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Jahre Demokratie X 30.06.2017

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Landesregierung lässt Pirmasens im Regen stehen- und Dryer fordert Familiennachzug

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Matthias Joa (AfD): Hierbleibeministerin Spiegel lässt Pirmasens im Regen stehen – und Dreyer fordert Familiennachzug

Der Pirmasenser Bürgermeister Markus Zwick fordert laut SWR, einen Stopp der Zuweisung von Flüchtlingen nach Pirmasens. Die Stadt betreute seit Jahresbeginn mehr als 600 anerkannte Flüchtlinge und sei damit an die Belastungsgrenze gestoßen. Die Landesregierung lehnte einen Zuzugsstopp umgehend ab.

Hierzu erklärt Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der Hilferuf des Pirmasenser Bürgermeisters stößt bei der Landesregierung auf taube Ohren. Die soziale und wirtschaftliche Not der Stadt scheint ihr gleichgültig zu sein. Wirtschaftlicher Niedergang, Bevölkerungsverlust, schwer verkäufliche Immobilien, faktische Überschuldung der Stadt, Pirmasens wurde durch Strukturwandel und Konversion hart getroffen. Kommen in eine solch schwache Sozialstruktur noch unqualifizierte Migranten aus fremden Kulturkreisen, wird sich der Niedergang der Stadt kaum mehr aufhalten lassen. Pirmasens wird dann unattraktiver für junge Familien und die demografische Lage noch schwieriger. Migranten aus islamischen Ländern lösen diese Probleme nicht. Vor dieser Situation stehen in Rheinland-Pfalz leider noch weitere Städte.“

Joa weiter: „Strukturschwache Städte wie Pirmasens dürfen nicht noch weiter belastet werden, sondern brauchen dringend Hilfe – viele sind schon jetzt strukturell überschuldet. Kommen jetzt noch weitere Transferempfänger hinzu, wird dies langfristig verheerende Wirkungen haben. Doch bei der Landesregierung ist der politische Willen zu Handeln nicht vorhanden: Frau Dreyer selbst sagt zur illegalen Migration nur, dass der Familiennachzug verstärkt werden müsse. Diese Politik ist unverantwortlich, sie läuft den Interessen der eigenen Bevölkerung zuwider. Der weitere Zuzug illegaler Migranten muss generell unterbunden werden, dafür steht allein die AfD.

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/asyl/matthias-joa-afd-hierbleibeministerin-spiegel-laesst-pirmasens-im-regen-stehen-und-dreyer-fordert-familiennachzug

Leyla Bilge, Sebastian Münzenmaier und Ferdinand L.Weber waren in Dahn

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Samstag, 9.9.2017
Das „Haus des Gastes“ in Dahn war voll.
Ein Abend mit unterschiedlichen Themen brachten die Positionen der Alternativen für Deutschland näher. Ferdinand L. Weber, Direktkandidat im Wahlkreis 210, sprach ausnahmslos über die Region des eigenen Wahlkreises – Probleme und Lösungsansätze.
Es folgte Sebastian Münzenmaier, Listenkandidat 1 der Landesliste, der sicher in den Bundestag einziehen wird. Münzenmaier holte zu einem Rundumschlag aus und schilderte die Lage in unserem Land und wie der Bundestag sich ändern wird.
Höhepunkt des Abends war Leyla Bilge. Als gebürtige Kurdin, zum Christentum konvertiert, schilderte sie ihre eigene Erfahrungen mit dem Islam und jene, die sie auf Reisen erlebte. Teils fassungslose Gesichter im Publikum zeigten den Eindruck ihrer Schilderungen.

Leyla Bilge

https://www.youtube.com/watch?v=OqY7L8epaHc

Sebastian Münzenmaier

https://www.youtube.com/watch?v=dj5B_0w8GwU

Ferdinand L. Weber

https://www.youtube.com/watch?v=NFk6bbpNbKM

Anette Gabriel

https://www.youtube.com/watch?v=Cl0W0CO3AwY&t=46s

AfD – Alice Weidel bei „Der Fünfkampf“

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Der Fünfkampf nach dem TV-Duell, am 04.09.2017 Gäste: Sahra Wagenknecht (Die Linke), Cem Özdemir (Grüne/B´90), Joachim Herrmann (CSU). Christian Lindner (FDP) und Alice Weidel (AfD).

