.2017 in Magdeburg wird dieses Thema weiter vertieft und diskutiert werden.

Quelle: https://www.afd.de/politisches-desaster-insolvenzen-wegen-russlandsanktionen/

Frauke Petry: EU-Flüchtlingspolitik à la Göring-Eckardt – Erpressung, Strafzahlungen, Druck

Berlin, 27. Juli 2017. Im heutigen Morgeninterview mit dem Deutschlandfunk machte die Bundestagsfraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt ihre Vorstellungen – und damit die der Grünen insgesamt – von europäischer Flüchtlingspolitik und der Zusammenarbeit europäischer Staaten untereinander deutlich. Motto: „Dann müssen sie eben zahlen.

Frauke Petry, Bundessprecherin und sächsische Fraktionsvorsitzende der AfD kommentiert:

„Nur in einem einzigen Punkt kann man Katrin Göring-Eckardt zustimmen: ‚Wir haben im Grunde keine bessere Situation als 2015‘. Darüber hinaus aber wird auf erschreckende Weise deutlich, warum grüne Politik im Herbst auf keinen Fall Eingang in deutsches Regierungshandeln finden darf.

Denn das würde bedeuten, noch mehr Flüchtlinge nach Europa. Nach Göring-Eckardts Lesart nämlich könnte ‚Schleppern das Handwerk gelegt werden‘, in dem ‚man dafür sorgt, dass die Menschen sicher übers Mittelmeer kommen‘. ‚Am besten in Kontingenten, mit der sicheren Aussicht, tatsächlich in Europa anzukommen.‘ Auswahlkriterien? Fehlanzeige! Wäre die Sache nicht so ernst, drängte sich unweigerlich die spöttische Frage auf: Warum nicht gleich eine Brücke bauen?

Was dann mit den tausenden sicher gen Norden Reisenden geschieht, dafür hat die grüne Spitzenkraft auch einen Plan. Und der heißt, gleichmäßige Verteilung über die EU-Mitgliedsstaaten. Wohl wissend, dass es in nicht wenigen Ländern aus guten Gründen ganz erhebliche Widerstände gegen solche Vorhaben bereits heute gibt.

Aber auch dafür ist die grüne Antwort schon zur Hand: ‚Man muss dann so lange zusammensitzen, bis es eine Lösung dafür gibt. Und wenn es die nicht gibt, dann wird man da mit finanziellen Druckmitteln auch handeln müssen.‘ So etwas kann man getrost als versuchte Erpressung bezeichnen – unter europäischen Partnern eigentlich ein Unding.

Zusammengefasst bedeutet das nichts anderes als ungebremst die Probleme der dritten Welt nach Europa zu importieren, mit allen absehbaren Folgen für gesellschaftlichen Zusammenhalt, kulturelle Fehlentwicklungen und Überlastungen der Sozialsysteme, wie wir sie heute kennen. Und zu allem Überfluss – praktisch als Sahnehäubchen – legt man die Axt an die Partnerschaft mit unseren europäischen Nachbarn, die diese Art der Massenumsiedlung einfach nicht mittragen wollen, provoziert juristische Auseinandersetzungen, droht mit Zwangsmaßnahmen, Strafzahlungen und anderen untauglichen Mitteln mehr.

Diese katastrophale Art der Politik lehnen wir entschieden ab, dagegen werden wir kämpfen. Sie löst kein einziges Problem in Afrika oder anderen Herkunftsregionen der Migranten, schafft dafür aber jede Menge neue große und kleine Krisenherde in Europa und damit mitten unter uns – die tägliche Medienschau spricht Bände. Das kann nicht Ziel von verantwortlichem politischen Handeln sein.“

Quelle: https://www.afd.de/frauke-petry-eu-fluechtlingspolitik-a-la-goering-eckardt-erpressung-strafzahlungen-druck/

Georg Pazderski: Trauer um tote Bundeswehrsoldaten – Ursachen unverzüglich aufklären

Berlin, 27. July 2017. Zum Absturz des Bundeswehrhubschraubers in Mali, bei dem zwei deutsche Soldaten ums Leben kamen, sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Mit Bestürzung mussten wir die Nachricht vom Tod zweier Bundeswehrsoldaten in Mali zu Kenntnis nehmen. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen, die geliebte Menschen verloren haben.

Bundeswehrsoldaten riskieren täglich ihr Leben. Umso wichtiger ist daher eine unverzügliche Aufklärung der Ursachen. Die Sicherheit unserer Soldaten im Auslandseinsatz muss oberste Priorität haben.“

Quelle: https://www.afd.de/georg-pazderski-trauer-um-tote-bundeswehrsoldaten-ursachen-unverzueglich-aufklaeren/

Alexander Gauland: Als Zwangsunion hat die EU keine Zukunft

Berlin, 26. Juli 2017. Der EuGH-Generalanwalt fordert eine Ablehnung der Klage von Ungarn und der Slowakei gegen die zwangsweise Aufnahme von Migranten. Dazu erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland:

„Folgt der EuGH dem Gutachten seines Generalanwaltes, dann ist das ein radikaler Eingriff in die Souveränität demokratische Nationalstaaten. Ungarn und die Slowakei werden das nicht hinnehmen, genau wie viele weitere Staaten Ost- und Mitteleuropas.

Wenn Brüssel versucht, die Mitgliedsstaaten dazu zu zwingen, die verfehlte Asylpolitik von Merkel und Co. auszubaden, besteht die Gefahr, dass diese Staaten sich am Ende gänzlich aus der EU verabschieden.

Diese Art von Entscheidungen war es auch, die viele Briten dazu bewogen hat, für den Austritt ihres Landes aus der EU zu votieren.

Sollte sich die EU weiter als Zwangsunion gerieren, dann hat sie keine Zukunft.“

Quelle: https://www.afd.de/alexander-gauland-als-zwangsunion-hat-die-eu-keine-zukunft/

Georg Pazderski: EU-Mission ermöglicht den Schleppern erst ihr Geschäft

Berlin, 26. Juli 2017. Zur Verlängerung der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Die EU ermöglicht der nordafrikanischen Schlepper-Mafia erst das Geschäft. Durch die Sophia-Mission können auch noch so schrottreife Seelenverkäufer losgeschickt werden. Den eigentlichen Transport nach Europa übernimmt nämlich die EU.

Nur 12 Meilen müssen die maroden Boote schaffen. Sobald sie aus den libyschen Hoheitsgewässern heraus sind, kommen die Schiffe von EU und NGOs, um die illegalen Migranten nach Europa zu verbringen.

Das ist ein Irrsinn. Über 6 Millionen Migranten sitzen südlich des Mittelmeeres quasi auf gepackten Koffern nach Europa. Und dank des europäischen Shuttleservices werden es immer mehr.

Damit muss endlich Schluss sein. Die Schleuserboote müssen ausnahmslos zurück an die nordafrikanische Küste geleitet und die Schlepperbanden endlich mit allen zu Gebote stehenden Mitteln bekämpft werden. Nur so lässt sich verhindern, dass immer mehr seeuntaugliche Boote in See stechen.“

Quelle: https://www.afd.de/georg-pazderski-eu-mission-ermoeglicht-den-schleppern-erst-ihr-geschaeft/