AfD Kreisverband Südwestpfalz

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Altparteien-Politprominenz und Kirchenvertreter in Kandel: Ihr widert mich an !

Matthias Joa

Altparteien-Politprominenz und Kirchenvertreter in Kandel: Ihr widert mich an !

Lange habe ich hin- und herüberlegt, beim Trauergottesdienst in Kandel teilzunehmen – und habe mich letztlich dagegen entschieden. Ich brauche keine Kamerabilder um jeden Preis, keine Interview-Statements im / vorm Kirchengebäude, keine geheuchelte Anteilnahme.

Die Selbstgerechtigkeit der Parteien sind für mich persönlich nur noch abstoßend. Es geht Ihnen nicht um das Opfer, es geht nur um sie selbst und die Eigendarstellung. Im Landtag RLP erleben wir die Heuchelei und den Zynismus von Beginn an, und ich möchte die Gelegenheit nutzen, nüchtern zu beschreiben, welch Verachtung für die eigene Bevölkerung in deren Handeln, und ihrer Selbstdarstellung liegt.

1. Die Altparteien

CDU und SPD lassen bis zum heutigen Tage zu, dass 15.000 illegale Migranten pro Monat über unsere Grenze kommen. Wir wissen nicht, wer sie sind, doch eines ist klar: Mit dem Asylrecht nach dem GG hat dies nicht das Geringste zu tun. Sie zwingen den Bürger eine Masseneinwanderung aus archaischen, islamisch geprägten Kulturen auf. Übersteigertes Ehrgefühl, ein mittelalterliches Frauenbild, die Agression – alles altbekannt. Fortlaufende Gewalttaten im gesamten Bundesgebiet sprechen Bände.

Gerade Sie, ohne deren Handeln diese Tragödie niemals passiert wäre, vergießen nun Krokodilstränen – insgeheim wohl wissend, dass erst ihre Politik solche Vorfälle erst möglich machen. Sie, die öffentlich für unsere Werte einstehen, untergraben diese Werte selbst.

Nehmen wir JULIA KLÖCKNER, eine der treuesten Vasallen der Eidbrecherin und Bundeskanzlerin Merkel, die ihre Fraktion dazu anhält, gegen jeden sinnvollen AfD-Antrag zu stimmen. Es gibt dutzende Beispiele, in denen die AfD-Fraktion konkrete Lösungen aufgezeigt hat – doch das parteipolitische Geschachere hat für die Christdemokraten einen höheren Stellenwert als die Sicherheit und das Wohlergehen der Bürger.

Nehmen wir Frau SCHLEICHER-ROTHMUND oder Herrn ALEXANDER SCHWEITZER, die unsere berechtigten Kritikpunkte damit zu erschlagen versuchen, dass sie uns diffamieren, um selbst ihre wertvollen Parlamentssitze zu verteidigen. Kein Mittel ist zu schäbig, keine Diffamierung zu billig. Sie liefern den ideologischen Überbau, mit denen Linksextremisten Parteivertreter angreifen und terrorisieren und diesen Personenkreisen eine moralische Rechtfertigung liefern.

Es liegt ihnen nichts an einer argumentativen Auseinandersetzung.

SPD-Verbandsbürgermeister TIELEBÖRGER sagt, er vertraue auf den Rechtsstaat, und Protest mache Mia nicht wieder lebendig. Selbstverständlich vertraue auch ich auf die Justiz, aber darum geht es gar nicht. Es ist ein schäbiger Versuch, sich der SPD-Mitverantwortung zu entziehen. Eine SPD, die mit VOLKER POß und dem Bündnis „Kandel Aktiv“ und Kirchenvertreter gezielt wirklich Minderjährige mit vermeintlich minderjährigen illegalen Migranten zusammenbringt, von denen nur ganz wenige Personen anerkannt sind, sich also illegal hier aufhalten – legal, illegal, sch….egal !

