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Leserbrief- Kommentar zur geplanten Moschee im Woolworth-Gebäude in Pirmasens

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Leserbrief- Kommentar

Zu den ausgewählten 8 Lesermeinungen in der Pirmasenser Zeitung am 18.07.2017 , die sich alle für den Islam aussprechen und sich in Toleranz und Zuspruch gegenüber der geplanten Moschee im Woolworth-Gebäude in Pirmasens (Bericht PZ 17.07.2017) überbieten, möchte ich Folgendes anmerken:

Mit dem geplanten Umbau eines Gebäudes in der Fußgängerzone Pirmasens zur Moschee, verknüpfe ich die Aufgabe und den Niedergang unserer Kultur, sowie die Kapitulation unserer politischen Vertreter, vor dem Islam (nicht nur) in Pirmasens.

Nach meinen Recherchen im Internet, gibt es in Pirmasens zwei Moscheen.

  • Ditib Anadoulu Moschee Exerzierplatzstraße 14, 66953 Pirmasens, Eingetragen seit 22.05.2011, Besucher zum Freitagsgebet 50, Frauenbereich
  • Islamisches Kulturzentrum Pirmasens e.V. Herzogstraße 21, 66953 Pirmasens seit 1980, Besucher Freitagsgebet 30, Frauenbereich

DITIB untersteht als türkisch-islamische Organisation direkt der türkischen Religionsbehörde DIYANET, die ihrerseits dem türkischen Präsidenten Erdogan untersteht.

Erstens wird an den leichtfertigen, gutgläubigen und ausgewählten Diskussionsbeiträgen deutlich, dass nicht die geringste Auseinandersetzung dieser Kommentatoren mit der Lehre des Islam stattgefunden hat, was ich diesen Personen deshalb dringend empfehle.

Zum Zweiten sagt es auch etwas über die „ausgewogene Berichterstattung“ der Presse aus, worüber sich jeder selbst eine Meinung bilden sollte.

Aus diesen Gründen und aufgrund der realen Gefahr, die durch immer mehr grausame Angriffe auf unschuldige Menschen und Terrorattentate im Namen Allahs, Wirklichkeit geworden ist, möchte ich mich hier zunächst mit den ideologischen Grundsätzen der „Religion des Friedens“ auseinandersetzen.

Um es vorweg zu nehmen: Mir ist es egal, an was jemand glaubt, solange andere oder ich selbst nicht belästigt und beeinträchtigt werde/n und keine Gefahr für unser Land oder unsere Lebensweise besteht. Diese Gefahr wird allerdings zunehmend offensichtlich und sie ist im gesamten Kontext zu beurteilen. Denn es findet schon eine schleichende Umwandlung unserer täglichen Kultur statt – ohne dass politisch gegengesteuert wird.

Der Islam ist weit mehr als nur eine Religion. Er ist eine Zivilisation bestehend aus einem detaillierten politischen System, einer Religion und einer Rechtsordnung – der Scharia.

Das Scharia- Finanzwesen bedient sich Behelfslösungen, um Zinszahlungen zu vermeiden, die im Islam illegal sind. Man bedient sich für die sogar höheren Gebühren des Begriffes „Verleihgebühren“.

Im Scharia-Finanzwesen müssen die Anleger einen Teil ihrer erwirtschafteten Profite als „Zakat“ abführen. Unter Zakat versteht man die im Islam verpflichtenden wohltätigen Gaben. Die Verwendungszwecke Koran, Sure 9,60 :

  • An Arme und notleidende Muslime, nicht jedoch an Kuffar (Scharia, h8.24)
  • An jene die den Zakat einsammeln
  • An kürzlich zum Islam Bekehrte (um sie in ihrem Glauben zu stärken)
  • Um Gefangene und Sklaven freikaufen zu können
  • Für den Kampf für die Sache Allahs, den Dschihad (Scharia, h8.17)
  • An Reisende

Wenn wir uns an Scharia-konformen Finanzanlagen beteiligen, dann unterstützen wir damit:

  • Almosen ausschließlich für Muslime, nicht jedoch für Kuffar
  • Förderung von Personen die zum Islam konvertiert sind
  • Muslimische Bürokraten
  • Al Kaida und andere Dschihadisten. Dies umfasst auch Geld an die Familien von Selbstmordattentätern oder an Familien anderer Dschihadisten, die getötet wurden.

Wenn wir das Scharia- Finanzwesen unterstützen und zulassen, dann sind wir moralisch auch mitverantwortlich für:

  • Den Missbrauch und die Unterwerfung von Frauen
  • Das Töten von Apostaten
  • Attentate
  • Das sittlich-moralische Verbrechen, ohne Reue Sklaverei zu betreiben
  • Das drittklassige Bürgerrecht für Kuffar
  • Die Ermordung von etwa 270 Millionen Menschen den so genannten „Tränen des Dschihad

Die Kapitulation der westlichen Gesellschaft vor dem Islam zeigt sich in „Hawala“ besonders anschaulich. Unsere Bürokratie steht den islamischen Strukturen machtlos gegenüber. „Hawala“ ist ein islamisches Überweisungssystem, das weltweit funktioniert. Der Versender übergibt Bargeld an einen „Hawaldar“ und nennt ihm ein Kennwort mit dem Auftrag, einen anderen“Hawaldar“ am Zielort anzuweisen, den Betrag an denjenigen in bar auszuzahlen, der ihm das Kennwort nennt. Weltweit existiert ein weit verzweigtes Netz von „Hawaldaren“, die die Überweisungen untereinander verrechnen. Dabei werden die einzelnen Transaktionen nicht aufgezeichnet, sondern nur die aktuellen Kontostände der gegenseitigen  Verrechnung festgehalten. Weder Einzahler noch Empfänger müssen sich ausweisen. Damit wird gewährleistet, dass die Zahlungen völlig anonym und zudem undokumentiert bleiben. Im Gegensatz zur europäischen und deutschen Finanz- und Steuerpolitik, der aktuell beschlossenen Abschaffung des Bankgeheimnisses, sowie der momentanen Kapitalvernichtung unserer Ersparnisse und Rücklagen, aufgrund verordneter Negativzinsen.

