AfD Kreisverband Südwestpfalz

Herzlich Willkommen

Zeit für Opposition im Bundestag

68

Jahre Demokratie X 30.06.2017

Zeit für Opposition im Bundestag

Besuchen Sie uns

- Schluß mit der Selbstbedienung im Landtag- unterschreiben

Zeit für Opposition im Bundestag

Wir sind Ihre Stimme

Zeit für Opposition im Bundestag

Gesetze einhalten und Werte erhalten

Zeit für Opposition im Bundestag
Alternative für Deutschland

Politik für Deutschland; Kurzübersicht unseres Programms zur Wahl zum Deutschen Bundestag 2017

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Achtung und Toleranz, AfD Partei, Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik, Außenpolitik, BAMF, Flüchtlingspolitik, Bundestagswahl, Bundeswehr, Demokratie, Deutsche Kultur, Deutsches Volk, Deutschland, Doppelstaatsbürgerschaft, Energiepolitik, Europapolitik, Familie, Finanzpolitik, Geschichte, Gesundheitspolitik, GEZ-Zwang, Grenzsicherung, Infrastruktur, Innere Sicherheit, Integration und Assimilation, Islam Menschenbild, Islamisierung, Landesentwicklungsplan, Meinungsfreiheit, Migration, Recht und Gesetz, Steuern, Terror, Gewalt und Kriminalität, Windkraft

PDF  Download

Jürgen Klein (AfD): Illusion „Repowering“ – Landesregierung im Windkraftausbau ohne Augenmaß

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in AfD-Fraktion, Aus dem Landtag, Bündnis90/Die Grünen, Die Grünen, Energiepolitik, Infrastruktur, Landesentwicklungsplan, Landesregierung, Naturschutz, Region Südwestpfalz, Umwelt, Windkraft

Jürgen Klein (MdL)

Für den Windkraftausbau in Rheinland-Pfalz soll künftig das Repowering eine zentrale Rolle spielen. Demnach kommt es, wie Landesumweltministerin Ulrike Höfken heute erklärte, nicht mehr nur auf die Zahl der Anlagen an, sondern auf die jeweilige Stromleistung, die von den Windenergieanlagen erzeugt wird. Hierzu erklärt Jürgen Klein, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz:

Die Landesregierung führt die Bürger in die Irre. Sie suggeriert, dass Repowering eine harmlose Maßnahme zum Ersatz von verschlissenen oder veralteten Komponenten von Windkraftanlagen sei.

Das Gegenteil sei der Fall, denn damit verbunden sind:

  1. Eine Erhöhung der Anlage durch eine Vergrößerung des Rotors. Die Verunstaltung der Landschaft nimmt weiter zu, selbst wenn, wie dies gelegentlich vorkommt, die Zahl der Anlagen verringert wird.
    2. Eine drastische Erhöhung der Leistung, die mindestens verdoppelt wird. Die höhere Geschwindigkeit der Flügelspitzen und die stärkeren Luftwirbel bringen Vögel und Fledermäuse in Todesgefahr.

Klein weiter: „Für die Betreiber ist Repowering angenehm, weil Sie ihre Neuanlagen an schon vorab entwerteten und erschlossenen Standorten errichten können und überdies noch eine erhöhte Vergütung für einen verlängerten Zeitraum erhalten. Die erhöhten Vergütungen werden wie bereits üblich per Zwangs-Umlage den Verbrauchern abgenommen.

In den Genehmigungsverfahren zeichneten sich beim Repowering folgende Fehlentwicklungen ab:

  • Die mühsam etwas menschenfreundlicher gestalteten Abstandserfordernisse könnten umgangen werden.
  • Eine Vervielfachung der Leistung einer Windkraftanlage fordert nach dem Bundes-Immisssionsschutzgesetz eine Änderungsgenehmigung nach §16 Abs. 1. Es ist noch unklar, ob die Landesregierung diese Konsequenzen den Investoren deutlich macht.
  • Die Rückbauverpflichtungen einschließlich der Sicherheitsleistungen müssen den größeren Anlagen mit einem höheren Gehalt an Gefahrstoffen angepasst werden.

Klein abschließend: „Das Repowering kann nur die Nennleistung der Windkraftanlagen im Land erhöhen. Die neuen, größeren Anlagen sind aber nicht zuverlässiger als die alten, denn mehr und stetigeren Wind schaffen sie nicht. Am nötigen Wind fehlt es in Rheinland-Pfalz aber sehr oft. Für eine sichere Stromversorgung sind Windkraftanlagen hierzulande untauglich. Die als Ausrede gebrauchte künftige Stromspeicherung gibt es nicht und ist auch nicht absehbar. Alles bleibt unsicher und die Kosten steigen weiter. Repowering stützt die Windkraftinvestoren und schadet der Umwelt und den Verbrauchern. Die AfD-Fraktion fordert die Landesregierung daher auf, endlich die Mensch und Umwelt schonende 10-H-Regelung einzuführen.