Kandel wird nicht der letzte Fall gewesen sein – und schon jetzt erahne ich die Worthülsen, die sie beim nächsten „Einzelfall“ absondern werden. Die Politik könnte alles ändern – Gefährder inhaftieren, unsere Grenzen schützen, falsche Altersaufgaben aufdecken, diese Personen zentral unterbringen, sie fernhalten von unseren Schulen, diese Leute bei Kriminalität oder Drohungen sofort einkassieren- doch sie tun es nicht. Sie nehmen weitere Fälle billigend in Kauf, und konzentrieren sich lieber darauf die Personen zu beschimpfen, die gegen diese rechtswidrigen Zustände aufbegehren.

An die Bürger appelliere ich: Schweigt nicht mehr, sagt eure Meinung, auf gut Deutsch: Lasst euch nicht länger vorführen von Leuten, die per Amtseid zu EUREM Schutz verpflichtet wären. Die Keule „Fremdenfeindlichkeit“ ist einfach nur absurd – es dient als Waffe, um euch zum Schweigen zu bringen.

2. Die Kirchenfürsten

Hier gibt es viel zu schreiben, ich möchte mich an dieser Stelle auf einen Satz beschränken, der in Kandel gefallen ist:

„Wir vertrauen darauf, dass Mia bei Gott gut aufgehoben ist“ und „Das Böse und der Schmerz haben nicht das letzte Wort“

Ein junger Mensch wurde in Kandel regelrecht abgeschlachtet. Ein Leben vernichtet, noch bevor es richtig begonnen hatte. Die Kirchen selbst werden die ersten Opfer sein, wenn die Politik der illegalen Migration weitergeht. Sie, die die illegale Migration bei jeder Gelegenheit fördern und gutheißen. Sie fördern die archaischen, frauenverachtenden Kulturen in unserem Land. Kulturen mit übersteigertem Ehrbegriff, in denen Frauen als Menschen zweiter Klasse angesehen werden, die Demokratie und Rechtsstaat ablehnen. Natürlich, dies trifft nicht auf jeden Wirtschaftsmigranten zu. Und doch erhöht sich das Risiko immer weiter, was der ehemalige BND-Präsident Hanning mit drastischen Worten erst kürzlich beschrieben hat.

Erkennen die Kirchenmänner nicht ihre Verantwortung für ihre Gemeindemitglieder, für unser Land, für das christliche Europa?

Unser Land erlebt ein ELITENVERSAGEN, wie ich es mir vor wenigen Jahren noch nicht vorstellen gekonnt hätte. Ihre Phrasen, ihre vorgefertigten Predigtbausteine, ihr mangelndes Verantwortungsbewusstsein ist schier unglaublich.

Macht nur weiter so. Egal ob Politiker oder Kirchenmann – ihr werdet die Leute nicht mehr ewig zum Narren halten können. Die Gewalttaten sind nur die Spitze des Eisbergs.

Der Irrglaube, bereits fertig sozialisierte Menschen mittels Integrationskursen auf unsere Werte einzunorden, wird krachend scheitern – und noch sehr viele Menschen das Leben kosten. Fromme Sprüche und Allgemeinplätze mögen moralisch ehrenwert sein – als Problemlösung taugen sie nicht. Die Kirchen sollten aufhören, sich zu politischen Akteuren aufzuschwingen. Das zynische daran ist: Sie attackieren diejenigen, die letztlich die einzigen sind, die für ein christlich geprägtes Deutschland einstehen.

Deutschland 2018 – ein Land in tiefer Verblendung. Das Erwachen wird schmerzhaft sein. Dies ist meine Einzelmeinung als Abgeordneter und Vertreter unserer Wähler, die sonst keine Stimme haben. Ich musste es loswerden, weil es auch in mir kocht. Schweigen ist keine Alternative mehr.

Es ist bezeichnend, dass uns gerade auch Migranten warnen, mit uns symphatisieren. Sie spüren instinktiv, was hier in wenigen Jahren los sein wird….

Quelle

 

 

Was hat die Diakonie für ein Menschenbild?