„Hawaldare“ gibt es heute in jeder deutschen Stadt zuhauf. Meist handelt es sich dabei um türkische Gemüsehändler, Döner-Läden, Shisa-Bars usw. Wenn sie sich wundern, dass der arabische Obstladen in ihrer Nachbarschaft zwar jede Menge Kundenzulauf hat, aber die wenigsten das Geschäft mit Einkäufen verlassen, handelt es sich vermutlich um einen „Hawaldar“. In den islamischen Haupteroberungsgebieten wie in Berlin, Köln und im Ruhrgebiet gibt es heute schon mehr „Hawaldare“ als Sparkassen- und Bankfilialen – Tendenz stark steigend. Denn islamische Invasoren transferieren Sozialleistungen vom deutschen Staat bevorzugt auf diesem Weg in ihre Heimat.  Finanzierung von Schleusern, Waffengeschäfte und Drogenhandel, alles ist möglich. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin steht vor unlösbaren Problemen. Solchen Frontalangriffen auf die staatliche Ordnung müsste mit geschlossenem Widerstand gegen die Islamisierung Europas begegnet werden. Stattdessen wird uns unaufhörlich gepredigt, der Islam gehöre zu Deutschland.

Islam bedeutet übersetzt Unterwerfung. Das oberste Gesetz des Islam verlangt, dass sich die gesamte Welt Allah unterwerfen und der Sunna Mohammeds folgen muss. Dies wiederum setzt voraus, dass sich Muslime der Scharia unterwerfen müssen. Wo Ungläubige (Kafir, Mehrzahl: Kuffar) in der Sharia erwähnt werden, geht es stets um Unterwerfung. Gleichheit zwischen Muslimen und den Kuffar existiert nicht. Der Kafir ist dem Muslim menschlich untergeordnet.

Der Islam darf nicht nur als Religion angesehen werden, sondern vielmehr als eine Ideologie mit eigener Gesetzgebung (Sharia), die einen Allmachtsanspruch aufweist und somit selbst keinerlei Toleranz für andere Weltanschauungen mitbringt. Die ideologischen Lehren des Islam sind nicht mit den Menschenrechten, oder demokratischen Werten und Überzeugungen westlicher Zivilisationen kompatibel. Gewalt wird von Allah zur heiligen Pflicht erklärt. Die Scharia sieht sich als höchste und unantastbare Instanz. Sie gilt für alle Muslime und ist die Basis der gesellschaftlichen Ordnung islamischer Staaten.

Anhand von Suren des Korans, möchte ich meine Aussagen belegen. Dies sind nur einige wenige  Beispiele. Der Koran fordert an vielen Stellen zu Gewalt, Krieg und Hass auf:

Scharia, 08.1: Wenn eine Person, nach Erreichen der Pubertät und geistig gesund, freiwillig vom Islam abfällt, so verdient sie getötet zu werden.

Bukhari 9,83,17 (Hadith): Mohammed: „Ein Muslim, welcher bekannt hat, dass es keinen Gott gibt außer Allah und dass ich sein Prophet bin, darf nicht getötet werden, mit Ausnahme von drei Gründen: als Strafe für Mord, Ehebruch, oder für Apostasie (Abfall vom Islam).“

Scharia, 09.0: Dschihad bedeutet Krieg gegen die Kuffar (ungläubige bzw. Nichtmuslime) zu führen, um die Herrschaft des Islam zu errichten.

Koran, Sure 2/191: „Und tötet sie, wo immer ihr sie trefft und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben. Denn verführen ist schlimmer als töten.“…

Der Koran ist derart von Widersprüchen geprägt, so dass er auch die Methode zur Lösung dieses Problems gleich mitliefert: Die so genannte „Abrogation“ – die Aufhebung.

Tolerantes Beispiel aus dem Koran Sure 73,10: Ertrage geduldig, was sie sagen und halte dich schön zurück!

Intolerantes Beispiel aus dem Koran Sure 8,12: (Damals) Als dein Herr den Engeln eingab: Ich bin mit euch. Festigt diejenigen, die gläubig sind! Ich werde denjenigen, die ungläubig sind, Schrecken einjagen. Haut (ihnen mit dem Schwert) auf den Nacken und schlagt zu auf jeden Finger von ihnen!

Der Erste der beiden Verse ist der Ältere, also früher Entstandene und somit schwächer als der Zweite. So ist die Regel: Der früher Entstandene, schwächere, „gute“ Vers wird von dem später Entstandenen „bösartigen“ Vers aufgehoben (Abrogiert).

Aufhebung bedeutet, dass ein später verfasster Vers ein höheres Gewicht besitzt als ein früher Verfasster. Dennoch sind beide Verse wahr, denn der Koran ist das genaue Wort Allahs.

Wenn auch in der Bibel zum Teil harsche Zitate zu finden sind, so sind dies keine bindende Handlungsaufforderungen und außerdem hat die Bibel keinen Allmachtsanspruch in diesem Sinne, dass des „Propheten Wort“ nicht verändert werden darf.

Im täglichen Zusammenleben wird die menschenverachtende Ideologie des Islam ebenso deutlich:

Frauen sind Menschen zweiter Klasse und haben weniger Rechte. Bei Ehebruch droht ihnen der Tod durch Steinigung. Ebenso gehören Polygamie, Ehrenmord, Verfolgung und Tötung Homosexueller zum Alltag in „Gottesstaaten“.

Nach der allgemeingültigen islamischen Rechtsprechung, wird der Abfall vom Islam (Apostasie) mit dem Tode bestraft (s.a.Wikipedia). Ebenso werden Konvertiten und Ungläubige (Kuffar) als vogelfrei betrachtet.

Kritik und Humor an der eigenen Ideologie ist im Islam absolut unerwünscht: Eine satirische  Mohammedkarikatur sowie die vermeintliche Beleidigung des Propheten oder des Islam veranlasst Muslime weltweit zu Hass- und  Gewaltexzessen (siehe z.B. den Anschlag auf die Redaktion von Charlie Hebdo).

45 Mitgliedsstaaten der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) haben im Jahre 1990 eine eigene Erklärung der Menschenrechte im Islam („Kairoer Erklärung“) verabschiedet. Nach der Kairoer Erklärung, die einen Geltungsanspruch für alle Menschen erhebt, stehen die Rechte und Freiheiten des Menschen ausdrücklich unter dem Geltungsanspruch der Scharia und damit unter dem Primat der islamischen Religion. Ein Beispiel: In Artikel 2 Kairoer Erklärung wird das Recht auf Leben zunächst jedem Menschen garantiert bzw. analog verboten einem Mitmenschen das Leben zu nehmen – mit anschließender Einschränkung: Außer wenn die Scharia es verlangt. Das  bedeutet: Die Tötung von Menschen ist also nach der Kairoer Erklärung ausdrücklich erlaubt und sogar geboten, wo die Scharia den Tod eines Menschen „verlangt“. Ein solcher Fall ist die Apostasie.