Leserbrief- Kommentar zur geplanten Moschee im Woolworth-Gebäude in Pirmasens

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Leserbrief- Kommentar

Zu den ausgewählten 8 Lesermeinungen in der Pirmasenser Zeitung am 18.07.2017 , die sich alle für den Islam aussprechen und sich in Toleranz und Zuspruch gegenüber der geplanten Moschee im Woolworth-Gebäude in Pirmasens (Bericht PZ 17.07.2017) überbieten, möchte ich Folgendes anmerken:

Mit dem geplanten Umbau eines Gebäudes in der Fußgängerzone Pirmasens zur Moschee, verknüpfe ich die Aufgabe und den Niedergang unserer Kultur, sowie die Kapitulation unserer politischen Vertreter, vor dem Islam (nicht nur) in Pirmasens.

Nach meinen Recherchen im Internet, gibt es in Pirmasens zwei Moscheen.

  • Ditib Anadoulu Moschee Exerzierplatzstraße 14, 66953 Pirmasens, Eingetragen seit 22.05.2011, Besucher zum Freitagsgebet 50, Frauenbereich
  • Islamisches Kulturzentrum Pirmasens e.V. Herzogstraße 21, 66953 Pirmasens seit 1980, Besucher Freitagsgebet 30, Frauenbereich

DITIB untersteht als türkisch-islamische Organisation direkt der türkischen Religionsbehörde DIYANET, die ihrerseits dem türkischen Präsidenten Erdogan untersteht.

Erstens wird an den leichtfertigen, gutgläubigen und ausgewählten Diskussionsbeiträgen deutlich, dass nicht die geringste Auseinandersetzung dieser Kommentatoren mit der Lehre des Islam stattgefunden hat, was ich diesen Personen deshalb dringend empfehle.

Zum Zweiten sagt es auch etwas über die „ausgewogene Berichterstattung“ der Presse aus, worüber sich jeder selbst eine Meinung bilden sollte.

Aus diesen Gründen und aufgrund der realen Gefahr, die durch immer mehr grausame Angriffe auf unschuldige Menschen und Terrorattentate im Namen Allahs, Wirklichkeit geworden ist, möchte ich mich hier zunächst mit den ideologischen Grundsätzen der „Religion des Friedens“ auseinandersetzen.

Um es vorweg zu nehmen: Mir ist es egal, an was jemand glaubt, solange andere oder ich selbst nicht belästigt und beeinträchtigt werde/n und keine Gefahr für unser Land oder unsere Lebensweise besteht. Diese Gefahr wird allerdings zunehmend offensichtlich und sie ist im gesamten Kontext zu beurteilen. Denn es findet schon eine schleichende Umwandlung unserer täglichen Kultur statt – ohne dass politisch gegengesteuert wird.

Der Islam ist weit mehr als nur eine Religion. Er ist eine Zivilisation bestehend aus einem detaillierten politischen System, einer Religion und einer Rechtsordnung – der Scharia.

Das Scharia- Finanzwesen bedient sich Behelfslösungen, um Zinszahlungen zu vermeiden, die im Islam illegal sind. Man bedient sich für die sogar höheren Gebühren des Begriffes „Verleihgebühren“.

Im Scharia-Finanzwesen müssen die Anleger einen Teil ihrer erwirtschafteten Profite als „Zakat“ abführen. Unter Zakat versteht man die im Islam verpflichtenden wohltätigen Gaben. Die Verwendungszwecke Koran, Sure 9,60 :

  • An Arme und notleidende Muslime, nicht jedoch an Kuffar (Scharia, h8.24)
  • An jene die den Zakat einsammeln
  • An kürzlich zum Islam Bekehrte (um sie in ihrem Glauben zu stärken)
  • Um Gefangene und Sklaven freikaufen zu können
  • Für den Kampf für die Sache Allahs, den Dschihad (Scharia, h8.17)
  • An Reisende

Wenn wir uns an Scharia-konformen Finanzanlagen beteiligen, dann unterstützen wir damit:

  • Almosen ausschließlich für Muslime, nicht jedoch für Kuffar
  • Förderung von Personen die zum Islam konvertiert sind
  • Muslimische Bürokraten
  • Al Kaida und andere Dschihadisten. Dies umfasst auch Geld an die Familien von Selbstmordattentätern oder an Familien anderer Dschihadisten, die getötet wurden.