. . .  Diese Spenden-Affäre der besonderen Art wirft grundsätzliche Fragen auf. Unter dem Titel »Nimm keine Spende von Juden. Renazifizierung mit der Diakonie« hat das Blog sciencefiles herausgestellt, dass hier ausgerechnet die Nazi-Methoden eine Wiederauferstehung erleben, die Deutschland ins Unglück gestürzt haben und dass sie ausgerechnet bei denen zu beobachten sind, die meinen, gegen Rechts und gegen ein Erstarken von neuen Nazis zu kämpfen.

Quelle und Bild- Screenshot

http://www.freiewelt.net

Kulturprogramm der AfD Rheinland-Pfalz

Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer der AfD Rheinland-Pfalz,
 
ich freue mich sehr, Ihnen im Namen der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zwei neue Produkte vorstellen zu können. Beide Publikationen beweisen, dass wir eine bodenständige und thematisch vielseitige Partei sind, die in der Lage ist, breit angelegte Parlamentsarbeit zu leisten und sich mit einem großen Spektrum an Themen zu befassen. AfD wirkt – auch in der Opposition!
 
Zunächst darf ich Ihnen die Erstausgabe des „Blauen Max“ vorstellen, unsere Fraktionszeitung! Wie andere AfD-Fraktionen haben auch wir uns dazu entschlossen, uns bei der Verbreitung unseres Wirkens im Landtag nicht nur auf die Mainstream-Medien zu verlassen. Deshalb treten wir mit einer eigenen Zeitschrift in einer Erstauflage von 30.000 Exemplaren an Sie heran. Sie erhalten damit ungefilterte Informationen aus dem Landtag, die Sie sonst so sicher nicht bekommen würden. In dieser Ausgabe bieten wir Einblicke über unsere Arbeit in den Bereichen Bildung, Familie, Kirche und Innere Sicherheit sowie die Verfehlungen der Landesregierung im Zusammenhang mit der islamistischen Organisation „Ditib“ und vieles mehr.
 
Außerdem erlaube ich mir Ihnen das von der AfD-Fraktion verfasste Kulturprogramm vorzustellen. Die Federführung oblag meinem lieben Kollegen und kulturpolitischen Sprecher der Fraktion, Martin Louis Schmidt. Unser Kulturprogramm setzt den Anspruch der Fraktion um, den Mitglieder, Wähler und aller Rheinland-Pfälzer darin erkennen, unser Land für unsere Kinder und Enkel zu erhalten.
 
Neben Martin L. Schmidt möchte ich mich bei allen Autoren, die für den „Blauen Max“ geschrieben haben, ganz herzlich bedanken!
Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der informativen Lektüre und würde mich freuen, wenn Sie uns Ihre konstruktiven Anregungen zusenden würden.
 
Beste Grüße
Uwe Junge

Alexander Gauland: Die Entscheidung für die Ehe für alle ist ein schwerer gesellschaftlicher Fehler und grundgesetzwidrig

„Der Bundestag hat einen schweren gesellschaftlichen Fehler begangen. Die Ehe für alle ist grundfalsch, denn sie verkennt die herausgehobene Bedeutung der Familien, in denen Kinder erzogen werden. Denn nur Familien mit Kindern sichern die Zukunft unserer Gesellschaft, unserer sozialen Sicherungssysteme und unserer Wirtschaft.

Artikel 6 des Grundgesetzes wird nun nicht nur ad absurdum geführt, er wird durch die Beliebigkeit der Ehe verletzt. Niemand genießt den dort aufgeführten besonderen Schutz und ein Privileg mehr, wenn es für alle gilt.

Wir sehen die Ehe in der Tradition der christlich-abendländischen Kultur, die die Völker Europas nach wie vor prägt und in der die Ehe seit Jahrtausenden zwischen Mann und Frau als erstrebenswerter Bund ein zentrales gesellschaftliches Element darstellt.

Daher fordert die AfD statt einer beliebigen Ehe für alle, eine Förderung der traditionellen Familie mit Kindern als Kernstütze unserer Gesellschaft.

Dazu brauchen wir mehr Steuer- und Beitragsgerechtigkeit für diese Familien durch einen umfassenden Leistungsausgleich. Geeignetes Instrument dafür ist beispielsweise ein Familiensplitting, das über angemessene Freibeträge pro Familienmitglied zu einer spürbaren Entlastung von Familien führen soll.

