AfD Kreisverband Südwestpfalz

Herzlich Willkommen

D a n k e !!... Deutschland

* 24.Sept.2017 Ihre Stimme wirkt

Einzug von Recht und Gesetz

D a n k e !!... Deutschland

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- Schluß mit der Selbstbedienung im Landtag- unterschreiben

D a n k e !!... Deutschland

Sicherheit und Ordnung herstellen

Wir machen das

D a n k e !!... Deutschland
Alternative für Deutschland
AfD Partei

Wir gratulieren unseren 93 AfD-Bundestagsabgeordneten!

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Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD,

am 24. September 2017 haben wir gemeinsam einen großen Erfolg errungen und ein neues Kapitel in der Geschichte unseres Landes aufgeschlagen. Mit dem Einzug unserer AfD als drittstärkste Kraft erhält der Bundestag endlich eine parlamentarische Opposition, die konsequent eine verantwortungsvolle und selbstbestimmte Politik für Deutschland und seine Bürger verfolgen wird.

Wir gratulieren deshalb ganz herzlich den 93 gewählten Abgeordneten, welche in den vergangenen zwei Tagen gemeinsam die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland gegründet haben. Alle Informationen zu den Abgeordneten finden Sie auf unserer Webseite unter folgender Adresse: www.afd.de/bundestag.

Besonders freuen wir uns, dass die Fraktion rasch jeweils mit deutlicher Mehrheit zwei Vorsitzende
– Dr. Alexander Gauland (LV Brandenburg: www.afd.de/person/dr-alexander-gauland),
– Dr. Alice Weidel (LV Baden-Württemberg: www.afd.de/person/dr-alice-weidel).

sowie vier Parlamentarische Geschäftsführer gewählt hat:
– Dr. Bernd Baumann (LV Hamburg: www.afd.de/person/dr-bernd-baumann),
– Jürgen Braun (LV Baden-Württemberg: www.afd.de/person/juergen-braun),
– Dr. Michael Espendiller (LV Nordrhein-Westfalen: www.afd.de/person/dr-michael-espendiller),
– Hans-Jörg Müller (LV Bayern: www.afd.de/person/hansjoerg-mueller).
Die Wahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden folgt dann in den nächsten Tagen.

Außerdem wurde von den Abgeordneten an beiden Tagen inhaltlich schon intensiv gearbeitet und folgende drei Resolutionen verabschiedet:
1) „Migrationschaos endlich stoppen!“
2) „Euro-Memorandum: Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Deutschen Bundestag verurteilt Macrons Weltregierungserklärung.“
3) „Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild!“
Den vollen Text aller drei Resolutionen finden Sie in unserem Online-Mitgliedermagazin unter folgender Adresse: https://afdkompakt.de/2017/09/28/resolutionen-der-fraktion-der-alternative-fuer-deutschland.

Festzuhalten bleibt: Dieses Ergebnis von fast 13 Prozent ist ein Sieg für die Demokratie, für Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit! Denn 5,9 Millionen Bürger hatten trotz einer beispiellosen Diffamierungskampagne des etablierten Altparteien- und Medienkartells den Mut, sich ihres Verstandes zu bedienen und die AfD zu wählen. Deutlich mehr als eine Million unserer Wähler sind ehemalige Nichtwähler, die wir für die Demokratie zurückgewonnen und damit noch einmal gezeigt haben, dass gerade die Alternative für Deutschland unsere Demokratie stärkt und weiterentwickelt. Und in den nächsten vier Jahren werden wir im Bundestag mit einer sowohl konstruktiven als auch konsequenten Oppositionsarbeit zeigen, dass unsere Partei die einzige wirkliche Alternative für Deutschland ist.

Wir danken allen unseren Wählern für ihr Vertrauen. Sie haben uns ein starkes Mandat gegeben, das wir als Verpflichtung verstehen, nunmehr auch im Deutschen Bundestag – wie schon in 13 Landtagen – eine deutlich vernehmbare Gegenstimme zum Kartell der Altparteien zu sein.