Wenn wir das Scharia- Finanzwesen unterstützen und zulassen, dann sind wir moralisch auch mitverantwortlich für:

  • Den Missbrauch und die Unterwerfung von Frauen
  • Das Töten von Apostaten
  • Attentate
  • Das sittlich-moralische Verbrechen, ohne Reue Sklaverei zu betreiben
  • Das drittklassige Bürgerrecht für Kuffar
  • Die Ermordung von etwa 270 Millionen Menschen den so genannten „Tränen des Dschihad

Die Kapitulation der westlichen Gesellschaft vor dem Islam zeigt sich in „Hawala“ besonders anschaulich. Unsere Bürokratie steht den islamischen Strukturen machtlos gegenüber. „Hawala“ ist ein islamisches Überweisungssystem, das weltweit funktioniert. Der Versender übergibt Bargeld an einen „Hawaldar“ und nennt ihm ein Kennwort mit dem Auftrag, einen anderen“Hawaldar“ am Zielort anzuweisen, den Betrag an denjenigen in bar auszuzahlen, der ihm das Kennwort nennt. Weltweit existiert ein weit verzweigtes Netz von „Hawaldaren“, die die Überweisungen untereinander verrechnen. Dabei werden die einzelnen Transaktionen nicht aufgezeichnet, sondern nur die aktuellen Kontostände der gegenseitigen  Verrechnung festgehalten. Weder Einzahler noch Empfänger müssen sich ausweisen. Damit wird gewährleistet, dass die Zahlungen völlig anonym und zudem undokumentiert bleiben. Im Gegensatz zur europäischen und deutschen Finanz- und Steuerpolitik, der aktuell beschlossenen Abschaffung des Bankgeheimnisses, sowie der momentanen Kapitalvernichtung unserer Ersparnisse und Rücklagen, aufgrund verordneter Negativzinsen.

„Hawaldare“ gibt es heute in jeder deutschen Stadt zuhauf. Meist handelt es sich dabei um türkische Gemüsehändler, Döner-Läden, Shisa-Bars usw. Wenn sie sich wundern, dass der arabische Obstladen in ihrer Nachbarschaft zwar jede Menge Kundenzulauf hat, aber die wenigsten das Geschäft mit Einkäufen verlassen, handelt es sich vermutlich um einen „Hawaldar“. In den islamischen Haupteroberungsgebieten wie in Berlin, Köln und im Ruhrgebiet gibt es heute schon mehr „Hawaldare“ als Sparkassen- und Bankfilialen – Tendenz stark steigend. Denn islamische Invasoren transferieren Sozialleistungen vom deutschen Staat bevorzugt auf diesem Weg in ihre Heimat.  Finanzierung von Schleusern, Waffengeschäfte und Drogenhandel, alles ist möglich. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin steht vor unlösbaren Problemen. Solchen Frontalangriffen auf die staatliche Ordnung müsste mit geschlossenem Widerstand gegen die Islamisierung Europas begegnet werden. Stattdessen wird uns unaufhörlich gepredigt, der Islam gehöre zu Deutschland.

Islam bedeutet übersetzt Unterwerfung. Das oberste Gesetz des Islam verlangt, dass sich die gesamte Welt Allah unterwerfen und der Sunna Mohammeds folgen muss. Dies wiederum setzt voraus, dass sich Muslime der Scharia unterwerfen müssen. Wo Ungläubige (Kafir, Mehrzahl: Kuffar) in der Sharia erwähnt werden, geht es stets um Unterwerfung. Gleichheit zwischen Muslimen und den Kuffar existiert nicht. Der Kafir ist dem Muslim menschlich untergeordnet.

Der Islam darf nicht nur als Religion angesehen werden, sondern vielmehr als eine Ideologie mit eigener Gesetzgebung (Sharia), die einen Allmachtsanspruch aufweist und somit selbst keinerlei Toleranz für andere Weltanschauungen mitbringt. Die ideologischen Lehren des Islam sind nicht mit den Menschenrechten, oder demokratischen Werten und Überzeugungen westlicher Zivilisationen kompatibel. Gewalt wird von Allah zur heiligen Pflicht erklärt. Die Scharia sieht sich als höchste und unantastbare Instanz. Sie gilt für alle Muslime und ist die Basis der gesellschaftlichen Ordnung islamischer Staaten.

Anhand von Suren des Korans, möchte ich meine Aussagen belegen. Dies sind nur einige wenige  Beispiele. Der Koran fordert an vielen Stellen zu Gewalt, Krieg und Hass auf:

Scharia, 08.1: Wenn eine Person, nach Erreichen der Pubertät und geistig gesund, freiwillig vom Islam abfällt, so verdient sie getötet zu werden.

Bukhari 9,83,17 (Hadith): Mohammed: „Ein Muslim, welcher bekannt hat, dass es keinen Gott gibt außer Allah und dass ich sein Prophet bin, darf nicht getötet werden, mit Ausnahme von drei Gründen: als Strafe für Mord, Ehebruch, oder für Apostasie (Abfall vom Islam).“

Scharia, 09.0: Dschihad bedeutet Krieg gegen die Kuffar (ungläubige bzw. Nichtmuslime) zu führen, um die Herrschaft des Islam zu errichten.