Frau Merkel ist auch in dieser wichtigen gesellschaftlichen Frage wieder einmal beliebig und ohne inneren Kompass. Sie verprellt ein weiteres Mal aus Gründen des Machterhalts und der vorauseilenden Befriedigung der Wünsche möglicher Koalitionspartner bürgerlich-konservative Wähler ohne Rücksicht auf gesellschaftliche Verluste. Wie auch schon in der Europa-, Flüchtlings- und Sicherheitspolitik ist Frau Merkel eine von SPD und FDP getriebene Politikerin.

Dass sie dabei ein weiteres kulturelles Kernelement unserer christlich-abendländischen Kultur und den Verfassungsrang der Ehe verwässert, scheint ihr vollkommen egal zu sein.

Die AfD ist die einzige Partei in Deutschland, die diese Werte zugunsten unserer Gesellschaft bewahren will und die gegen eine Wertebeliebigkeit eintritt, die in letzter Instanz unsere gesellschaftlichen Strukturen und unser Fortkommen auflöst.“

Quelle: https://www.afd.de/alexander-gauland-die-entscheidung-fuer-die-ehe-fuer-alle-ist-ein-schwerer-gesellschaftlicher-fehler-und-grundgesetzwidrig/

Albrecht Glaser: Venezuela – Und kein Menschenfreund regt sich

Berlin, 8. Mai 2017. „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ nannte General Hugo Chavez sein Staats- und Gesellschaftsmodell vor 15 Jahren. Als Präsident setzte er mit Kubas Hilfe das Projekt um. Es wurde dann der übliche Sozialismus, wie er immer war und wie er immer sein wird. Insoweit wiederholt sich Geschichte eben doch.

Die Utopie des vom Staat erzeugten Glücks für alle. Verstaatlichung von Wirtschaft und Zugriff auf die Bevölkerungsgruppen, die einen Staat wirtschaftlich tragen. Danach folgt die Verarmung aller. Dann werden die Freiheitsrechte beschränkt, insbesondere Rede-, Versammlungs- und Pressefreiheit, um die Abwahl des Sozialismus zu verhindern. Staatsmedien übernehmen die Informationsversorgung. Durch Propaganda wird die „öffentliche Meinung“ gemacht.

Zwei Millionen Menschen haben inzwischen das Land verlassen. Weitere werden folgen, wenn die Staatengemeinschaft dem kein Ende bereitet. Castros Geheimdienst beschützt das System und seine Schergen: Erst Chavez, jetzt Maduro. Zahlreiche Festnahmen bei Demonstrationen und viele Tote durch Schussverletzungen.

Die Amerikaner kaufen unvermindert das schmutzige venezulanische Staatsöl und die Humanisten, Demokraten und die „Antifaschisten“ in Europa schweigen. Wenn es um Sozialismus geht, spielen Menschenrechte keine Rolle. Keine Demonstrationen, keine mediale Empörung, kein Handelsembargo und schon gar keine Unterstützung für die demokratische Opposition in Venezuela durch die „internationalen Institutionen“. Die „Intellektuellen aller Länder“ vereinigen sich mal wieder in ihrem Versagen bei der Deutung der Ereignisse der Welt.

Quelle: https://www.alternativefuer.de/albrecht-glaser-venezuela-und-kein-menschenfreund-regt-sich/