Unser Dank gilt in gleichem Umfang Ihnen – unseren tüchtigen und mutigen Mitgliedern -, deren Einsatz, Begeisterung und Opferbereitschaft dieses hervorragende Ergebnis errungen haben. Sie haben Plakate aufgehängt, Handzettel verteilt, Geld gespendet und an Info-Ständen unsere AfD vertreten und sind mit ihrem Gesicht, ihrer Reputation und ihrem Namen für unsere Partei eingetreten. Sie haben Feindseligkeiten und Häme getrotzt sowie persönliche Entbehrungen und manchmal sogar berufliche Nachteile erdulden müssen.

In Verantwortung für Deutschland, für unsere Mitglieder und für unsere Wähler treten die unterzeichnenden  Bundesvorstandsmitglieder für die Einheit der Partei ein und begrüßen deshalb ausdrücklich die Gründung unserer einheitlichen AfD-Bundestagsfraktion.

Die AfD ist eine junge Partei, deren Vertreter alle unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen entstammende Bürger sind und keine über Jahrzehnte im politischen Betrieb rundgeschliffenen Karrierepolitiker. Im berechtigten Ärger über die von den Altparteien zu verantwortenden katastrophalen Verhältnisse entschlüpfte dabei in den vergangenen Wochen manchem das eine oder andere unüberlegte Wort, welches dann anschließend von vielen Medien sofort begierig aufgegriffen wurde.
Hier werden wir uns in Zukunft weiter professionalisieren, uns gleichzeitig aber nicht den Schneid abkaufen lassen, deutliche Worte für das jahrelange Versagen des bisherigen politischen Establishments zu finden.

Unsere Fraktionen haben bislang in vielen deutschen Landtagen gezeigt, wie eine konstruktive und bürgernahe Oppositionsarbeit aussieht und wir sind uns sicher, dass unsere neugewählten Bundestagsabgeordneten ihnen alle Ehre machen werden.
Die AfD ist eine demokratische Bürgerpartei, die für mehr Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit eintritt und ihren Weg unbeirrt weiter gehen wird.

In diesem Sinne verbleiben wir mit herzlichen Grüßen
Ihre unterzeichnenden Mitglieder des Bundesvorstandes der Alternative für Deutschland

Jörg Meuthen Alexander Gauland Beatrix von Storch Albrecht Glaser
Klaus Fohrmann Bodo Suhren Dirk Driesang Julian Flak
Armin Paul Hampel Georg Pazderski André Poggenburg Alice Weidel

Quelle: https://afdkompakt.de/2017/09/29/wir-gratulieren-unseren-93-afd-bundestagsabgeordneten/

AfD Partei

Uwe Junge zur Bundestagswahl: „Ein Sieg für Demokratie und Meinungsfreiheit“

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Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD!

Wir haben gemeinsam einen großen Erfolg errungen: mit dem Einzug unserer AfD in den deutschen Bundestag als drittstärkste Kraft hat Deutschland endlich wieder eine echte parlamentarische Opposition, die für eine verantwortungsvolle und selbstbestimmte Politik für Deutschland eintreten wird.

Dieses Ergebnis ist ein Sieg für Demokratie und Meinungsfreiheit: 12,6 % der Wähler und damit rund 6 Millionen Bürger hatten trotz einer beispiellosen Diffamierungskampagne der etablierten Parteien und Medien den Mut, sich ihres Verstandes zu bedienen und die AfD zu wählen. Deutlich mehr als eine Million unserer Wähler sind ehemalige Nichtwähler, die wir für die Demokratie zurückgewonnen und damit noch einmal gezeigt haben, dass die AfD die Demokratie stärkt und weiter entwickelt.