Koran, Sure 2/191: „Und tötet sie, wo immer ihr sie trefft und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben. Denn verführen ist schlimmer als töten.“…

Der Koran ist derart von Widersprüchen geprägt, so dass er auch die Methode zur Lösung dieses Problems gleich mitliefert: Die so genannte „Abrogation“ – die Aufhebung.

Tolerantes Beispiel aus dem Koran Sure 73,10: Ertrage geduldig, was sie sagen und halte dich schön zurück!

Intolerantes Beispiel aus dem Koran Sure 8,12: (Damals) Als dein Herr den Engeln eingab: Ich bin mit euch. Festigt diejenigen, die gläubig sind! Ich werde denjenigen, die ungläubig sind, Schrecken einjagen. Haut (ihnen mit dem Schwert) auf den Nacken und schlagt zu auf jeden Finger von ihnen!

Der Erste der beiden Verse ist der Ältere, also früher Entstandene und somit schwächer als der Zweite. So ist die Regel: Der früher Entstandene, schwächere, „gute“ Vers wird von dem später Entstandenen „bösartigen“ Vers aufgehoben (Abrogiert).

Aufhebung bedeutet, dass ein später verfasster Vers ein höheres Gewicht besitzt als ein früher Verfasster. Dennoch sind beide Verse wahr, denn der Koran ist das genaue Wort Allahs.

Wenn auch in der Bibel zum Teil harsche Zitate zu finden sind, so sind dies keine bindende Handlungsaufforderungen und außerdem hat die Bibel keinen Allmachtsanspruch in diesem Sinne, dass des „Propheten Wort“ nicht verändert werden darf.

Im täglichen Zusammenleben wird die menschenverachtende Ideologie des Islam ebenso deutlich:

Frauen sind Menschen zweiter Klasse und haben weniger Rechte. Bei Ehebruch droht ihnen der Tod durch Steinigung. Ebenso gehören Polygamie, Ehrenmord, Verfolgung und Tötung Homosexueller zum Alltag in „Gottesstaaten“.

Nach der allgemeingültigen islamischen Rechtsprechung, wird der Abfall vom Islam (Apostasie) mit dem Tode bestraft (s.a.Wikipedia). Ebenso werden Konvertiten und Ungläubige (Kuffar) als vogelfrei betrachtet.

Kritik und Humor an der eigenen Ideologie ist im Islam absolut unerwünscht: Eine satirische  Mohammedkarikatur sowie die vermeintliche Beleidigung des Propheten oder des Islam veranlasst Muslime weltweit zu Hass- und  Gewaltexzessen (siehe z.B. den Anschlag auf die Redaktion von Charlie Hebdo).

45 Mitgliedsstaaten der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) haben im Jahre 1990 eine eigene Erklärung der Menschenrechte im Islam („Kairoer Erklärung“) verabschiedet. Nach der Kairoer Erklärung, die einen Geltungsanspruch für alle Menschen erhebt, stehen die Rechte und Freiheiten des Menschen ausdrücklich unter dem Geltungsanspruch der Scharia und damit unter dem Primat der islamischen Religion. Ein Beispiel: In Artikel 2 Kairoer Erklärung wird das Recht auf Leben zunächst jedem Menschen garantiert bzw. analog verboten einem Mitmenschen das Leben zu nehmen – mit anschließender Einschränkung: Außer wenn die Scharia es verlangt. Das  bedeutet: Die Tötung von Menschen ist also nach der Kairoer Erklärung ausdrücklich erlaubt und sogar geboten, wo die Scharia den Tod eines Menschen „verlangt“. Ein solcher Fall ist die Apostasie.

Wenn man sich diese Fakten betrachtet, dann ist die Frage gerechtfertigt, ob der Islam wirklich eine Religion darstellt? Ich sage nein!

Es gibt keinen unschuldigen oder gemäßigten Islam. Er ist keine Religion, sondern eine fehlgeleitete Ideologie. Eine Unterscheidung zwischen persönlichem Glauben und gesellschaftlichem Leben findet nicht statt. Das Problem ist die radikale und menschenverachtende Ideologie selbst; in der man brutal unmenschlich sein darf!   Lügen und Täuschen (Taqiyya) für den Islam (zur weiteren Ausbreitung) ist ebenso ausdrücklich erlaubt. Die „heiligen“ Schriften des Islam (Koran, Scharia, Sira und Hadithen) gelten als Gottes Wort. Sie zu ändern ist verboten.