AfD-Fraktion unzensiert: Start der AfD-Vortragsreihe am 11. Mai in Westerburg

Unter dem Motto: „Was Sie immer schon einmal über unsere Landespolitik wissen wollten, aber nie zu fragen wagten“, startet am Donnerstag, dem 11. Mai ab 19 Uhr in der Stadthalle Westerburg eine Bürgerveranstaltung der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz.
Abgeordnete der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion stehen in der Veranstaltungsreihe „AfD-Fraktion unzensiert“ interessierten Bürgern Rede und Antwort. Unter anderem zu folgende Themen:
  • Ditib, der verlängerte Arm Erdogans
    Was bedeutet der Machtausbau der Türkei-gesteuerten Pro-Erdogan-Organi­sation Ditib und die Moschee-Neubauprojekte in Hachenburg, Bad Kreuznach sowie Germersheim für die Souveränität und innere Sicherheit unseres Landes?
  • Bildung in Rheinland-Pfalz: Nicht jeder muss studieren!
    Mittelständische Unternehmen brauchen Fachkräfte, finden aber kaum ausbildungs­reifen Nachwuchs. Damit steht die Zukunft unserer Wirtschaft auf dem Spiel, weil wir zu wenige Facharbeiter und Meister ausbilden.
  • „Einbruchsland“ Rheinland-Pfalz
    Wir brauchen mehr Sicherheit. Der „Einbruchstourismus“ an der A3 muss gestoppt werden!
  • Einwanderung
    Abgelehnte Asylbewerber sind konsequent abzuschieben und Einwanderer müssen sich an Deutschland anpassen – nicht umgekehrt.
  • Entwicklung ländlicher Regionen: „Lust aufs Land“
    Das Land braucht eine bessere Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr und benötigt ein schnelles Internet. Kleine Grundschulen müssen erhalten bleiben!
  • Tourismus: „Unsere Heimat ist schön“
Tourismus von Familien mit Kindern sowie Jugendlichen muss stärker gefördert werden. Besonders Wander- und Hüttentourismus sowie Kultur- und Städtereisen.
Nach dem Fachvortrag des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Joachim Paul und der Rede von Fraktionschef Uwe Junge haben die Bürger die Möglichkeit, mit unseren Abgeordneten zu diskutieren. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, wird die Veranstaltung moderieren.

Paul Hampel: In den Kirchen muss ganz viel ersetzt werden, Herr Schulz!

Berlin, 25. April 2017. Zur Debatte um die Abschaffung der Kirchensteuer in Deutschland erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel:

„Meine Forderung, die Kirchensteuer nicht mehr durch den Staat einziehen zu lassen, scheint in den Finanzabteilung der beiden Amtskirchen und sogar bei den Sozis eingeschlagen zu haben. Selbst Sozialistenchef Martin Schulz, der bisher durch christliche Tugenden eher wenig in Erscheinung trat, fühlt sich bemüßigt, den Führern der Amtskirchen, die genauso abgehoben sind wie er, im Wahlkampf beizuspringen.

Dabei verkennt der Euro-Diätenmillionär hier Ursache und Wirkung. Wenn ein Bischof Marx und der EKDler Bedford-Strohm einer demokratisch legitimierten Partei ihre Rechte und auch ihre Würde absprechen, dann geht das am christlichen Verständnis des Anderen völlig vorbei. Schlimmer noch, wer sich offiziell mit seinen eigenen Organisationen in die Hassdemonstrationen der kriminellen Antifa-Putztruppe einreiht, hat sein Recht, im Namen des Glaubens zu sprechen, verloren. Hier wird der Anspruch von der Liebe zum Nächsten im wahrsten Sinne des Wortes mit Füßen getreten.

Ich als bekennender Lutheraner mit einem hohen Respekt vor den katholischen Glaubensbrüdern würde mein Kreuz nicht am Tempelberg ablegen, wie es die beiden oben genannten Herren in Jerusalem getan haben. Wie soll jemand, der das Symbol des Glaubens beschämt unter die Kutte schiebt, noch ein überzeugender Vertreter unserer beiden Konfessionen sein?

Bei knapp 220.000 Kirchenaustritten allein im vergangenen Jahr müssten in den Bistümer und Synoden alle Glocken läuten. Genau wie unsere Blockparteien haben beide Kirchenführungen den Kontakt und das Verständnis zu ihren Schäfchen längst verloren und – wer mit dem Vermögen seiner Mitglieder so um sich wirft, wie Herr Tebartz-van Elst in Limburg, der sollte wieder mit dem Sparstrumpf vertraut gemacht werden.