Wenn man sich diese Fakten betrachtet, dann ist die Frage gerechtfertigt, ob der Islam wirklich eine Religion darstellt? Ich sage nein!

Es gibt keinen unschuldigen oder gemäßigten Islam. Er ist keine Religion, sondern eine fehlgeleitete Ideologie. Eine Unterscheidung zwischen persönlichem Glauben und gesellschaftlichem Leben findet nicht statt. Das Problem ist die radikale und menschenverachtende Ideologie selbst; in der man brutal unmenschlich sein darf!   Lügen und Täuschen (Taqiyya) für den Islam (zur weiteren Ausbreitung) ist ebenso ausdrücklich erlaubt. Die „heiligen“ Schriften des Islam (Koran, Scharia, Sira und Hadithen) gelten als Gottes Wort. Sie zu ändern ist verboten.

Ich habe Angst vor dieser Ideologie des Islams. Ich will das nicht! Der Islam braucht dringend eine Aufklärung.

Wir leben in laizistischen Gesellschaftsformen. Eine Religion ist persönliche Glaubenssache und darf nicht als Gesellschaftssystem mit eigenem Recht und Gesetz, zur Bildung von Parallelgesellschaften missbraucht werden.

Der Islam hat nie zu Deutschland und Europa gehört und kann auch nie wirklich zu einer westlichen, demokratischen und humanistisch geprägten Gesellschaften gehören:

Die Muslime fordern Gebetszeiten sowie -räume (fünfmal tägliches Ritual), das Fasten im Ramadan (mit Beeinträchtigungen in Schule und Beruf), Ernährungsumstellungen (z.B. auch in deutschen, kirchlichen Kindergärten), Kinderehe, Verschleierung, Beschneidung, Geschlechtertrennung (männliche Muslime verweigern sogar Frauen das Hände schütteln) auch vor der Gewalt an Tieren macht der Islam nicht halt! Fleisch darf nur gegessen werden, wenn es „halal“ ist – also wenn das Tier geschächtet wurde. Hunde und Schweine sind per Definition unreine Tiere und v.a. mehr.

Der Islam und die Menschen die zur Zeit als Flüchtlinge/Migranten bei uns ankommen, bringen Sitten und Gebräuche aus dem 6. Jahrhundert mit. Selbst als Minderheit („Dar al-Harb“) in unserem Land, nehmen sie zunehmend Einfluss auf unsere Freiheiten und das öffentliche Leben in Deutschland. Der Verlust der inneren Sicherheit, mangelnde Bildungsfähigkeit und nicht vorhandene Integrationswilligkeit u.a. stehen natürlich auch in diesem Zusammenhang. Ich möchte mir nicht vorstellen was passiert, wenn Muslime die Mehrheit („Dar al-Islam“) in Deutschland (2070 wird es erstmals in der Geschichte mehr Muslime als Christen geben www.Welt.de) erreichen werden.

Zum Beten braucht man nicht zwingend eine Moschee. Es soll ca. 2750 „Gebetshäuser“ und 206 repräsentative Moscheen mit Kuppel in Deutschland  geben. Ihre Zahl wächst ständig. 90 Moscheen werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Wir brauchen keine fremdgesteuerten Imame, zwielichtige Finanzierung und Ideologisierung sowie Missbrauch von muslimischen Einrichtungen – in denen Imame in fremder, arabischer Sprache instrumentalisieren und damit die Bildung von Parallelwelten in Deutschland fördern. Eine Moschee als einen Beitrag der Integration zu sehen ist mehr als absurd.

Dem Islam sollte der Status Religion entzogen werden. Eine weitere Ausbreitung  dieser Ideologie muss verhindert werden.

Es ist an der Zeit, diese als „Religion“ getarnte gefährliche nicht – säkulare Ideologie in ihre Schranken zu weisen. Religionsfreiheit wie in Artikel 4 GG zu gewähren, bedeutet auch immer die Pflicht andere Menschen nicht in ihren Rechten zu verletzen.

Nichts ist endgültig. Alles unterliegt dem Wandel. Seit „Magna Charta Libertatum“ hat sich das Recht immer wieder weiterentwickelt. Die Meinungen über den Stellenwert sowie die Definition von Religionen sind davon nicht ausgenommen. Es ist höchste Zeit das Recht im Bezug auf  Religionsfreiheit und -ausübung weiterzuentwickeln und neu zu definieren: Eine „Religion“, die Artikel 4 GG für sich in Anspruch nimmt und gleichzeitig die Artikel 1, 2 und 3 unseres Grundgesetzes nicht anerkennt, entspricht nicht dem Wesen dieser unserer Verfassung.

Unsere offene und demokratische Staatsform ist gegen dieses einfache, steinzeitliche System machtlos. Sobald es eine demokratische Mehrheit erreicht hat, wird unsere Zivilisation untergehen.

Fast alle religiös motivierten Attentäter sind Moslems mit Islamischem Glauben!!! Geschätzt 5 Millionen Muslime leben in Deutschland. In den Städten haben sich Parallelgesellschaften gebildet mit eigener Kultur und Justiz gemäß Scharia. Fast 50 % der türkischstämmigen Muslime, halten die Gebote des Islam für wichtiger als die Gesetze unseres Staates. Wobei die Tendenz der jüngeren Generation verstärkt zum Fundamentalismus geht, und zwar mit  dem Wunsch zur Rückkehr zu einer Gesellschaftsordnung wie zu Mohammeds Zeiten.

Die Abstimmungsergebnisse der in Deutschland lebenden Türken für das Verfassungsreferendum und die Politik Erdogans am 17. April 2017 sprechen eine deutliche Sprache.

