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Uwe Junge (AfD): „Duldung muss die Ausnahme bleiben – Geduldete müssen zentral untergebracht und zeitnah abgeschoben werden.“

Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz zur Asyl- und Abschiebepolitik von Frau Ministerin Spiegel: „Die Asylpolitik von Frau Spiegel ist skandalös! Der einzelfallbezogene Ausnahmezustand einer ‚Duldung‘ wird in Rheinland-Pfalz zur allgemeingültigen und üblichen Handlungsoption mit Langzeitcharakter. Seit langem ist erkennbar, dass Frau Ministerin ihre eigene weltfremde Hierbleibe-Ideologie zum Schaden des eigenen Bürgers brachial durchsetzt. Der Fall ‚Kandel‘ zeigt exemplarisch auf, dass auch dieser Afghane zum Tatzeitpunkt Deutschland hätte längst verlassen haben müssen.

Junge weiter: „Der Zustand der ‚Duldung‘ verheißt für die Geduldeten nicht die zeitnahe Abschiebung, sondern den unsicheren Dauerzustand. Wer jetzt argumentiert, dass dieser Zustand den Personenkreis anfälliger für Kriminalität macht, darf nicht die Duldung fördern, sondern muss die zentrale Unterbringung und die zeitnahe Abschiebung durchsetzen!

Uwe Junge,  MdL, ist Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/asyl/uwe-junge-afd-duldung-muss-die-ausnahme-bleiben-geduldete-muessen-zentral-untergebracht-und-zeitnah-abgeschoben-werden

Malu Dreyers Ablehnung der Altersfeststellung von MUFL aus Kostengründen, kosten den Steuerzahler möglicherweise rund 5.250.000,-€ im Monat (3000MUFL * 5000€ *35%Betrug). Gefährdung von Kindern und Bevölkerung nicht eingeschlossen.

Matthias Joa (AfD): „Dreyers Ablehnung medizinischer Alterskontrollen Jugendlicher ist unverantwortlich und kindergefährdend“

In der Diskussion um die Altersfeststellung unbegleiteter Flüchtlinge hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ihre Ablehnung verpflichtender medizinischer Kontrollen bekräftigt. Dagegen teilte die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer mit, dass sich in ihrem Bundesland Flüchtlinge im Zweifel einer Prüfung anhand der Handknochen unterziehen müssten. In 35 Prozent dieser Fälle sei festgestellt worden, dass es sich um Volljährige und nicht um Jugendliche handelte.

Hierzu erklärt Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Aussagen der Ministerpräsidentin zeugen von einer Verweigerungshaltung der Landesregierung. Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen: Es steht nachweislich fest, dass viele vermeintlich Minderjährige gezielt den Sozialstaat betrügen. Es werden Steuergelder für Nichtberechtigte verschwendet. Dennoch weiterhin nichts zu tun und die Aufklärung zu verweigern – das ist mehr als fahrlässig und rücksichtslos gegenüber den steuerzahlenden Bürger!

Joa weiter: „Das Scheinargument, Altersfeststellungen seien zu teuer, ist hanebüchen. Teuer ist es, einen falschen Minderjährigen mit rund 5000 € im Monat zu alimentieren. Wer etwas vom Staat will, muss es im Zweifel beweisen. Was für jeden Bürger gilt, muss erst Recht für illegal eingereiste Migranten gelten. Ministerpräsidentin Dreyer und die verantwortlichen Ministerin Spiegel haben sich jeder sachlichen Diskussion durch Scheinargumente wie „Hetze“ oder „Menschenverachtung“ entzogen. In Wahrheit ist es grob fahrlässig zuzulassen, dass tatsächlich volljährige Erwachsene mit echten Kindern zusammen untergebracht werden. Das widerspricht gerade dem Kinderschutz, den Dreyer und Spiegel und Co. sonst gern als berechtigtes Argument heranziehen. Zu dieser Frage werden wir einen Berichtsantrag in den Familienausschuss einbringen.

Joa schließt: „Es wäre die Aufgabe der Landesregierung, nach der besten Lösung für dieses Problem zu suchen – und nicht, alle Vorschläge ohne wirkliche Argumente abzuschmettern. Sie suchen nach Ausreden, für das, was angeblich nicht geht. Wir suchen danach, was geht, damit das Problem gelöst wird.

Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/asyl/matthias-joa-afd-dreyers-ablehnung-medizinischer-alterskontrollen-jugendlicher-ist-unverantwortlich-und-kindergefaehrdend

Asylmekka Pirmasens – der Migrantenzustrom geht weit über die Zuweisungen hinaus.

Matthias Joa ist Mitglied der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: facebook

Asylmekka Pirmasens – der Migrantenzustrom geht weit über die Zuweisungen hinaus.

Der Migrantenanteil schießt nach oben, erkennbar bei den Kitas – auf 33% bei den Kleinsten. Und zwar nicht erst seit 2015. Zusätzlich zieht PIrmasens aufgrund günstigen Wohnraums immer weitere Asylbewerber an, die wiederum gut und gerne Nachwuchs bekommen werden.

Knapp 700 Syrer machen knapp 12% aller Leistungsbezieher aus – Stand Mitte 2017. Dazu jetzt knapp 1000 Asylanten, wobei alleine extra 570 „Zugezogene“, gplus 150 Familiennachzug – in einem Jahr.

Die Schulsituation vor Ort gerät in einigen Schulen außer Kontrolle, Lehrer sind verzweifelt und werden verschlissen. Einheimische Schüler leiden.
Ein ehemaliges Kaufhaus wird zur Moschee – mitten im Stadtkern. Um Pirmasens müssen wir uns kümmern, um den sozialen Sprengstoff dort nicht noch weiter aufzubauen – sonst droht der Stadt das Schicksal Germersheims oder Ludwigshafens

Danke an die Zuarbeit von Ferdinand L. Weber und Thomas Andreas – wir lassen hier nicht locker.

http://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/4323-17.pdf

Einwohnerstatistik Pirmasens- Stadt

Arbeitslosenstatistik Pirmasens

Bericht über die Zustände in Pirmasenser Schule. Quelle: Reinpfalz

Siehe auch:

http://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/3594-17.pdf

http://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/3820-17.pdf

Leserbrief- Kommentar zur geplanten Moschee im Woolworth-Gebäude in Pirmasens