Es bleibt dabei: Die vom Staat eingezogene Kirchensteuer hat sich spätestens dann erledigt, wenn die Amtskirchen selbstherrlich durch eigene Asylprogramme die Rechtstreue, die Grundlage des Kirchenstaatsvertrages ist, gebrochen haben. Herrn Marx und Herrn Bedford-Strohm sei empfohlen auf den Pfaden des Heiligen Franziskus zu wandeln. Lasst uns deshalb die Kirchensteuer abschaffen und den Kirchenführern ein christliches Leben in Demut und Bescheidenheit anempfehlen.“

Quelle: https://www.alternativefuer.de/paul-hampel-in-den-kirchen-muss-ganz-viel-ersetzt-werden-herr-schulz/

#Koeln2204: Das Toben der Toleranten

Bericht bei unzensuriert.de

#Koeln2204: Unter diesem Hashtag konnte man das ganze Wochenende in den „sozialen“ Netzwerken eine Art Kriegsberichterstattung live mitverfolgen. Denn die AfD versammelte sich zum Parteitag im Kölner „Maritim“, was linksradikale Krawallos zum Vorwand nahmen, um wieder einmal gegen „Rechts“ aufzumarschieren.

Gewalt gegen Polizisten und AfD-Mitglieder

Bis zu 40.000 Menschen sollen sich laut Polizeiangaben versammelt haben, um gegen die AfD zu demonstrieren. Großteils – glücklicherweise – friedlich, doch wie immer wenn es gegen patriotische  Kräfte geht, schmuggelte sich auch die als „Antifa“ bekannte Chaoten- und Schlägertruppe unter die Demonstrierenden. So ist es wohl einzig der weisen Planung und Voraussicht der Polizei zu verdanken, dass es bei wenigen Verletzten blieb. Meist waren es Beamte, die AfD-Mitglieder vor dem tobenden Mob schützten, aber auch zwei Delegierte wurden attackiert.

Demokratie in ernsthafter Gefahr

Dass es nicht zu Toten und Schwerverletzten kam, vermag nicht darüber hinwegzutäuschen, dass sich die Demokratie in Deutschland in akuter und ernsthafter Gefahr befindet. Allein schon der Umstand, dass der Parteitag einer demokratisch legitimierten Partei mit Tausendschaften von Polizei geschützt werden muss, sollte jedem wahrhaften Demokraten eigentlich den nackten Angstschweiß auf die Stirn treiben. Vor allem, wenn man sich einige der hässlichen Szenen, die sich da abspielten, genauer betrachtet: So geht zum Beispiel gerade ein kurzes Handy-Video viral, in dem zu sehen ist, wie mehrere junge, vermummte Männer einen älteren Herrn am Betreten des Geländes zu hindern versuchen.

Das muss wohl dieses „Gesicht zeigen“ sein, von dem immer gepredigt wird. Fünf oder sechs Vermummte junge Kerle gegen einen älteren Herrn.

Im Dienste der Globalisten

Dabei übersieht die linksextreme Antifa völlig, für wen sie in Wahrheit arbeitet. Denn letztlich stecken die Globalisten hinter all den Umwälzungen, die unser friedliches Europa seit geraumer Zeit erdulden muss – Massenmigration, Islamisierung und Terrorismus sind die Begleiterscheinungen einer neuen Weltordnung, eines Internationalsozialismus wenn man so will, der mit allen Mitteln durchgesetzt werden soll. Da ist es von deren Warte aus gesehen nur logisch, patriotische, freiheitliche Kräfte zu bekämpfen – und für diese Zwecke dient sich die Antifa als willfähriges Werkzeug an.

