AfD Kreisverband Südwestpfalz

Herzlich Willkommen

D a n k e !!..... Deutschland

* 24.Sept.2017 Ihre Stimme wirkt

Das Parlament lebt wieder.

D a n k e !!..... Deutschland

Für unsere Heimat und Kultur

Besuchen Sie uns

D a n k e !!..... Deutschland

Gesetze einhalten, Sicherheit herstellen

Wir kämpfen dafür

D a n k e !!..... Deutschland
Alternative für Deutschland

Uwe Junge (AfD): „Duldung muss die Ausnahme bleiben – Geduldete müssen zentral untergebracht und zeitnah abgeschoben werden.“

Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz zur Asyl- und Abschiebepolitik von Frau Ministerin Spiegel: „Die Asylpolitik von Frau Spiegel ist skandalös! Der einzelfallbezogene Ausnahmezustand einer ‚Duldung‘ wird in Rheinland-Pfalz zur allgemeingültigen und üblichen Handlungsoption mit Langzeitcharakter. Seit langem ist erkennbar, dass Frau Ministerin ihre eigene weltfremde Hierbleibe-Ideologie zum Schaden des eigenen Bürgers brachial durchsetzt. Der Fall ‚Kandel‘ zeigt exemplarisch auf, dass auch dieser Afghane zum Tatzeitpunkt Deutschland hätte längst verlassen haben müssen.

Junge weiter: „Der Zustand der ‚Duldung‘ verheißt für die Geduldeten nicht die zeitnahe Abschiebung, sondern den unsicheren Dauerzustand. Wer jetzt argumentiert, dass dieser Zustand den Personenkreis anfälliger für Kriminalität macht, darf nicht die Duldung fördern, sondern muss die zentrale Unterbringung und die zeitnahe Abschiebung durchsetzen!

Uwe Junge,  MdL, ist Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/asyl/uwe-junge-afd-duldung-muss-die-ausnahme-bleiben-geduldete-muessen-zentral-untergebracht-und-zeitnah-abgeschoben-werden

Malu Dreyers Ablehnung der Altersfeststellung von MUFL aus Kostengründen, kosten den Steuerzahler möglicherweise rund 5.250.000,-€ im Monat (3000MUFL * 5000€ *35%Betrug). Gefährdung von Kindern und Bevölkerung nicht eingeschlossen.

Matthias Joa (AfD): „Dreyers Ablehnung medizinischer Alterskontrollen Jugendlicher ist unverantwortlich und kindergefährdend“

In der Diskussion um die Altersfeststellung unbegleiteter Flüchtlinge hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ihre Ablehnung verpflichtender medizinischer Kontrollen bekräftigt. Dagegen teilte die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer mit, dass sich in ihrem Bundesland Flüchtlinge im Zweifel einer Prüfung anhand der Handknochen unterziehen müssten. In 35 Prozent dieser Fälle sei festgestellt worden, dass es sich um Volljährige und nicht um Jugendliche handelte.

Hierzu erklärt Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Aussagen der Ministerpräsidentin zeugen von einer Verweigerungshaltung der Landesregierung. Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen: Es steht nachweislich fest, dass viele vermeintlich Minderjährige gezielt den Sozialstaat betrügen. Es werden Steuergelder für Nichtberechtigte verschwendet. Dennoch weiterhin nichts zu tun und die Aufklärung zu verweigern – das ist mehr als fahrlässig und rücksichtslos gegenüber den steuerzahlenden Bürger!

Joa weiter: „Das Scheinargument, Altersfeststellungen seien zu teuer, ist hanebüchen. Teuer ist es, einen falschen Minderjährigen mit rund 5000 € im Monat zu alimentieren. Wer etwas vom Staat will, muss es im Zweifel beweisen. Was für jeden Bürger gilt, muss erst Recht für illegal eingereiste Migranten gelten. Ministerpräsidentin Dreyer und die verantwortlichen Ministerin Spiegel haben sich jeder sachlichen Diskussion durch Scheinargumente wie „Hetze“ oder „Menschenverachtung“ entzogen. In Wahrheit ist es grob fahrlässig zuzulassen, dass tatsächlich volljährige Erwachsene mit echten Kindern zusammen untergebracht werden. Das widerspricht gerade dem Kinderschutz, den Dreyer und Spiegel und Co. sonst gern als berechtigtes Argument heranziehen. Zu dieser Frage werden wir einen Berichtsantrag in den Familienausschuss einbringen.

Joa schließt: „Es wäre die Aufgabe der Landesregierung, nach der besten Lösung für dieses Problem zu suchen – und nicht, alle Vorschläge ohne wirkliche Argumente abzuschmettern. Sie suchen nach Ausreden, für das, was angeblich nicht geht. Wir suchen danach, was geht, damit das Problem gelöst wird.

Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/asyl/matthias-joa-afd-dreyers-ablehnung-medizinischer-alterskontrollen-jugendlicher-ist-unverantwortlich-und-kindergefaehrdend

+++ Pressemitteilung +++ Matthias Joa (AfD-Fraktion) zur Bluttat von Kandel: Politisches Versagen muss schonungslos aufgeklärt werden

„Im Namen des AfD-Kreisverbandes spreche ich der Familie des am Mittwoch in Kandel getöteten Mädchens unser tiefes Mitgefühl aus. Wir alle sind erschüttert. Für die Südpfalz stellt diese kaltblütige Tat eine Zäsur dar“, so Matthias Joa, Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Germersheim.

„Der festgenommene Täter ist ein sogenannter Unbegleiteter Minderjähriger Flüchtling (UMFl), für den die Kreisverwaltung Germersheim zuständig ist. Der 15-Jährige war der Polizei als Gewalttäter bekannt. Die Eltern des erstochenen Mädchens hatten zudem nach massiven Drohungen und Gewaltattacken des seit September in Neustadt an der Weinstraße wohnenden Afghanen mit ihrer Anzeige nach Hilfe gesucht. Die Polizei hatte deshalb noch am Tag der Tat eine Gefährderansprache durchgeführt. Solche Fakten machen vor allem Eltern von jugendlichen Mädchen fassungslos.“

Joa weiter: „Neben Trauerarbeit und staatsanwaltlicher Ermittlung stellt sich heute aber auch die Frage nach der politischen Verantwortung in diesem Fall. Wir werden den Vorgang im Detail aufklären und in den Kreistag wie in den rheinland-pfälzischen Landtag einbringen. Denn die Verantwortlichen auf der Regierungsbank, Innenminister Roger Lewentz (SPD) und Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne), haben bisher alle konstruktiven Eingaben der AfD-Fraktion regelmäßig abgeblockt, die auf potentielle Täter und Gefahren für die Zivilbevölkerung hingewiesen haben.

„Wir müssen verhindern, dass sich solche Dramen mit behördenbekannten Gefährdern wiederholen. Es herrscht dringender Handlungsbedarf, dem sich Landesregierung und Kreistag nicht weiter entziehen dürfen. Innenmister Lewentz (SPD) muss unseren Polizeibeamten endlich den Rücken stärken und ihnen ermöglichen, potentielle Mörder mit allen Möglichkeiten des Rechtsstaats wirkungsvoll zu begegnen“, fordert Joa.

 

Matthias Joa MdL ist migrationspolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion und Vorsitzender des AfD Kreisverbands Germersheim.

Foto Matthias Joa: http://www.afd-rlp-fraktion.de/die-fraktion

 

Asylmekka Pirmasens – der Migrantenzustrom geht weit über die Zuweisungen hinaus.

Matthias Joa ist Mitglied der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: facebook

Asylmekka Pirmasens – der Migrantenzustrom geht weit über die Zuweisungen hinaus.

Der Migrantenanteil schießt nach oben, erkennbar bei den Kitas – auf 33% bei den Kleinsten. Und zwar nicht erst seit 2015. Zusätzlich zieht PIrmasens aufgrund günstigen Wohnraums immer weitere Asylbewerber an, die wiederum gut und gerne Nachwuchs bekommen werden.

Knapp 700 Syrer machen knapp 12% aller Leistungsbezieher aus – Stand Mitte 2017. Dazu jetzt knapp 1000 Asylanten, wobei alleine extra 570 „Zugezogene“, gplus 150 Familiennachzug – in einem Jahr.

Die Schulsituation vor Ort gerät in einigen Schulen außer Kontrolle, Lehrer sind verzweifelt und werden verschlissen. Einheimische Schüler leiden.
Ein ehemaliges Kaufhaus wird zur Moschee – mitten im Stadtkern. Um Pirmasens müssen wir uns kümmern, um den sozialen Sprengstoff dort nicht noch weiter aufzubauen – sonst droht der Stadt das Schicksal Germersheims oder Ludwigshafens

Danke an die Zuarbeit von Ferdinand L. Weber und Thomas Andreas – wir lassen hier nicht locker.

http://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/4323-17.pdf

Einwohnerstatistik Pirmasens- Stadt

Arbeitslosenstatistik Pirmasens

Bericht über die Zustände in Pirmasenser Schule. Quelle: Reinpfalz

Siehe auch:

http://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/3594-17.pdf

http://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/3820-17.pdf

Leserbrief- Kommentar zur geplanten Moschee im Woolworth-Gebäude in Pirmasens

 

 

Worüber deutsche Medien schweigen: Weihnachtsmärkte in Damaskus und Aleppo – ganz ohne Merkelsperren!

Bild: Screenshot Philisopia-Perennis.com

Worüber deutsche Medien schweigen: Weihnachtsmärkte in Damaskus und Aleppo – ganz ohne Merkelsperren!

(David Berger) Ein weiteres Kapitel des Thema „Der Bürgerkrieg in Syrien ist zuende – Nur in den Köpfen deutsche Politiker und der Nannymedien wird noch weitergekämpft“ …

Weihnachtsmärkte in Damaskus und Aleppo – ganz ohne Merkelsperren!