Ich habe Angst vor dieser Ideologie des Islams. Ich will das nicht! Der Islam braucht dringend eine Aufklärung.

Wir leben in laizistischen Gesellschaftsformen. Eine Religion ist persönliche Glaubenssache und darf nicht als Gesellschaftssystem mit eigenem Recht und Gesetz, zur Bildung von Parallelgesellschaften missbraucht werden.

Der Islam hat nie zu Deutschland und Europa gehört und kann auch nie wirklich zu einer westlichen, demokratischen und humanistisch geprägten Gesellschaften gehören:

Die Muslime fordern Gebetszeiten sowie -räume (fünfmal tägliches Ritual), das Fasten im Ramadan (mit Beeinträchtigungen in Schule und Beruf), Ernährungsumstellungen (z.B. auch in deutschen, kirchlichen Kindergärten), Kinderehe, Verschleierung, Beschneidung, Geschlechtertrennung (männliche Muslime verweigern sogar Frauen das Hände schütteln) auch vor der Gewalt an Tieren macht der Islam nicht halt! Fleisch darf nur gegessen werden, wenn es „halal“ ist – also wenn das Tier geschächtet wurde. Hunde und Schweine sind per Definition unreine Tiere und v.a. mehr.

Der Islam und die Menschen die zur Zeit als Flüchtlinge/Migranten bei uns ankommen, bringen Sitten und Gebräuche aus dem 6. Jahrhundert mit. Selbst als Minderheit („Dar al-Harb“) in unserem Land, nehmen sie zunehmend Einfluss auf unsere Freiheiten und das öffentliche Leben in Deutschland. Der Verlust der inneren Sicherheit, mangelnde Bildungsfähigkeit und nicht vorhandene Integrationswilligkeit u.a. stehen natürlich auch in diesem Zusammenhang. Ich möchte mir nicht vorstellen was passiert, wenn Muslime die Mehrheit („Dar al-Islam“) in Deutschland (2070 wird es erstmals in der Geschichte mehr Muslime als Christen geben www.Welt.de) erreichen werden.

Zum Beten braucht man nicht zwingend eine Moschee. Es soll ca. 2750 „Gebetshäuser“ und 206 repräsentative Moscheen mit Kuppel in Deutschland  geben. Ihre Zahl wächst ständig. 90 Moscheen werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Wir brauchen keine fremdgesteuerten Imame, zwielichtige Finanzierung und Ideologisierung sowie Missbrauch von muslimischen Einrichtungen – in denen Imame in fremder, arabischer Sprache instrumentalisieren und damit die Bildung von Parallelwelten in Deutschland fördern. Eine Moschee als einen Beitrag der Integration zu sehen ist mehr als absurd.

Dem Islam sollte der Status Religion entzogen werden. Eine weitere Ausbreitung  dieser Ideologie muss verhindert werden.

Es ist an der Zeit, diese als „Religion“ getarnte gefährliche nicht – säkulare Ideologie in ihre Schranken zu weisen. Religionsfreiheit wie in Artikel 4 GG zu gewähren, bedeutet auch immer die Pflicht andere Menschen nicht in ihren Rechten zu verletzen.

Nichts ist endgültig. Alles unterliegt dem Wandel. Seit „Magna Charta Libertatum“ hat sich das Recht immer wieder weiterentwickelt. Die Meinungen über den Stellenwert sowie die Definition von Religionen sind davon nicht ausgenommen. Es ist höchste Zeit das Recht im Bezug auf  Religionsfreiheit und -ausübung weiterzuentwickeln und neu zu definieren: Eine „Religion“, die Artikel 4 GG für sich in Anspruch nimmt und gleichzeitig die Artikel 1, 2 und 3 unseres Grundgesetzes nicht anerkennt, entspricht nicht dem Wesen dieser unserer Verfassung.

Unsere offene und demokratische Staatsform ist gegen dieses einfache, steinzeitliche System machtlos. Sobald es eine demokratische Mehrheit erreicht hat, wird unsere Zivilisation untergehen.

Fast alle religiös motivierten Attentäter sind Moslems mit Islamischem Glauben!!! Geschätzt 5 Millionen Muslime leben in Deutschland. In den Städten haben sich Parallelgesellschaften gebildet mit eigener Kultur und Justiz gemäß Scharia. Fast 50 % der türkischstämmigen Muslime, halten die Gebote des Islam für wichtiger als die Gesetze unseres Staates. Wobei die Tendenz der jüngeren Generation verstärkt zum Fundamentalismus geht, und zwar mit  dem Wunsch zur Rückkehr zu einer Gesellschaftsordnung wie zu Mohammeds Zeiten.