Integration und Assimilation ist eine Bringschuld von den Menschen die zu uns kommen und hier dauerhaft leben wollen. Von den bereits hier lebenden Muslimen sollte ein klares Bekenntnis zu den Menschenrechten und dem deutschen Grundgesetz ebenso gefordert werden, wie eine Ablehnung der Scharia und die Distanzierung von jeglicher Gewalt und Terroranschlägen im Namen Allahs, bzw. des Islam. Eine doppelte Staatsbürgerschaft ist auf wenige sinnvolle Ausnahmen zu begrenzen. Verschleierung im öffentlichen Raum ist zu untersagen.  Allen Türken die sich für Erdogan und damit für die Abschaffung von Demokratie,  Grund- und Menschenrechten sowie der möglichen Einführung der Todesstrafe ausgesprochen haben, empfehle ich die Rückkehr in ihre Heimat.

Thomas Andreas  PZ Leser

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Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik

Georg Pazderski: Deutsche Einwanderungspolitik gescheitert – Massenzuwanderung in die Sozialsysteme stoppen

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Berlin, 18. Juli 2017. Zum Thema Arbeitslosigkeit von Menschen mit Migrationshintergrund erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Die deutsche Einwanderungs- und Integrationspolitik ist gescheitert. Das belegen nun auch die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit.

Fast die Hälfte aller in Deutschland arbeitslos gemeldeten Menschen haben einen Migrationshintergrund. Betrachtet man alle Menschen die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind – also auch sogenannte Aufstocker oder solche, die an Maßnahmen der BA teilnehmen müssen – ist der Anteil noch höher. Er liegt weit über 50 Prozent.

Dabei sind die Zahlen noch nicht einmal nach Herkunft aufgeschlüsselt. Angesichts der unterschiedlichen durchschnittlichen Bildungsgrade, ist eine Gleichverteilung eher unwahrscheinlich.

Während chinesischstämmige Menschen in Deutschland im Alter zwischen 25 und 35 Jahren zu 88 Prozent Abitur haben, liegt dieser Anteil in der gleichen Altersgruppe von Menschen mit türkischen Wurzeln gerade einmal bei 19 Prozent.

Es zeigt sich dabei, dass bei vielen Einwanderern, insbesondere aus den muslimisch geprägten Ländern, und deren Nachkommen, weder der Wille noch die Fähigkeit zur Integration in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft  vorhanden sind. Die deutsche Sozialgesetzgebung ermöglicht zudem, dass auch keine Notwendigkeit zur Integration besteht.

Um die Situation in Zukunft nicht weiter zu verschlimmern, braucht Deutschland endlich ein Einwanderungsgesetz, dass die Zuwanderung begrenzt und sie am konkreten Bedarf orientiert. Wer kommt, muss nicht nur willens, sondern auch in der Lage sein, sich zum Nutzen der Gesellschaft zu integrieren. Die unregulierte Masseneinwanderung unqualifizierter Personen in das deutsche Sozialsystem muss endlich rigoros unterbunden werden.

Quelle: https://www.afd.de/georg-pazderski-deutsche-einwanderungspolitik-gescheitert-massenzuwanderung-in-die-sozialsysteme-stoppen/

Abschiebung

Inschallah: Was uns bald ganz konkret bevorsteht

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Alle sprechen von Islamisierung. Keine täglichen Nachrichten, bei denen nicht spätestens an zweiter Stelle der Islam auftaucht. Sie denken, das wäre der Höhepunkt? Weit gefehlt. Hier lesen Sie, was alles noch ganz konkret ansteht: Von Ihrem Hund über Ihre Weinvorräte bis zu Ihrem schwulen Nachbarn! Ein Gastbeitrag von Barbara Köster

Ein Wort an Sie, sehr geehrte Leser und Leserinnen, für den Fall, dass Sie im Islam kein Problem für sich sehen. Ich möchte versuchen, aufzuzeigen, welche Möglichkeiten sich ergeben und was Sie fördern, wenn Sie diejenigen unterstützen, die Islamisierung akzeptieren oder sogar absichtlich herbeiführen. Sie müssen entscheiden, ob Sie so leben wollen.      . . . zum Bericht bei Philosophia Parennis

 

Downloadlink zur Buchempfehlung   

 

 

 

 

Der Islam Fakten und Argumente

Assimilation

FAZ: Eine kritische Bilanz; Merkels Versagen

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…“Lässt man die Merkel-Jahre Revue passieren, findet man mehrere große Entscheidungen ohne Plan und abrupte opportunistische Wenden – mit gravierenden Konsequenzen für die gesellschaftliche Stabilität und den Wohlstand in Deutschland. Euro-Krise, Energiewende, Grenzöffnung: Dreimal hat die Kanzlerin planlos gehandelt und gravierende Fehler gemacht!…

Eine Analyse….Zum Bericht

Abschiebung

Matthias Joa (AfD): Skandal – immer mehr ausländische Strafgefangene – Landesregierung kennt Zahl der betroffenen Asylbewerber nicht

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Matthias Joa (MdL)

Aus den Antworten der rheinland-pfälzischen Landesregierung auf Anfragen von Matthias Joa, dem migrationspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, geht hervor, dass die Zahl ausländischer Strafgefangener seit 2009 stetig angestiegen ist. Mittlerweile sind mehr als 28 Prozent der Strafgefangenen in Rheinland-Pfalz ausländischer Herkunft. Im Vergleich zu ihrem Bevölkerungsanteil (ca. 10 Prozent) sind Ausländer weit überrepräsentiert. Besonders bei Strafgefangenen, die wegen „sexueller Übergriffe“ (27,4 Prozent) und wegen „Totschlags“ (41 Prozent) verurteilt wurden. Wie viele dieser Straftäter Asylbewerber sind, konnte die Landesregierung nicht mitteilen, weil Angaben über Asylverfahren der Inhaftierten und Untergebrachten nach ihren Angaben nicht „standardisiert und auswertbar“ zur Verfügung stehen würden.

Dazu Matthias Joa: „Der Import von Gewaltkriminalität durch die ungesteuerte Migration lässt sich nicht mehr bestreiten, er ist Fakt. Aber zu den Asylbewerbern im Strafvollzug kann oder will die Landesregierung nichts mitteilen. Das ist umso skandalöser, da sonst doch alles Mögliche statistisch erfasst wird, vor allem dann, wenn es darum geht, die Bürger zu besteuern. Ausgerechnet hier aber, wo es um Straftäter geht, die oft schwere Verbrechen begangen haben, will die Landesregierung nichts Genaues wissen?