Auch auf unser Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz können wir stolz sein: die absolute Anzahl unserer Wähler haben wir trotz erschwerter Rahmenbedingungen im Vergleich zur Landtagswahl ungefähr halten können und waren damit deutlich stabiler als unsere Nachbarländer. Es zeigt sich, dass die AfD mit ihrer politischen Vision die Bürger auch in Zeiten erreicht, da die Migrationskrise medial beschwiegen und die AfD massiv diffamiert wird. In den nächsten vier Jahren werden wir im Bundestag zeigen, dass die AfD die einzige wirkliche Alternative für Deutschland ist. Die AfD ist da, um zu bleiben!

Wir danken unseren Wählern für Ihr Vertrauen. Sie haben uns ein starkes Mandat für eine echte Opposition gegeben, das wir als Verpflichtung verstehen, zukünftig im deutschen Bundestag wie jetzt schon in den Landtagen eine klare Gegenstimme gegen den Mainstream der Altparteien zu sein.

Unser Dank gilt auch unseren tüchtigen und mutigen Mitgliedern, deren Einsatz, Begeisterung und Opferbereitschaft dieses hervorragende Ergebnis errungen haben. Sie haben Plakate aufgehängt, Handzettel verteilt, Geld gespendet und an Info-Ständen unsere AfD vertreten und sind mit ihrem Gesicht, ihrer Reputation und ihrem Namen für unsere Partei eingesetzt. Sie haben Feindseligkeiten und Hohn getrotzt und persönliche Entbehrungen und berufliche Nachteile erdulden müssen. Wir verneigen uns vor unseren Mitgliedern! Dieser Sieg gehört Ihnen!

In Verantwortung für Deutschland, unsere Mitglieder und unsere Wähler treten der Landesvorstand, die Landtagsfraktion und die Landesdelegation zum deutschen Bundestag für die Einheit der Partei ein: Für alle Kandidaten, die für die AfD in den Bundestag oder einen Landtag gewählt wurden, kann es nur EINE AfD-Bundestagsfraktion geben.

Wir bedauern den fehlgeleiteten Schritt von Frau Petry, die Stunde des Sieges für die Verkündung eines Affronts gegen die Einheit der Partei zu nutzen.

Frau Petry hat in der Vergangenheit große Verdienste für unsere Partei erworben, die wir würdigen. Leider hat sie den falschen Weg gewählt, für ihre Ansichten einzutreten. Die AfD ist keine verknöcherte Kaderpartei wie die CDU, deren Vorsitzende Parteitagsbeschlüsse einfach ignorieren können. In einer demokratischen Bürgerpartei erfolgt die Meinungsbildung von unten nach oben und muss auch eine Vorsitzende für ihre Ansichten Mehrheiten schaffen. Wer das nicht akzeptiert, kann in unserer AfD kein Führungsamt bekleiden.

Wir widersprechen auch der inhaltlichen Analyse von Frau Petry! Die AfD steht entsprechend ihrer Programmatik fester auf dem Boden des Grundgesetzes als irgendeine andere Partei. Die AfD ist eine jungen Partei, unsere Vertreter sind allesamt Bürger, keine über Jahrzehnte im politischen Betrieb rundgeschliffenen Karrierepolitiker. Im gerechten Zorn über die von den Altparteien zu verantwortenden katastrophalen Verhältnisse entschlüpfte das eine oder andere derbe Wort, dass von den medialen Helfern des Altparteienkartells begierig aufgegriffen wurde. Hier werden wir uns in Zukunft professionalisieren, uns aber gleichzeitig auch nicht den Schneid abkaufen lassen, deutliche Worte für das Versagen der Altpolitik finden und den Finger weiter in die Wunde legen.

Im Landtag Rheinland-Pfalz haben wir gezeigt, wie effektive Oppositionsarbeit für den Bürger aussieht und sind sicher, dass unsere Bundestagsabgeordneten uns Ehre machen werden.

Die AfD ist die demokratische Bürgerpartei, die für mehr Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit eintritt und wird ihren Weg unbeirrt weiter gehen. Für Einigkeit und Recht und Freiheit, für Deutschland!