Die Abstimmungsergebnisse der in Deutschland lebenden Türken für das Verfassungsreferendum und die Politik Erdogans am 17. April 2017 sprechen eine deutliche Sprache.

Integration und Assimilation ist eine Bringschuld von den Menschen die zu uns kommen und hier dauerhaft leben wollen. Von den bereits hier lebenden Muslimen sollte ein klares Bekenntnis zu den Menschenrechten und dem deutschen Grundgesetz ebenso gefordert werden, wie eine Ablehnung der Scharia und die Distanzierung von jeglicher Gewalt und Terroranschlägen im Namen Allahs, bzw. des Islam. Eine doppelte Staatsbürgerschaft ist auf wenige sinnvolle Ausnahmen zu begrenzen. Verschleierung im öffentlichen Raum ist zu untersagen.  Allen Türken die sich für Erdogan und damit für die Abschaffung von Demokratie,  Grund- und Menschenrechten sowie der möglichen Einführung der Todesstrafe ausgesprochen haben, empfehle ich die Rückkehr in ihre Heimat.

Thomas Andreas  PZ Leser

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Uwe Junge (AfD): Landesregierung mit Strategie der freiwilligen Rückkehr gescheitert – mehr Abschiebungen unerlässlich

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Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender)

Medienberichten zufolge sind im ersten Halbjahr 2017 weniger Asylbewerber freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt als im Vorjahreszeitraum. Gleichzeitig ist auch die Zahl der Abschiebungen im Jahresvergleich gesunken. Die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner wirft der SPD angesichts der rückläufigen Ausreisezahlen vor, strengere Abschiebereglungen verzögert und verhindert zu haben.

Dazu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD Rheinland-Pfalz: „Die ernüchternden Zahlen zeigen, dass die Rückführungspolitik der SPD-geführten Landesregierung auf ganzer Linie gescheitert ist. ‚Freiwillige Rückkehr statt Abschiebung‘ lautet die naive Parole der Ampelregierung. Das haben wir als AfD von Beginn an als unverantwortlich kritisiert und immer wieder eine rechtskonforme, konsequente Rückführungspolitik und d. h. auch Abschiebungen gefordert. Leider viel zu spät haben auch Frau Klöckner und die CDU im Land diese Notwendigkeit eingesehen. Jetzt kopieren sie AfD-Forderungen, um damit von ihrer Mitschuld an dem Desaster abzulenken, das Merkels Grenzöffnungspolitik verursacht hat.“

Junge weiter: „Allein die AfD bleibt ihrer Linie treu: Wir fordern die  sofortige Beendigung der unkontrollierten Zuwanderung für alle unberechtigten Personen, die Einrichtung von Ausreisezentren, konsequente Abschiebung von abgelehnten und straffälligen Asylbewerbern, ggf. in noch zu schaffende Aufnahmezentren außerhalb Deutschlands.“

Uwe Junge ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/asyl/uwe-junge-afd-landesregierung-mit-strategie-der-freiwilligen-rueckkehr-gescheitert-mehr-abschiebungen-unerlaesslich

Damian Lohr (AfD): Linksradikalen Strukturen in Mainz auf den Zahn fühlen

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Damian Lohr (MdL)

Die Krawalle in Hamburg haben das bereits lange bestehende Problem linker Gewalt wieder in den öffentlichen Fokus gebracht. Dieses Problem gilt es nun auch in Rheinland-Pfalz und dort insbesondere in Mainz anzugehen.

Dazu Damian Lohr, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Auf Grund der ländlichen Struktur des Landes tun die Altparteien so, als würde Linksextremismus hier nicht bestehen. Doch insbesondere in der Landeshauptstadt ist dieses Problem sehr präsent.“

Lohr weiter: „Die Studentenorganisation ‚Linke Liste Mainz‘ schreibt in Bezug auf Hamburg von einer ‚Orgie an Polizeigewalt, von der auch Mitglieder der Linken Liste (LiLi) betroffen waren‘. Die linksradikalen Mainzer Ultras liefern sich Ausschreitungen mit der Polizei und als Rückzugsort der linken Szene dient das ‚Haus Mainusch‘ auf dem Unicampus Mainz. Seit 1988 ist das Haus samt einer kleinen Bauwagensiedlung von der Linken Szene besetzt, selbstverwaltet und geduldet. Die Altparteien haben diese linken Umtriebe immer klein geredet. Es werden immer noch linksradikale Strukturen aus dem Landeshaushalt unterstützt. Wir werden mit unseren Anfragen an die Landesregierung den Druck auf das Land erhöhen. Insbesondere in Mainz gilt es, den linksradikalen Strukturen auf den Zahn zu fühlen.“

Damian Lohr ist rechts- und jugendpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/demokratie/damian-lohr-afd-linksradikalen-strukturen-in-mainz-auf-den-zahn-fuehlen

Weshalb sind gerade Muslime immer wieder zu solch unfassbar grausamen Taten fähig?