Joa weiter: „Sie kann oder will nicht darstellen, wie viele Straftäter ihre Verbrechen möglicherweise nur deshalb begehen konnten, weil sie nicht rechtzeitig rechtmäßig abgeschoben wurden. Damit können und wollen wir uns nicht abfinden. Wir kämpfen für Transparenz, Aufklärung und eine neue Verabschiedungskultur in Deutschland, die Türen und Tore für Kriminelle verschließt.

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/asyl/matthias-joa-afd-skandal-immer-mehr-auslaendische-strafgefangene-landesregierung-kennt-zahl-der-betroffenen-asylbewerber-nicht
Abschiebung

Dr. Bollinger (AfD) zur Leitkultur-Debatte: AfD ist das Original, CDU nur Kopie!

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich mit seinen zehn Thesen in die von der AfD ausgelöste Leitkultur-Debatte eingeschaltet.

AfD wirkt

Dazu Dr. Jan Bollinger, rheinland-pfälzischer AfD-Landesvorstand und AfD-Landtagsabgeordneter: „Die zehn Thesen zur Leitkultur von de Maizière sind ein Schritt in die richtige Richtung. Sein konkreter Entwurf orientiert sich an einigen AfD-Forderungen, kommt jedoch weitgehend halbherzig und substanzarm daher. Dies ist nicht verwunderlich: Unter dem Druck der AfD versucht die CDU panisch, die ad acta gelegte Leitkultur aus wahlkampftaktischen Gründen noch vor der Bundestagswahl zu reaktivieren. In zwölf Jahren Regierungsverantwortung hat sie es nämlich nicht vermocht, der Leitkultur entscheidende Impulse zu geben. Stattdessen hat man jene durch die von Bundeskanzlerin Angela Merkel betriebene Flüchtlingspolitik der offenen Grenzen noch weiter verwässert. Erst auf das Wirken der AfD ist es zurückzuführen, dass die CDU in der Folge mit verschiedenen Maßnahmen wie der versuchten Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten oder der Verschärfung der Asylgesetzgebung zumindest leichte Kurskorrekturen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik vornehmen musste.“

Für konsequente Durchsetzung der Leitkultur

Dr. Bollinger weiter: „Die negativen Reaktionen zur Leitkultur innerhalb der Merkel-CDU zeigen, dass die Thematik dort eigentlich nicht gewollt ist. Deswegen verwundert es nicht, dass sie die Vollverschleierung im öffentlichen Raum nach wie vor nicht verbieten möchte. Im Unterschied dazu fordert die AfD eine konsequente Durchsetzung unserer Leitkultur im Sinne Deutschlands und seiner Bürger. Wieder einmal wird deutlich, dass die AfD die Partei der Leitkultur und damit das Original, die CDU jedoch nur die Kopie ist.“

Quelle: https://www.alternative-rlp.de/31331-2

AfD Partei

Paul Hampel: Merkel ist nicht lernfähig

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Berlin, 4. Mai 2017. Zur Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel, an der Regelung zur doppelten Staatsbürgerschaft festzuhalten, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel:

„Kanzlerin Merkel beweist einmal mehr, dass sie sich für das Wohl des Volkes genauso wenig interessiert, wie für die Meinung ihrer eigenen Parteibasis. Gegen Parteitagsbeschlüsse hält sie stur an der doppelten Staatsbürgerschaft fest. Der Applaus der Mainstream-Medien ist ihr gewiss.

Die Bürger aber müssen sich klarmachen: Von dieser lernunfähigen Kanzlerin ist keine Besserung zu erwarten.

Die  markigen Worte ihrer Parteigänger über Leitkultur und Innerer Sicherheit werden von der Kanzlerin selbst als hohle Worthülsen und Nebelkerzen entlarvt.

Die Merkel-CDU wird auf dem eingeschlagenen Irrweg solange nicht Umkehren, wie sie sich die Macht erhalten kann. Daher gibt es nur eine Alternative: Die Alternative für Deutschland.“

Quelle: https://www.alternativefuer.de/paul-hampel-merkel-ist-nicht-lernfaehig/

AfD Partei

Beatrix von Storch: Lindner übernimmt AfD Forderungen

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Berlin, 29. April 2017. Zur Forderung Lindners, einen Untersuchungsausschuss gegen Merkel einzuberufen, erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch:

„AfD wirkt! Lindner hat heute die seit September 2016 vertretene AfD-Forderung nach einem Untersuchungsausschuss gegen Frau Merkel aufgrund ihrer verfehlten Asylpolitik übernommen. Diesen Opportunismus begrüßen wir an dieser Stelle ausdrücklich. Sollte die FDP den Einzug in den Bundestag schaffen, wird die FDP an der Seite der AfD also über den Untersuchungsausschuss Merkel für Aufklärung sorgen. Wir werden Herrn Linder an dieser Forderung erinnern, messen und sehen, ob die Umfallerpartei FDP erneut umfällt, wenn ihr eine Regierungsbeteiligung winkt. Bislang hat die FDP Wahlprogramme und Wahlversprechen wie zum Beispiel eine Steuerreform nicht umgesetzt. An dieser Stelle werden sie liefern müssen.

Der Opportunismus von Lindner ist unübersehbar. Auch in der Euro-Rettung und beim Doppelpass hat Lindner im Wahlkampf eine vollständige Kurskorrektur hin zur AfD vollzogen. Es bleibt ebenso unglaubwürdig wie in der Sache richtig. Eine Garantie dafür, dass die Forderung mit Überzeugung in den Bundestag eingebracht werden, gibt nur die Wahl des Originals der AfD und nicht der schlechten Kopie.“

AfD-Fraktion

Joachim Paul (AfD) zur Antwort der Landesregierung auf AfD-Anfrage: Integrationsministerium relativiert islamistischen Terror in unerhörter Weise

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Die AfD-Fraktion hatte an die Landesregierung eine Kleine Anfrage zum „Ende der Zusammenarbeit mit INBI in der Islamismus-Prävention“ gerichtet (Drucksache 17/2662). In der nun eingegangenen Antwort (Drucksache 17/2875) verweigert das von Anne Spiegel (Grüne) geführte Integrationsministerium komplett die Auskunft, ob in Erwägung gezogen werde, „dass eine reservierte Haltung vieler Deutscher gegenüber dem Islam aus den zahlreichen islamistischen Anschlägen resultieren könnte“. Dagegen wird mitgeteilt, dass die „Angst vor allem Unbekannten“ im Vergleich zum „internationalen Terrorismus“ nicht unterschiedlich zu gewichten sei.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Es ist bezeichnend, dass sich das grün geführte Integrationsministerium von Frau Spiegel überhaupt nicht mit den wahren Ursachen für eine wachsende Skepsis der Deutschen gegenüber dem Islam auseinandersetzen möchte. In einer unerhörten Weise wird der islamistische Terror relativiert, wenn den Deutschen ‚Angst vor allem Unbekannten‘ unterstellt und das dann in der Bewertung nicht unterschiedlich gewichtet wird wie die schrecklichen Anschläge von Berlin, Stockholm, St. Petersberg, Paris und anderswo.