Gott schütze unser Vaterland!

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Junge
Landes- und Fraktionsvorsitzender in Rheinland-Pfalz

Quelle: https://www.alternative-rlp.de/uwe-junge-zur-bundestagswahl-ein-sieg-fuer-demokratie-und-meinungsfreiheit

AfD Partei

AfD- Infostand Finale

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Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde,

wir haben es geschafft! Zumindest in diesem 19. Bundestagswahlkampf.

Heute war die AfD in der Südwestpfalz zum  Endspurt in Pirmasens, Hauenstein und Zweibrücken. Unser Dank geht an alle fleißigen Helfer und Unterstützer. Aber auch an die vielen Menschen für ihre Zustimmung, die uns immer wieder Mut machten und die Kraft gaben, den Gegenwind und den Druck bis zum Ende durchzustehen.

Morgen ist die vielleicht wichtigste Wahl, seit es die  Bundesrepublik Deutschland gibt. Wahrscheinlich die letzte demokratische Chance für das Deutschland, wir wir es kennen, lieben und erhalten möchten.  Wie das Wahlergebnis auch ausfallen mag, wir werden auch weiterhin für unser Land  kämpfen. Denn diese Demokratie  braucht dringend wieder eine echte Opposition.

Auch in der Fläche und auf Kommunaler Ebene geht es weiter. Alle die glaubten das wars, dürfen sich weiterhin auf unser Mitwirken freuen.  Nach der Wahl, ist vor der Wahl.

Zeit für Veränderung, Wir machen das!

Abschiebung

Leyla Bilge, Sebastian Münzenmaier und Ferdinand L.Weber waren in Dahn

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Samstag, 9.9.2017
Das „Haus des Gastes“ in Dahn war voll.
Ein Abend mit unterschiedlichen Themen brachten die Positionen der Alternativen für Deutschland näher. Ferdinand L. Weber, Direktkandidat im Wahlkreis 210, sprach ausnahmslos über die Region des eigenen Wahlkreises – Probleme und Lösungsansätze.
Es folgte Sebastian Münzenmaier, Listenkandidat 1 der Landesliste, der sicher in den Bundestag einziehen wird. Münzenmaier holte zu einem Rundumschlag aus und schilderte die Lage in unserem Land und wie der Bundestag sich ändern wird.
Höhepunkt des Abends war Leyla Bilge. Als gebürtige Kurdin, zum Christentum konvertiert, schilderte sie ihre eigene Erfahrungen mit dem Islam und jene, die sie auf Reisen erlebte. Teils fassungslose Gesichter im Publikum zeigten den Eindruck ihrer Schilderungen.

Leyla Bilge

https://www.youtube.com/watch?v=OqY7L8epaHc

Sebastian Münzenmaier

https://www.youtube.com/watch?v=dj5B_0w8GwU

Ferdinand L. Weber

https://www.youtube.com/watch?v=NFk6bbpNbKM

Anette Gabriel

https://www.youtube.com/watch?v=Cl0W0CO3AwY&t=46s

Bundestagswahl

Wahlkampf, es darf wieder geklebt werden. Leserbrief zum Plakatieren im Wahlkreis 210

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Leserbrief vom 31.08.17 an Pirmasenser Zeitung,  Rheinpfalz, Pfälzischer Merkur.

Gesetze und Vorschriften kümmert die Parteien herzlich wenig. Wie im Bundestag und in der Regierung, so verhalten sie sich auch im Wahlkampf. Unrechtmäßig, fahrlässig, überheblich und respektlos. Gesetze und Regeln sind da, aber keiner hält sich dran. Es geht um Machterhalt um jeden Preis. Alle machen mit, jeder profitiert, niemand widerspricht. Eine Opposition gibt es nicht.