Kraft spannt Kind für „Kampf gegen Rechts“ ein

Doch auch abseits des gewaltbereiten „Schwarzen Blocks“ hat sich die Gemeinde der Toleranten und Weltoffenen nicht eben mit Ruhm bekleckert. Da gab es zum Beispiel die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, zu sehen, die sich breit grinsend neben einem kleinen Mädchen fotografieren ließ, welches ein Schild mit der Aufschrift „Kein Kakao für Nazis!“ hielt. Jö, wie putzig! – Nein, überhaupt nicht, denn dieses Mädchen war noch keine zehn Jahre alt und wurde somit ganz eindeutig auf eine perfide Art missbraucht und politisch instrumentalisiert. Ein Kind in diesem Alter kann noch gar nicht verstehen, worum es da überhaupt geht – das sollte auch einer Ministerpräsidentin klar sein. Doch die Roten waren ja zu allen Zeiten gut darin, schon die Kleinsten für ihre Zwecke einzuspannen.

„Am Umgang mit der Opposition erkennt man den Zustand einer Demokratie“, hat ein kluger Mensch einmal gesagt. Unter diesem Gesichtspunkt gesehen unterscheidet sich die deutsche Regierung im Moment nur in der Wahl der Methoden von der türkischen.

Bericht zum Vortrag von Michael Frisch „Kirche und AfD“

Am vergangenen Dienstag hielt der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Frisch im Pirmasenser Bürgerbüro der AfD einen Vortrag zum Thema „AfD und Kirchen“.

Zuerst stellte er klar, dass das AfD-Programm keineswegs im Widerspruch zum christlichen Glauben und den christlichen Werten stehe, ein solcher Widerspruch sei „konstruiert“. Frisch plädierte für einen Dialog zwischen den Kirchen und der AfD, der Gräben nicht vertiefe, sondern zuschütte; dieser Dialog werde aber leider von vielen Klerikern abgelehnt.

„Es steht den Kirchen nicht zu, einzelne politische Parteien zu bewerten.“

Frisch forderte eine „Debattenkultur“ ein. „Die Kirchen verlangen eine Aufnahme aller Flüchtlinge in Deutschland unter Berufung auf den christlichen Grundwert der Nächstenliebe ohne Rücksicht auf eine gesunde und praktische Vernunft; wer Letztere anmahnt, den stempeln sie zum Ketzer.“ Gegen solch unrealistisches hohles Pathos („Willkommensrausch“), das förmlich zum „Dogma“ erhoben werde, sei schwer anzukommen.

Leider sei in Deutschland die im Grundgesetz vorgesehene Trennung von Staat und Kirche faktisch vielfach durchbrochen, so der religions- und familienpolitische Sprecher der Mainzer AfD-Fraktion.

Der Abgeordnete erinnerte daran, dass auch Luther für eine Trennung von Kirche und Staat eingetreten sei. „Dafür wurde er als Ketzer verfolgt, und heute ist es die AfD.“

Die Kirche sei für den Glauben da und solle sich nicht in die Politik einmischen.

Zum Flüchtlingszustrom: Auch die AfD wolle selbstverständlich helfen, es gehe aber um das Wie, das Wo und das Maß. Am sinnvollsten scheine der AfD die Hilfe in den Herkunftsländern. So würden die Menschen in ihren angestammten Kulturen belassen und viele politische, soziale und finanzielle Probleme in Deutschland und Europa würden vermieden. Eine Orientierung am „Gemeinwohl“ müsse die Not von Deutschen in Deutschland berücksichtigen. Frisch sprach von „erschütternden Bildern deutscher Rentner, die in Mülltonnen nach Plastikflaschen suchen“, diese Deutschen hätten aber jahrzehntelang in die Sozialkassen eingezahlt, was für die Flüchtlinge nicht gelte. Schließlich befürwortete Frisch das Modell der „klassischen Familie“, die aus Vater, Mutter und Kindern bestehe. Scharf kritisierte er die staatliche Mitfinanzierung von Abtreibungen auch in Rheinland-Pfalz.

+++ Offener Brief an die Kirche+++ Michael Frisch MdL Kirchenpolitischer Sprecher AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

+++ Offener Brief +++

Michael Frisch MdL
Kirchenpolitischer Sprecher
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Sehr geehrter Rainer Maria Kardinal Woelki,
sehr geehrter Herr Bischof Dr. Stephan Ackermann,
sehr geehrter Herr Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann
sehr geehrter Herr Bischof Dr. Georg Bätzing
sehr geehrter Herr Diözesanadministrator Dietmar Giebelmann,

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 24. März hat der rheinland-pfälzische Landtag im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/18 beschlossen, das „medizinische Zentrum“ der Pro Familia in Mainz mit jährlich 75.000 Euro zu finanzieren. Tätigkeitsschwerpunkt dieses Zentrums ist die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen.