Paul weiter: „Geradezu lächerlich und realitätsblind ist zudem die Verteidigung des offenkundig gescheiterten Konzepts der ‚Salutogenese‘, mit dem potenzielle Terroristen von ihrer Eigenverantwortung frei gesprochen und zu Opfern der Gesellschaft stilisiert werden. Wer hier noch immer ‚die Handlungsbefähigung der Jugendlichen in den Vordergrund‘ stellen möchte und dies für ‚nachhaltiger als repressive Maßnahmen‘ hält, der lebt in seiner eigenen linken Traumwelt. Träumen ist durchaus erlaubt, aber nicht als Ministerin. Deshalb fordere ich Frau Spiegel auf, endlich in die reale Welt einzutauchen und wirksame Konzepte in der Islamismus-Prävention zu entwickeln.

Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: 26. April 2017|Fraktionsmitglieder, Innere Sicherheit, Joachim Paul, Pressemitteilungen Fraktion

AfD-Fraktion

Joachim Paul (AfD): Skandal – 64,5 Prozent der Türken in Rheinland-Pfalz und Saarland für Erdogan

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Die im Saarland und Rheinland-Pfalz lebenden stimmberechtigten Türken hatten im Mainzer Generalskonsulat ihre Stimme abgegeben. Laut türkischen Medienberichten stimmten dort 64,5 Prozent für „Ja“ und damit für die Politik Erdogans. Bundesweit kam das „Ja“-Lager auf 63 Prozent Zustimmung.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Abstimmungen bringen Klarheit. Mit dem klaren Ja der in Deutschland lebenden Türken wurde nicht nur Erdogans Macht erweitert, sondern zugleich die naive Integrations-Romantik der Altparteien niedergestimmt. Die Botschaft ist klar: Zweidrittel der hier lebenden Türken fühlen sich nur als türkische Landsleute. Sie unterstützen Erdogans Politik rückhaltlos. Die Ergebnisse in Essen und Mainz, 76 und 65 Prozent, verwundern nicht: Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen werden seit Jahrzehnten von der SPD regiert. Eine bessere politische Grundlage für das Gedeihen türkischer Parallelwelten gibt es nicht. Dieses Ergebnis wäre nicht so deutlich ausgefallen, wenn Erdogan seine Gemeinde nicht über Jahre hätte ‚dauermobilisieren‘ können – unter den Augen der Altparteien. Für diese Mobilisierung ist vor allem Ditib verantwortlich. In den Moscheegemeinden der von Ankara abhängigen Organisation wurde jahrelang die radikal-sunnitische Staatsideologie der Erdogan-Partei AKP gepredigt und in den letzten Monaten für ein ‚Ja‘ getrommelt.

Paul weiter: „Die AfD nimmt das Abstimmungsergebnis zum Anlass, diese Zusammenhänge im Rahmen einer aktuellen Debatte des Landtags zu thematisieren und die Gefahren, die von Ditib für die Souveränität unseres Landes und die innere Sicherheit ausgehen, erneut zu thematisieren. Das Abstimmungsergebnis muss endlich Anlass zum intensiven Nachdenken über die Integrationspolitik sein. Die Landesregierung kann nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.

Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Assimilation

Grüne Logik von Claudia Roth: „Deutsche an allem schuld“

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Bericht bei theeuropean.de:

Die Mehrheit der Türken hat „Ja“ gestimmt. Claudia Roth behauptet das Gegenteil – und belegt das mit billigen Rechentricks, mit denen aus 63% jetzt 13% werden. Auch für deren „Ja“ hat sie eine Erklärung: Die Deutschen sind schuld. Ihr Vorschlag zur Besserung: Türken ohne deutschen Pass sollten nun auch in Deutschland die Bürgermeister wählen dürfen.

Claudia Roth hat sicher nicht viel mit Donald Trump gemeinsam, aber beide leben in einer Welt der „alternativen Fakten“. Obwohl 63% der Türken in Deutschland mit „Ja“ votiert haben, sagt sie in der „Welt“ (18.4., Seite 3): „Die Hälfte der Menschen in der Türkei und der Großteil [!] der Türkeistämmigen hier in Deutschland sind für die Demokratie“. Sie begründet das mit einem Rechentrick, indem sie zu den wahlberechtigten Türken noch Deutsche dazu addiert, die gar keinen türkischen Pass (aber vielleicht türkische Eltern oder Großeltern) haben. Mit diesem unseriösen Rechentrick macht sie aus 63% jetzt 13%. Da würde selbst Trump vor Neid erblassen. Ich habe diese politisch korrekte Zahlenakrobatik bereits an anderer Stelle widerlegt.

 

Deutsche sind schuld

Roth ist jedoch nicht damit zufrieden, dass sie die wirkliche Zahl um 50 Prozentpunkte heruntergerechnet hat, sondern die restlichen 13% müssen auch noch „wegerklärt“ werden. Und das geht so: Schuld an deren Abstimmungsverhalten sind die Deutschen, und zwar aus folgenden Gründen:

1. „Es gibt viele (Türken), die strengen sich sehr an und erfahren trotzdem Zurückweisung. Wenn Menschen über Jahre vermittelt bekommen, dass sie irgendwann wieder in die Türkei zurückgehen müssen, dann ist es bedauerlich, aber nachvollziehbar, dass diese Menschen nach Jahrzehnten immer noch nicht die deutsche Sprache gelernt haben. Viele informieren sich ausschließlich über türkische Medien und können Deutschland nicht als neue Heimat sehen.“ Also: Die Deutschen sind schuld, weil sie all den Türken, die jetzt für Erdogan gestimmt haben, erzählt hätten, sie müssten wieder zurück in die Türkei. Deshalb haben sie kein Deutsch gelernt und, können also keine deutschen Medien nutzen und stimmen jetzt für Erdogan.