Und uns wird krampfhaft verschwiegen, wie es in Syrien wirklich aussieht: Fröhliche Weihnachtsmärkte in Aleppo und Damaskus – ganz ohne Einlasskontrollen und Merkelsperren

… und

Christliches Weihnachtsverbot in Europa, muslimische Weihnachtsfeiern in Arabien?

 

https://philosophia-perennis.com/2017/12/24/christliches-weihnachtsverbot-in-europa-muslimische-weihnachtsfeiern-in-arabien/

Radikal- Imam liest bei Gedenkfeier am Breitscheidplatz aus dem Koran vor. Offener Brief

Offener Brief

Sehr geehrter Oberbürgermeister Herr Michael Müller,

Sehr geehrte Damen und Herren des Senats in Berlin.

Ich gehe davon aus, dass Sie in Ihrer Stadt Berlin, für die Planung und Durchführung der Gedenkfeier am Breitscheidplatz  verantwortlich waren. Hierzu meine persönliche Meinung.

Es ist unerträglich, dass ein Moslem und Prophet der „Religion des Friedens“, des Islam, bei der Gedenkveranstaltung am 19. Dez. 2017  für die Opfer und die Hinterbliebenen des islamistischen Terroranschlages in Berlin aus dem Koran vorliest. Das ist für mich so wie: der „Mörder“ liest den Opfern (Ungläubigen, Kuffar) ihr Schicksal besiegeltes Schuldurteil aus dem Teufelsbuch des Islam vor. Oder wie im Sprichwort:  „Den Bock zum Gärtner gemacht“ .

Auf der anderen Seite werden Kreuze in Deutschland abgehängt, kulturelle und christliche Bräuche umbenannt, verschoben, eingestellt und vieles mehr, um die Gefühle von Muslimen  nicht zu verletzen. Hallo ???

Eine schlimmere Verhöhnung der Opfer und „der schon länger hier Lebenden“ ist kaum vorstellbar. Einfachen Bürgern und unliebsamen Parteien wird der nahe Zutritt verweigert.

Das eigene Volk wird bei der Veranstaltung ausgegrenzt, während „Täter“ und Verantwortliche, Imam Mohamed Matar (Muslimbruderschaft) und Aiman Mazyek (Zentralrat der Muslime) in der ersten Reihe stehen. Wölfe im Schafspelz.  Wobei die Merkel Legos  und andere Placebos falsche Sicherheit suggerieren und von den eigenen Fehlern und Gefahren ablenken sollen.

Verkehrte Welt und an Absurdität nicht zu überbieten!

Zu diesen pietäts- und gewissenlosen Ungeheuerlichkeiten passt auch die Meldung,  „ZDF gibt Anweisung, nicht (über AfD) zu berichten“. Wer wundert sich da noch über Begriffe wie Lügen- und Lückenpresse und Zensur?  Ist das noch Demokratie oder sind wir schon in der Diktatur. Wie lange wollen Sie uns solche Entscheidungen noch zumuten? Und es gibt sehr viele und große Baustellen in Berlin.

Der in Ihrer Rede (auch bei Frau Merkel) geäußerte Wille zur Aufarbeitung der Fehler des Staates  auf Bundes- und Länderebene ist eine Farce.  Sie in den Parlamenten, sind doch die namentlich benannten  Amtsführer und Entscheider an den Hebeln der Macht. Sie haben die Verantwortung und tragen Schuld, nicht der „Staat“.

Das falsche Schauspiel dieser Gedenkfeier einer heilen Welt, offenbart einmal mehr die Ursachen selbst verschuldeter Probleme in unserem Deutschland. Auf Grund falscher Ideologie und fehlgeleiteter Politik, sowie durch massives Versagen unfähiger Politiker.

Ich hoffe dass es, nicht nur in dieser Sache, endlich Konsequenzen gibt und die politischen Entscheider zur Verantwortung gezogen werden.

Mit freundlichen Grüßen

T.Andreas

weitere Quellen und  Links:

https://www.focus.de/politik/deutschland/anschlag-auf-berliner-weihnachtsmarkt-im-visier-des-verfassungsschutzes-radikal-imam-sprach-bei-gedenkfeier-fuer-terror-opfer_id_8069389.html

http://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/islamismus/imam-gedaechtniskirche-54263824,view=conversionToLogin.bild.html

Skandal: Radikaler Islamist hat bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer des islamischen Terroranschlags aus dem Koran gelesen!

Update 22.12. Kein Recht zu trauern: Kranz und Gedenk-Gesteck der AfD am Breitscheidplatz wurden entfernt

Kranzniederlegung der AfD am Breitscheidplatz: „ZDF gab Anweisungen nicht darüber zu berichten“

Gedenken wider Willen

Gespenstisches Gedenken: Merkel am Breitscheidplatz