Grundlage der Wahlwerbung von Parteien und die Genehmigung zum Plakatieren, bilden das Grundgesetz, das Parteiengesetz, die  StVO und in Verbindung  mit  Landesverordnungen des Straßenverkehrsrechts,  sowie auch spezielle kommunale Vorgaben und Besonderheiten.

Dem Landesamt für Mobilität obliegt als oberste Behörde die Verkehrssicherungspflicht. Sie hat den Verbandsgemeinden und Städten Richtlinien zur Genehmigung und Überwachung gegeben. Alle Parteien sind in der Pflicht sich an diese Regeln der Genehmigung zu halten.

Die Plakate sollen im Grunde niemanden gefährden oder behindern. Weshalb z.B. das Anbringen von Plakaten an Verkehrszeichen, Schildern, Verkehrsinseln, oder im Bereich von Fußgängerüberwegen verboten ist. Plakate sollen so angebracht werden, dass die Sicht nicht behindert, die Einhaltung des Lichtraumprofils zur Straße und des Gehweges nicht gestört, oder durch Ablenkung des Verkehrs, die Sicherheit von Verkehrsteilnehmern gefährden. Was eigentlich normal und jeder mit gesundem Menschenverstand wissen sollte.

Alle Parteien haben als Erlaubnisnehmer der Sondernutzungserlaubnis nach § 41 Landesstraßengesetz die herzustellenden Anlagen so zu errichten und zu unterhalten, dass sie den gesetzlichen Vorschriften, den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung sowie den anerkannten Regeln der Technik genügen.

Die tatsächliche Praxis sieht, wie jeder selbst überprüfen kann, allerdings ganz anders aus.

Alle Parteien sollen nach § 5 Gleichbehandlung Abs. 1. Parteiengesetz, gleichbehandelt werden. Erst im nachrangigen Satz 2 wird in einer Kannbestimmung von der Möglichkeit einer Abstufung gesprochen. Wie ich erfahren habe, hat die Stadt Pirmasens folgende Abstufung getroffen: CDU und SPD je 350 Plakate, Grüne und Linke je 200, alle anderen Parteien je 100 Plakate. (Großflächenplakate?) Diese Auslegung führt meines Erachtens zu einer Ungleichbehandlung, welche dem eigentlichen Sinn dieses Gesetzesparagraphen, nämlich der Gleichbehandlung, widerspricht.

Zwei Beispiele:

Wenn man von Niedersimten nach Pirmasens fährt,  zählt man bis zur Kronenstrasse 16 Lampenmaste entsprechend 32 Plakate (kettenartig hintereinander) von der SDP.  Dieser Bereich liegt größtenteils außerhalb dieser Ortschaften (Ortsschild), in der das Anbringen von  Wahlplakaten nicht zulässig ist.

Im Stadtteil Winzeln vom Kreisel aus ZW kommend bis zur Wasgau hat die SPD ebenfalls an 12 Straßenleuchten (= 24 Plakate) angebracht. In der Zweibrücker Strasse von der Park bis zur Araltankstelle 17 Leuchten bzw. 34 Plakate SPD. Da  kann man nur hoffen, dass Ihnen doch endlich mal ein Licht aufgeht.

Nur mal im Vergleich dazu, hat die AfD lediglich die Genehmigung zum Anbringung von 100 Plakaten entsprechend 50 Lampenmaste  für die ganze Stadt Pirmasens, inclusive der 7 Vororte bzw. Stadtteile, wie  Windsberg, Winzeln, Gersbach, Hengsberg, Fehrbach , Erlenbrunn und Niedersimten. Na, wenn das mal keine Ungleichbehandlung der unliebsamen Konkurrenz ist?

Dann ist mir noch etwas aufgefallen.  Die Genehmigungsaufkleber, die auf jedem Plakat (nur Stadt Pirmasens) angebracht werden müssen, werden von einigen „Schlauen“  nur an einem der Doppelplakate angebracht und somit die Anzahl der Plakate vervielfacht!!