2. „Deutschland hat sich über viele Jahre nicht offen gezeigt. Wie oft hat man unser Land als Teil des christlichen Abendlandes dargestellt… Das mussten viele Menschen als ausgrenzend empfinden. Und dann kommt Erdogan und sagt ihnen: Ich gebe euch euren Stolz zurück. Das fällt dann auf fruchtbaren Boden.“ Also: Deutsche haben die Türken verletzt, wenn sie behaupten, Deutschland gehöre zum christlichen Abendland. Dadurch haben sich die Türken „ausgegrenzt“ gefühlt, so dass sie jetzt folgerichtig bzw. verständlicherweise für eine Diktatur in der Türkei gestimmt haben. Auch eine Logik…

3. „In diesem Fall hat Erdogans antideutsche Kampagne offenbar gefruchtet: Seine Behauptungen, Menschen türkischer Abstammung seien bei uns nicht willkommen und würden ausgegrenzt, haben Wirkung gezeigt. Und tatsächlich sind ja im Umgang mit unseren türkeistämmigen Mitbürgern in den vergangenen Jahrzehnten Fehler gemacht worden, die Verletzungen hinterlassen haben.“ Tenor: Erdogan hat es zwar mit seinem Nazi-Vergleich überzogen, aber im Grunde hat er mit seiner Kritik an den Deutschen ganz Recht – kein Wunder, dass viele Türken jetzt für seine Diktatur stimmen.

Die AfD ist genauso schlimm

Roth strengt sich sehr an, die Zustimmung von 63% der in Deutschland lebenden Türken zu relativieren. Ihr nächstes Argument: Die Deutschen sind auch nicht besser, denn bei uns gibt es ja AfD-Wähler. Da sie die Zahl der Türken, die mit „Ja“ gestimmt haben, durch einen Rechentrick von 63 auf 13 Prozent reduziert hat, ist das eine mit den AfD-Wahlerfolgen vergleichbare Größe. Roth räumt ein: Ja, viele haben für Erdogan gestimmt. Aber das ist wohl nicht so schlimm und muss ins rechte Licht gerückt werden, weil es schließlich in Deutschland die AfD gibt: „Auch so manchem AfD-Anhänger muss der Wert einer freiheitlichen Gesellschaft noch viel stärker klar gemacht werden.“ Roth hebt Dinge auf einen Level, die wenig miteinander zu tun haben: Ja, in der Türkei ist die Pressefreiheit abgeschafft, aber in Deutschland gibt es schließlich auch Menschen, die von einer Lügenpresse sprechen: „In der Türkei sitzen 150 kritische Journalisten hinter Gittern – und bei uns gibt es die AfD, die die freie Presse als ‚Lügenpresse’ diffamiert. Es gibt also insgesamt Nachholbedarf, für den Rechtsstaat in seiner ganzen Kraft zu werben.“

Türken sollen deutsche Bürgermeister wählen

Das Interview gipfelt in der Forderung, man müsse „das kommunale Wahlrecht nicht nur EU-Bürgern zugestehen, sondern auch Menschen mit türkischer Migrationsgeschichte. Das wäre ein Zeichen der Gleichberechtigung.“ Was meint Roth damit? Türken, die auch einen deutschen Pass haben, dürfen ja längst wählen. Die sind also nicht gemeint. Sie will, dass auch diejenigen Türken wählen sollen, die keinen deutschen Pass haben. Sie will ihnen gleiche Rechte wie EU-Ausländern gewähren, obwohl sich die Türken gerade erst am Sonntag mehrheitlich gegen die EU entschieden haben.
In ganz Europa diskutiert man, ob die Beitrittsgespräche mit der Türkei nach dem Referendum abgebrochen werden sollen – nur Claudia Roth zieht aus der Abstimmung die Konsequenz, in Deutschland lebenden Türken Rechte zu geben, die sonst nur EU-Bürgern vorbehalten sind. Auch eine Logik: Wir haben die Erfahrung gemacht, dass fast zwei Drittel der Türken bei einem pro-Diktatur-Referendum mit „Ja“ stimmen und Roth zieht die naheliegende (?!) Lehre daraus, dass genau diese Leute nun auch in Deutschland die Bürgermeister unserer Städte wählen sollten. Grüne Logik.

Quelle: http://www.theeuropean.de/rainer-zitelmann/12109-claudia-roth-zur-tuerken-abstimmung

Assimilation

Abstimmung bringt Klarheit: Hier lebende Türken stimmten mit 65% bzw. 76% für Erdogan-Staat (Kommentar)

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Abstimmungen bringen Klarheit. Mit dem klaren Ja der in Deutschland lebenden Türken wurde nicht nur Erdogans Macht erweitert, sondern zugleich die tumbe und naive Integrations-Romantik der Altparteien niedergestimmt. Die Botschaft ist klar: Zweidrittel der hier lebenden Türken fühlen sich allein als türkische Landsleute. Sie unterstützen Erdogans Politik rückhaltlos. Eine Verpflichtung oder Treue gegenüber unserem Land empfinden sie nicht, von einem Eintreten für Deutschland ganz zu schweigen. Ein Funktionär der Ditib bringt diese Haltung auf den Punkt:

Der türkische Staat  steht für uns an erster Stelle, der deutsche an zweiter“ (zit. nach Yasar: Die Ditib zwischen der Türkei und Deutschland, 2012).

Und das alles trotz großzügig ausgehändigter doppelter Staatsbürgerschaft, die unsere Altparteien geradezu auf dem Wühltisch feilgeboten und verschleudert haben. Bemerkenswert ist aber nicht nur, wofür das Erdogan-Lager laut Stimmung machte, sondern was es in bezeichnender Weise beschwieg:

Die neo-osmanische Großmannssucht, die sich durch im türkischen Staatsfernsehen präsentierte Karten ausdrückte, die Ansprüche auf Südost-Europa erheben – eine Ungeheuerlichkeit jenen Ländern gegenüber, denen die osmanische Unterdrückung unzählige Jahre der Entwicklung raubten,

die fortwährenden Beleidigungen Deutschlands durch Erdogan und seine Lautsprecher, trauriger Höhepunkt: die Bezeichnung der Deutschen als „Köterrasse“.