In der Haushaltsdebatte habe ich im Namen der AfD-Fraktion diesen Beschluss unter Hinweis auf Grundgesetz und Landesverfassung heftig kritisiert. So hat das Bundesverfassungsgericht in seinem zweiten Fristenlösungsurteil ausdrücklich betont, dass die Länder aufgrund ihrer verfassungsrechtlichen Verpflichtung zum Schutz des Lebens jede aktive Förderung des Schwangerschaftsabbruchs zu unterlassen haben. Dem widerspricht die Subventionierung dieses Zentrums, denn hier finanziert die Landesregierung – über die Kostenerstattung für Schwangerschaftsabbrüche im Falle von Bedürftigkeit hinaus – unmittelbar die Tötung ungeborener Kinder. Dies ist ein eklatanter Widerspruch zu Grundgesetz Artikel 2 und der Verpflichtung staatlicher Gewalt, das Leben jedes Menschen zu schützen. Wie soll der von den Verfassungsrichtern erhobene Anspruch, das Lebensrecht der Ungeborenen und den Unrechtscharakter der Abtreibung im allgemeinen Bewusstsein zu erhalten, umgesetzt werden, wenn der Staat selbst solches Unrecht mit Steuergeldern fördert? Wäre es nicht besser, die hier eingesetzten Mittel für schwangere Frauen in Not zu verwenden, damit sie eine Zukunft mit ihrem Kind haben – und nicht eine Entscheidung treffen, die sie möglicherweise ein Leben lang bereuen?

Leider wurde der von der AfD gestellte Antrag, diesen Haushaltstitel zu streichen, von allen anderen Fraktionen einstimmig abgelehnt. Dabei haben auch jene Parlamentarier und Politiker der staatlichen Finanzierung der Tötung Ungeborener zugestimmt, die sich in der Öffentlichkeit als Katholiken bekennen und als Laien bedeutende ehrenamtliche Funktionen innerhalb der Katholischen Kirche ausüben. Weder Frau Ministerpräsidentin Dreyer (SPD) noch Frau Klöckner (CDU), beide Mitglied im Zentralkomitee der Deutschen Katholiken, haben dem Beschluss widersprochen, obwohl er in direktem Gegensatz zur Haltung der Katholischen Kirche steht. Auch von den Abgeordneten Marlies Kohnle-Gros (CDU), Vorsitzende des Beirats der bischöflichen Stiftung für Mutter und Kind im Bistum Speyer, und Dr. Susanne Ganster (CDU), Mitglied des Caritasrates in der Diözese Speyer, wurde die Entscheidung für eine Finanzierung der Abtreibungsklinik mitgetragen.

Die Katholische Kirche hat die Abtreibung als Tötung ungeborener Menschen seit jeher unmissverständlich abgelehnt. Sie hat auch die politisch Verantwortlichen immer wieder daran erinnert, dass es die Verpflichtung des Staates ist, das menschliche Leben in allen seinen Phasen von der Empfängnis bis zum natürlichen Tod zu schützen. Und sie hat stets betont, dass ihre Sorge und Hilfe gleichermaßen Müttern und ungeborenen Kindern gilt, damit sie eine gemeinsame Lebensperspektive finden können. Sie sind als Bischöfe Ansprechpartner für alle in Rheinland-Pfalz lebenden Katholiken. Es wäre deshalb nicht nur konsequent, sondern in der Verteidigung eines zentralen Anliegens der Kirche auch zwingend erforderlich, hier klar und deutlich die Stimme für den Schutz des Lebens zu erheben. Ich bitte Sie daher eindringlich, in dieser Angelegenheit Position zu beziehen.

Bei Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Ich freue mich auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Frisch

Kirchenpolitischer Sprecher
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Main