Am allermeisten stört mich aber die bewusste, mehr als fahrlässige Anbringung von Plakaten  an Verkehrszeichen, Kreuzungen, Ortsschildern und anderen unübersichtlichen sowie verbotenen Stellen. Oder schauen Sie sich auch einmal den haarsträubenden Großbannerplakatewald an der Haupstrasse in Rodalben an.  In einigen Verbandsgemeinden stehen die Plakate der CDU auf dem Boden, oder hängen in einer nicht nur für blinde Menschen unangenehmen und behindernden  Position. Grund dafür sind die viel zu kurzen, bzw.  kleine, außen angebrachten Kabelbinder, die völlig ungeeignet sind, ein Plakat in einer festen Position zu fixieren. Auch vor Bäumen oder zufällig vorhandenen Befestigungstellen wird nicht halt gemacht. Plakate sind an Stellen angebracht, die ausdrücklich in der Genehmigung verboten sind. ( z.B. Trulben Hauptstr. 2) und, und.. und.

Wenn es nicht zu ernst wäre, könnte man schon fast darüber lachen. Anbei eine kleine Auswahl von Bilddokumentationen.

Thomas Andreas, PZ- und Rheinpfalzleser

 

 

AfD Partei

Diesel- Lüge AfD Pressekonferenz

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Folgt auf die CO2- Lüge und die Klima- Lüge,  jetzt eine Diesel-Lüge?.

Von der gesammten globalen CO2-Emmision erzeugt der Mensch gerade einmal 3,5%. Und von diesen 3,5% menschenerzeugtem CO2 verursacht der PKW-Bereich verschwindend geringe 5,5%.

 

Denken Sie bitte einen Augenblick über dieses Zahlenverhältnis nach!!!

Noch eine Zahl: Von 1880 bis 2015 ist die Durchschnittstemperatur auf

der Erde um 0,8 Kelvin gestiegen, also erstaunlich stabil geblieben!!. Und zwar von 288K (14,85 °C) auf 288,08 K (14,93°C).

Siehe Klimalüge?!!  https://youtube.be/S57gffaSRJw

 

Und nun: „Die Diesel-Lüge – warum werden nur Pkw-Fahrer zur Kasse gebeten?“

Forderungen der AfD-Fraktion zur Beendigung der Diesel-Hysterie und der Neubewertung der Grenzwerte, Pressekonferenz am 23.08.2017

AfD Partei

„Boxenstopp“ am AfD- Wahlkampfstand In Pirmasens

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Der AfD Kreisverband hat wieder die Kurve gekriegt in der Schlossstrasse. Ein Kurzbericht zum gestrigen Infostand in Pirmasens, der wieder ein voller Erfolg für unsere Partei war.

Bei traumhaftem Sommerwetter waren viele Menschen unterwegs zum Markt und zum Einkaufen in Pirmasens. Die Unterschriftensammlung zur Initiative „Schluss mit der Selbstbedienung im Landtag“, bei dem sich die Abgeordneten aller Parteien die Diäten um 1000,- € pro Monat im April 2017 selbst genehmigt hatten, war wieder der „Renner“.

Diese Aktion www.stopp-selbstbedienung-rlp.de läuft nur noch bis Mitte September, dann müssen die Listen eingereicht werden. Bis dahin können Sie bei uns unterschreiben und zwar an allen Wahlkampfständen und in der wöchentlichen Bürgersprechstunde in unserer Geschäftsstelle   in Pirmasens. Oder beim Stammtisch am 07.09.2017 in Rodalben.

Es gab wieder etliche Parteieintritte. Die Leute sind mit dieser „linksdrehenden und grünbestimmten sozialliberalen Unions- Politik“ nicht mehr einverstanden. Viele ehemalige CDU Wähler äußerten sich gegen Merkel und wenden sich von ihrer einstigen Partei ab. Tenor: „Diese 180-Grad-Wende – Kanzlerin (Deutsche Haftung für Europa und Banken, Energiewende, Grenzöffnung u. Migration, Abschaffung der Ehe und der Meinungsfreiheit, Bildungspolitik und Frühsexualisierung, u.v.a.m…) handelt nicht mehr in meinem Interesse und ohne meine Zustimmung“.