65% stimmten im türkischen Konsulat in Mainz für Erdogan, 76% in Essen

Wer angesichts der bizarren Bilder von den Erdogan-Feiern und -Demonstrationen, türkischen Fahnenmeeren in unseren Städten und aufdringlich skandierten Parolen nachdenklich wurde, darf sich nun durch die Gewissheit eindeutiger Zahlen bestätigt fühlen. Die türkischen Konsulate in Mainz und Essen meldeten Spitzenwerte: 65% bzw. 76% Ja-Sager. Aber auch in Mainz könnten es laut einer Übersicht der türkischen Botschaft 75% gewesen sein.

Der Islam-Kritiker Samad spricht sogar von einer rund 90%igen Zustimmung hier lebender sunnitischer Türken, vergegenwärtigt man sich die Tatsache, dass auch Kurden und Angehörige anderer Ethnien türkische Staatsbürger sind.

Sicher nur Zufall, dass Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen seit Jahrzehnten von der SPD regiert werden. Eine bessere politische Grundlage für das Gedeihen türkischer Parallelwelten gibt es offenkundig nicht.

Dauermobilisierung des Erdogan-Lagers unter den Augen der Altparteien

Dieses Ergebnis wäre nicht möglich, wenn Erdogan seine Gemeinde nicht über Jahre hätte „dauermobilisieren“ können – unter den Augen der Altparteien. Sie sind bereit, die Interessen unseres Landes für ein Linsengericht zu verkaufen. Ob aus ideologischen Gründen (SPD, Grüne) oder tief verinnerlichter Feigheit (CDU) ist zweitrangig.

Machtdreieck arbeitet für Erdogan eng zusammen

Spätestens an dieser Stelle muss auf ein unsichtbares Dreieck von Machtausübung und Mobilisierung  verwiesen werden: die sich „religiös“ gebende Kader-Organisation Ditib (in kein zweites Land der Erde werden so viele Ditib Imame entsandt), der türkische Geheimdienst MIT (er unterhält 6000 Zuträger in Deutschland) und die Konsulate arbeiten eng zusammen. Sie üben dort robust Einfluss aus, wo ihnen der deutsche Staat Spielräume eröffnet. Und dieser ist seit Jahrzehnten beispiellos groß. Die Ernte jahrelanger politischer Stimmungsmache konnten Sie jetzt an den Urnen einfahren.

AfD-Fraktion warnte vor Gefahren und bewies Weitsicht

Unsere Landtagsfraktion hat durch mehrere Anfragen auf die Gefahren hingewiesen, die vom Komplex Ditib-MIT für Souveränität und Innere Sicherheit ausgehen und damit Weitsicht bewiesen. Die aufgedeckten Spitzel-Aktivitäten von Ditib-Imamen, die immer wieder zu Tage tretende Verbreitung radikal-islamistischer Anschauungen und Hass-Parolen in Ditib-Gemeinden bzw. ihren unmittelbaren Umfeldern bestätigten unsere Arbeit. Wir entlarvten das von der Landesregierung gepflegte Bild des „verlässlichen Partners“ als Leerformel.

Regierung Dreyer: „Keine Erkenntnisse“ über „zuverlässigen Partner“

Bezeichnenderweise gab die Landesregierung gleich dutzendfach zu, „keine Erkenntnisse“ zu besitzen. Sie erfährt Neuigkeiten über ihren „verlässlichen Partner“ aus der Zeitung und begutachtet gerade zum dritten Mal, ob Ditib eine „Religionsgemeinschaft“ ist, mit der man einen Staatsvertrag schließen kann. Die Regierung Dreyer ist genauso blind wie taub. Sie ist maßgeblich für den Verlust unserer Souveränität im Innern verantwortlich. Machen wir uns nichts vor: Auch dieses Wahlergebnis wird diese Nachtwächter nicht aufschrecken. Dazu braucht es uns: die AfD.

Joachim Paul

Quelle: http://www.alternative-rlp.de/wahlen-bringen-klarheit-hier-lebende-tuerken-stimmten-mit-65-bzw-76-fuer-erdogan-staat

AfD-Fraktion

Uwe Junge (AfD) gegen grünen „Doppelpass für alle“: Integration ist Bringschuld

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Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender)

Integrationsministerin Anne Spiegel (GRÜNE) fordert die doppelte Staatsbürgerschaft für alle. Jeder Ausländer soll Deutscher werden können, ohne seine alte Staatsbürgerschaft aufgeben zu müssen. Bisher gilt die Regel, dass Nicht-EU-Ausländer ihre alte Staatsbürgerschaft abgeben müssen, um deutsche Staatsbürger zu werden. Zudem setzt die Einbürgerung voraus, dass sie mindestens acht Jahre unbescholten in Deutschland leben, Sprachkenntnisse nachweisen und einen Einbürgerungstest bestehen. Frau Spiegel hält diese Regeln für „überholt“: Die globale Gesellschaft sehe längst anders aus.

Dazu Uwe Junge, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Hier zeigt Ministerin Spiegel, dass die deutsche Staatsbürgerschaft den Grünen nichts bedeutet und deshalb verschenkt und regelrecht verschleudert werden soll. Jeder Einwanderer soll so bald wie möglich die gleichen Bürgerrechte genießen wie Deutsche, die schon seit Jahrzehnten hier leben und arbeiten. Identifikation mit Deutschland wird nicht verlangt, jeder soll seine alte Staatsbürgerschaft behalten dürfen. Dabei zeigen die jüngsten Pro-Erdogan-Demonstrationen und Spitzelaktivitäten der türkischen Ditib, welche Gefahren die Verschleuderung deutscher Pässe an nicht-integrierte Zuwanderer in sich birgt.

Junge weiter: „Zu diesen Gefahren gehören, um nur einige Stichworte zu nennen, Quoten für Migranten, Mehrsprachigkeit und Islamisierung in Kindergärten und Schulen. Eine klare Gegenposition zu dieser Art von Multikulti vertritt nur die AfD – Integration ist die Bringschuld der Zuwanderer, die sich ihrer neuen Heimat anpassen müssen und nicht umgekehrt. Deshalb lehnen wir den ‚Doppelpass‘ grundsätzlich ab, ebenso wie das Wahlrecht für Ausländer. Der Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft und der politischen Bürgerrechte stehen nicht am Anfang, sondern am Ende des Weges einer gelungenen Integration.

Uwe Junge ist Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/asyl/uwe-junge-afd-gegen-gruenen-doppelpass-fuer-alle-integration-ist-bringschuld

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