Jürgen Klein ist umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/energie/juergen-klein-afd-illusion-repowering-landesregierung-im-windkraftausbau-ohne-augenmass

FAZ: Eine kritische Bilanz; Merkels Versagen

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Assimilation, Außenpolitik, BAMF, Flüchtlingspolitik, Bundesregierung, Bundestagswahl, CDU/CSU, Demokratie, Deutsche Kultur, Deutsches Volk, Deutschland, Doppelstaatsbürgerschaft, Energiepolitik, Europapolitik, Finanzpolitik, Grenzsicherung, Innere Sicherheit, Integration und Assimilation, Islam Menschenbild, Islamisierung, Migration, Recht und Gesetz, Renten- Pensionspolitik, Steuern, Terror, Gewalt und Kriminalität, Türkei, Wahlkampf/Prognosen, Weltpolitik, Windkraft

…“Lässt man die Merkel-Jahre Revue passieren, findet man mehrere große Entscheidungen ohne Plan und abrupte opportunistische Wenden – mit gravierenden Konsequenzen für die gesellschaftliche Stabilität und den Wohlstand in Deutschland. Euro-Krise, Energiewende, Grenzöffnung: Dreimal hat die Kanzlerin planlos gehandelt und gravierende Fehler gemacht!…

Eine Analyse….Zum Bericht

„Für mehr Sicherheit“: CDU verhöhnt erneut Opfer auf Wahlplakaten

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in BAMF, Flüchtlingspolitik, Bundesregierung, Bundestagswahl, CDU/CSU, Energiepolitik, Innere Sicherheit, Integration und Assimilation, Naturschutz, Recht und Gesetz, Terror, Gewalt und Kriminalität, Umwelt, Wahlkampf/Prognosen, Windkraft

Die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen (NRW) stehen vor der Tür. Am 14. Mai wird gewählt und vor allem die etablierten Parteien greifen dabei tief in die politische Trickkiste. . . .

Martin Louis Schmidt (AfD): AfD setzt Akzente in Enquete-Kommission

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in AfD-Fraktion, Aus dem Landtag, Deutsche Kultur, Infrastruktur, Landesentwicklungsplan, Landesregierung, Naturschutz, Region Südwestpfalz, Umwelt, Windkraft

Martin Louis Schmidt (MdL)

Der rheinland-pfälzische Landtag will nach Strategien suchen, die vielen Sehenswürdigkeiten des Landes wirkungsvoller zu vermarkten, um die Gästezahlen zu erhöhen und die regionale Wirtschaftskraft zu heben. Eine neue Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus“ nahm hierfür am Dienstag ihre Arbeit auf.

Dazu Martin Louis Schmidt, tourismus- und kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Tourismus ist für Rheinland-Pfalz fraglos ein sehr wichtiges politisches Aufgabenfeld. Die AfD begrüßt als heimatbewusste Partei ausdrücklich die Einrichtung dieser Enquete-Kommission. Der volkswirtschaftliche Nutzen des Tourismus ist gerade in unserem Bundesland hoch. Das touristische Image und das Freizeitangebot einer Region oder eines Bundeslandes sind ein nicht zu unterschätzender Faktor auch für andere wirtschaftliche Bereiche sowie zur Stärkung des ländlichen Raumes.

Schmidt weiter: „Vor diesem Hintergrund möchten wir im Rahmen der Enquete-Kommission deutliche Akzente setzen. Diese umfassen die Bewahrung der vielfältigen Natur- und Kulturlandschaften sowie die Instandhaltung von Denkmälern und gewachsenen Stadt- und Ortsbildern, was wir nicht zuletzt durch die Verschandelung ganzer Regionen durch Windräder gefährdet sehen. Die AfD strebt eine deutlich größere Förderung des Tourismus von Familien mit Kindern sowie Jugendlichen an, etwa wenn es um die Nachwuchssicherung beim Wander- und Hüttentourismus geht oder um Kultur- und Städtereisen. Außerdem sehen wir die Notwendigkeit einer vermehrten Würdigung und Bewerbung historischer Jahrestage, die Herausforderung des Erhalts und Ausbaus der Infrastruktur sowie eine Reduzierung bürokratischer Vorschriften im Hotel- und Gaststättengewerbe.

Martin Louis Schmidt ist tourismus- und kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland Pfalz.

Jürgen Klein (AfD) zur Windenergie: Verschärfung der Regeln notwendig

Veröffentlicht am Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Landesentwicklungsplan, Naturschutz, Windkraft

Der Bundesverband Windenergie befürchtet die Halbierung der für Windkraft nutzbaren Fläche in Rheinland-Pfalz. Der Grund sei das von der rheinland-pfälzischen Regierung geänderte Landesentwicklungsprogramm (LEP).

Jürgen Klein, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Wir und auch viele Bürger in Rheinland-Pfalz nehmen eine solche Halbierung mit Erleichterung auf. Das gilt ebenso für die Tourismuswirtschaft. Faktisch gibt auch das Innenministerium zu, dass trotz Teilfortschreibung aktuell noch weitere 450 beantragte Windkraftwerke zu den bestehenden 1600 hinzukommen werden – ganz abgesehen von dem ‚Repowering‘, also dem Ersatz alter Windräder durch neue, höhere Anlagen.“

Klein weiter: „Angesichts des fragwürdigen Nutzens der ‚Zitterstrom-Windkraft‘, ist eigentlich ein Windkraft-Moratorium nötig. Die AfD fordert zumindest eine Verschärfung der Regeln für die Windkraft im Land, die deutlich über die Vorstellungen der Landesregierung hinausgehen. Der Abstand von Windkraftwerken zur Wohnbebauung sollte mindestens das 10-fache ihrer Höhe betragen, außerdem dürfen keine weiteren Windkraftwerke in Tourismus- und Erholungsgebieten errichtet werden.“

Jürgen Klein ist umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.