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Quelle: https://philosophia-perennis.com/2017/07/30/juergen-fritz-gewalt/

 

Die Asylkrise ist zurückgekehrt in das öffentliche Bewußtsein und in den Bundestagswahlkampf.

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Quelle: Junge Freiheit. Sie ist wieder da….

Hamburg. Messerattentäter war abgelehnter Asylbewerber

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Junge Freiheit: HAMBURG. Bei dem Attentäter von Hamburg handelt es sich um einen ausreisepflichtigen, abgelehnten Asylbewerber.

Alexander Gauland: Terrorismus wird immer mehr zum Alltag – was muss noch passieren, bis endlich ein Umdenken stattfindet?

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Berlin, 29. Juli 2017. Zum blutigen Anschlag in Hamburg-Barmbek erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland:

„Es ist erschreckend, wie sehr der islamische Terrorismus mittlerweile in den deutschen Alltag Einzug hält. Immer wieder und immer häufiger müssen wir solche Gewalttaten in Europa erleben. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Doch mit der Beleidsbekundung alleine darf es nicht getan sein. Wir dürfen diese Entwicklung nicht einfach ignorieren und hinnehmen.

Ich kann schon die linken Verharmloser hören, die sich in diesen Fällen stets fassungslos zeigen, nur um im Anschluss zu relativieren und vor Instrumentalisierung zu warnen. Wieder nur ein Einzelfall, wieder nur psychische Verwirrtheit und Drogen. Konsequenzen? Wieder keine.

Der Täter hätte nicht mehr hier sein dürfen, er hätte gar nicht erst nach Deutschland einreisen dürfen. Und wenn SPD-Bürgermeister Scholz mitteilt, dass der Tatverdächtige nicht abgeschoben werden konnte, weil er keine Papiere besessen hätte, zeigt das den ganzen Irrsinn der gegenwärtigen Gesetzeslage. Die Nachweispflicht dafür, wo jemand herkommt, muss doch bei demjenigen liegen, der etwas von uns will – und nicht umgekehrt.

Wie lange müssen wir noch fordern, die Grenzen zu sichern und ausreisepflichtige Ausländer auch wirklich abzuschieben? Was muss noch alles passieren, damit in Politik und Gesellschaft endlich ein Umdenken stattfindet?“

Quelle: https://www.afd.de/gauland-terrorismus-wird-immer-mehr-zum-alltag-was-muss-noch-passieren-bis-endlich-ein-umdenken-stattfindet/

Der radikale Islam erobert die Schulhöfe!

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Journalistenwatch: Dass Beleidigungen von nicht-muslimischen und jüdischen Schülern durch türkisch- oder arabischstämmige Mitschüler mittlerweile zum Berliner Schulalltag gehören, dies bestätigte eine Befragung von Lehrern an 21 staatlichen Berliner Schulen.

Blutbad in Hamburg; „Europa muss mehr muslimische Flüchtlinge nehmen, Islam ist eine friedliche Religion“

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Das ist die Meinung der Bundeskanzlerin. Einen Aufnahmestopp, geschweige denn eine Obergrenze lehnt sie strikt ab. Wer am 24. September CDU wählt, wird Merkel kriegen. Dann weiterhin viel Spass beim Einkaufen, sowie auf Festen und Veranstaltungen, oder sonstwo!

Angela Merkel: „Der Islam ist nicht die Quelle des Terrorismus, sondern die Christen, die Muslime mit Islamophobie wütend machen.“ (Video)

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Die Unbestechlichen: Angela Merkels Rede, die das deutsche Volk erschüttert. Im Video sagt sie: „Europa muss mehr muslimische Flüchtlinge nehmen, ISLAM ist eine friedliche Religion.

 

„Ich bin bereit für Allah zu töten“ – „Deutschland gehört Allah“ – „Jesus war Moslem“

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Frauke Petry: EU-Flüchtlingspolitik à la Göring-Eckardt – Erpressung, Strafzahlungen, Druck

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Berlin, 27. Juli 2017. Im heutigen Morgeninterview mit dem Deutschlandfunk machte die Bundestagsfraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt ihre Vorstellungen – und damit die der Grünen insgesamt – von europäischer Flüchtlingspolitik und der Zusammenarbeit europäischer Staaten untereinander deutlich. Motto: „Dann müssen sie eben zahlen.