Diese Regierung spaltet nicht nur Europa und Deutschland, sondern auch ihre eigene Partei. Das Schlimme daran ist, dass der Riss sogar bis in die kleinste Zelle (Familie) wirkt. Diese unberechenbare Pokerpolitik stellt alles ad absurdum. In Kombination mit mangelnder Meinungstoleranz und Diffamierung (Nazikeule) baut sich einen gefährliche Entwicklung auf.

Es gibt keinen Dialog unterschiedlicher Meinungen mehr.

Die Toleranz endet bei vielen nach ihrer eigenen „einzig richtigen“ Meinung. Es wird nicht mehr miteinander um die Sache gestritten und diskutiert , sondern nur noch respektlos die eigene Position und Macht verteidigt.

Nach der aktuellen Insa Studie http://www.insa-meinungstrend.de/de/sonntagsfrage.php sind wir drittstärkste Kraft in Deutschland.

Die Tendenz steigt und damit auch der Druck auf die Altparteien.

Ein Besucher meinte“ wir wären Schwarz- Gelb- Verhinderer“. Dem konnte ich entgegnen nein wenn schon, dann sind wir Rot- Gelb-Verhinderer. Denn die echte schwarze Partei sind wir blauen von der Alternativen für Deutschland. Und es ist für dieses Land essentiell wichtig, in möglichst starker Opposition in den Bundestag einzuziehen“.

Es gab viel Zuspruch und Motivation für unsere Alternative Politik von den Besuchern an unserem Stand.

Nicht wenige Menschen lehnten im Vorbeilaufen die angebotene Parteiwerbung dankend ab, mit dem Hinweis, „habe ich alles, kenne ich alles, ich beobachte euch und wähle euch sowieso“.

Das sagt doch einiges aus und lässt hoffen.

 

 

Pirmasens 20.08.2017

Abschiebung

Uwe Junge (AfD): Landesregierung mit Strategie der freiwilligen Rückkehr gescheitert – mehr Abschiebungen unerlässlich

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Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender)

Medienberichten zufolge sind im ersten Halbjahr 2017 weniger Asylbewerber freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt als im Vorjahreszeitraum. Gleichzeitig ist auch die Zahl der Abschiebungen im Jahresvergleich gesunken. Die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner wirft der SPD angesichts der rückläufigen Ausreisezahlen vor, strengere Abschiebereglungen verzögert und verhindert zu haben.

Dazu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD Rheinland-Pfalz: „Die ernüchternden Zahlen zeigen, dass die Rückführungspolitik der SPD-geführten Landesregierung auf ganzer Linie gescheitert ist. ‚Freiwillige Rückkehr statt Abschiebung‘ lautet die naive Parole der Ampelregierung. Das haben wir als AfD von Beginn an als unverantwortlich kritisiert und immer wieder eine rechtskonforme, konsequente Rückführungspolitik und d. h. auch Abschiebungen gefordert. Leider viel zu spät haben auch Frau Klöckner und die CDU im Land diese Notwendigkeit eingesehen. Jetzt kopieren sie AfD-Forderungen, um damit von ihrer Mitschuld an dem Desaster abzulenken, das Merkels Grenzöffnungspolitik verursacht hat.“

Junge weiter: „Allein die AfD bleibt ihrer Linie treu: Wir fordern die  sofortige Beendigung der unkontrollierten Zuwanderung für alle unberechtigten Personen, die Einrichtung von Ausreisezentren, konsequente Abschiebung von abgelehnten und straffälligen Asylbewerbern, ggf. in noch zu schaffende Aufnahmezentren außerhalb Deutschlands.“

Uwe Junge ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/asyl/uwe-junge-afd-landesregierung-mit-strategie-der-freiwilligen-rueckkehr-gescheitert-mehr-abschiebungen-unerlaesslich

Achtung und Toleranz

Damian Lohr (AfD): Linksradikalen Strukturen in Mainz auf den Zahn fühlen

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Damian Lohr (MdL)

Die Krawalle in Hamburg haben das bereits lange bestehende Problem linker Gewalt wieder in den öffentlichen Fokus gebracht. Dieses Problem gilt es nun auch in Rheinland-Pfalz und dort insbesondere in Mainz anzugehen.