Frauke Petry, Bundessprecherin und sächsische Fraktionsvorsitzende der AfD kommentiert:

„Nur in einem einzigen Punkt kann man Katrin Göring-Eckardt zustimmen: ‚Wir haben im Grunde keine bessere Situation als 2015‘. Darüber hinaus aber wird auf erschreckende Weise deutlich, warum grüne Politik im Herbst auf keinen Fall Eingang in deutsches Regierungshandeln finden darf.

Denn das würde bedeuten, noch mehr Flüchtlinge nach Europa. Nach Göring-Eckardts Lesart nämlich könnte ‚Schleppern das Handwerk gelegt werden‘, in dem ‚man dafür sorgt, dass die Menschen sicher übers Mittelmeer kommen‘. ‚Am besten in Kontingenten, mit der sicheren Aussicht, tatsächlich in Europa anzukommen.‘ Auswahlkriterien? Fehlanzeige! Wäre die Sache nicht so ernst, drängte sich unweigerlich die spöttische Frage auf: Warum nicht gleich eine Brücke bauen?

Was dann mit den tausenden sicher gen Norden Reisenden geschieht, dafür hat die grüne Spitzenkraft auch einen Plan. Und der heißt, gleichmäßige Verteilung über die EU-Mitgliedsstaaten. Wohl wissend, dass es in nicht wenigen Ländern aus guten Gründen ganz erhebliche Widerstände gegen solche Vorhaben bereits heute gibt.

Aber auch dafür ist die grüne Antwort schon zur Hand: ‚Man muss dann so lange zusammensitzen, bis es eine Lösung dafür gibt. Und wenn es die nicht gibt, dann wird man da mit finanziellen Druckmitteln auch handeln müssen.‘ So etwas kann man getrost als versuchte Erpressung bezeichnen – unter europäischen Partnern eigentlich ein Unding.

Zusammengefasst bedeutet das nichts anderes als ungebremst die Probleme der dritten Welt nach Europa zu importieren, mit allen absehbaren Folgen für gesellschaftlichen Zusammenhalt, kulturelle Fehlentwicklungen und Überlastungen der Sozialsysteme, wie wir sie heute kennen. Und zu allem Überfluss – praktisch als Sahnehäubchen – legt man die Axt an die Partnerschaft mit unseren europäischen Nachbarn, die diese Art der Massenumsiedlung einfach nicht mittragen wollen, provoziert juristische Auseinandersetzungen, droht mit Zwangsmaßnahmen, Strafzahlungen und anderen untauglichen Mitteln mehr.

Diese katastrophale Art der Politik lehnen wir entschieden ab, dagegen werden wir kämpfen. Sie löst kein einziges Problem in Afrika oder anderen Herkunftsregionen der Migranten, schafft dafür aber jede Menge neue große und kleine Krisenherde in Europa und damit mitten unter uns – die tägliche Medienschau spricht Bände. Das kann nicht Ziel von verantwortlichem politischen Handeln sein.“

Quelle: https://www.afd.de/frauke-petry-eu-fluechtlingspolitik-a-la-goering-eckardt-erpressung-strafzahlungen-druck/

Georg Pazderski: EU-Mission ermöglicht den Schleppern erst ihr Geschäft

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Berlin, 26. Juli 2017. Zur Verlängerung der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Die EU ermöglicht der nordafrikanischen Schlepper-Mafia erst das Geschäft. Durch die Sophia-Mission können auch noch so schrottreife Seelenverkäufer losgeschickt werden. Den eigentlichen Transport nach Europa übernimmt nämlich die EU.

Nur 12 Meilen müssen die maroden Boote schaffen. Sobald sie aus den libyschen Hoheitsgewässern heraus sind, kommen die Schiffe von EU und NGOs, um die illegalen Migranten nach Europa zu verbringen.

Das ist ein Irrsinn. Über 6 Millionen Migranten sitzen südlich des Mittelmeeres quasi auf gepackten Koffern nach Europa. Und dank des europäischen Shuttleservices werden es immer mehr.

Damit muss endlich Schluss sein. Die Schleuserboote müssen ausnahmslos zurück an die nordafrikanische Küste geleitet und die Schlepperbanden endlich mit allen zu Gebote stehenden Mitteln bekämpft werden. Nur so lässt sich verhindern, dass immer mehr seeuntaugliche Boote in See stechen.“

Quelle: https://www.afd.de/georg-pazderski-eu-mission-ermoeglicht-den-schleppern-erst-ihr-geschaeft/