Dazu Damian Lohr, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Auf Grund der ländlichen Struktur des Landes tun die Altparteien so, als würde Linksextremismus hier nicht bestehen. Doch insbesondere in der Landeshauptstadt ist dieses Problem sehr präsent.“

Lohr weiter: „Die Studentenorganisation ‚Linke Liste Mainz‘ schreibt in Bezug auf Hamburg von einer ‚Orgie an Polizeigewalt, von der auch Mitglieder der Linken Liste (LiLi) betroffen waren‘. Die linksradikalen Mainzer Ultras liefern sich Ausschreitungen mit der Polizei und als Rückzugsort der linken Szene dient das ‚Haus Mainusch‘ auf dem Unicampus Mainz. Seit 1988 ist das Haus samt einer kleinen Bauwagensiedlung von der Linken Szene besetzt, selbstverwaltet und geduldet. Die Altparteien haben diese linken Umtriebe immer klein geredet. Es werden immer noch linksradikale Strukturen aus dem Landeshaushalt unterstützt. Wir werden mit unseren Anfragen an die Landesregierung den Druck auf das Land erhöhen. Insbesondere in Mainz gilt es, den linksradikalen Strukturen auf den Zahn zu fühlen.“

Damian Lohr ist rechts- und jugendpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/demokratie/damian-lohr-afd-linksradikalen-strukturen-in-mainz-auf-den-zahn-fuehlen

Abschiebung

Alexander Gauland: Terrorismus wird immer mehr zum Alltag – was muss noch passieren, bis endlich ein Umdenken stattfindet?

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Berlin, 29. Juli 2017. Zum blutigen Anschlag in Hamburg-Barmbek erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland:

„Es ist erschreckend, wie sehr der islamische Terrorismus mittlerweile in den deutschen Alltag Einzug hält. Immer wieder und immer häufiger müssen wir solche Gewalttaten in Europa erleben. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Doch mit der Beleidsbekundung alleine darf es nicht getan sein. Wir dürfen diese Entwicklung nicht einfach ignorieren und hinnehmen.

Ich kann schon die linken Verharmloser hören, die sich in diesen Fällen stets fassungslos zeigen, nur um im Anschluss zu relativieren und vor Instrumentalisierung zu warnen. Wieder nur ein Einzelfall, wieder nur psychische Verwirrtheit und Drogen. Konsequenzen? Wieder keine.

Der Täter hätte nicht mehr hier sein dürfen, er hätte gar nicht erst nach Deutschland einreisen dürfen. Und wenn SPD-Bürgermeister Scholz mitteilt, dass der Tatverdächtige nicht abgeschoben werden konnte, weil er keine Papiere besessen hätte, zeigt das den ganzen Irrsinn der gegenwärtigen Gesetzeslage. Die Nachweispflicht dafür, wo jemand herkommt, muss doch bei demjenigen liegen, der etwas von uns will – und nicht umgekehrt.

Wie lange müssen wir noch fordern, die Grenzen zu sichern und ausreisepflichtige Ausländer auch wirklich abzuschieben? Was muss noch alles passieren, damit in Politik und Gesellschaft endlich ein Umdenken stattfindet?“

Quelle: https://www.afd.de/gauland-terrorismus-wird-immer-mehr-zum-alltag-was-muss-noch-passieren-bis-endlich-ein-umdenken-stattfindet/

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