AfD Kreisverband Südwestpfalz

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Die Merkel Propaganda (kompletter Film)

Es ging uns noch nie so gut wie heute. Ein Land in dem wir gut und gerne Leben.

Screenshot und Quelle: www.youtube.com/watch?time_continue=26&v=gD8DfAVR14A

AfD-Fraktion drängt Ministerpräsidentin Dreyer zur Stellungnahme im Fall LMK-Eumann

Vorsitzender des Fachverbandes Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK) fordert Rücktritt der Ministerpräsidentin.

Am 4. Dezember wurde Dr. Marc-Jan Eumann im Eilverfahren zum neuen Direktor der Landeszentrale für Medien und Kultur (LMK) Rheinland-Pfalz berufen. Die Stelle wird für eine Zeit von sechs Jahren besetzt.

In der ersten Sitzung des Medienausschusses im neuen Jahres wird die AfD-Fraktion insbesondere der Frage nachgehen, inwieweit die Staatskanzlei in die Findung Eumanns involviert war. Darüber hinaus erwartet der medienpolitische Sprecher, Joachim Paul, eine Stellungnahme Dreyers in ihrer Funktion als Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder.

Joachim Paul: „Es ist schwer vorstellbar, dass die Staatskanzlei am Fall Eumann unbeteiligt war. Vielmehr muss die ‚Findung‘ Eumanns wohl als in Teilen missglückter Schachzug der SPD-Personal- und Medienpolitik verstanden werden. Wahrscheinlich wurde die Lancierung Eumanns schon lange vor dem Ausscheiden der Direktorin Pepper geplant. Es liegt auf der Hand, dass Wunschkandidat Eumann, der seit 2006 Vorsitzender der Medienkommission der SPD ist und die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Dreyer medienpolitisch berät, insbesondere im Sinne der SPD gestalten sollte. Es war offenkundig geplant,  ‚Findung‘ und Wahl schnell durchzuziehen und die Öffentlichkeit vor vollendete Tatsachen zu stellen.“

„In einer Zeit, in der ARD und ZDF und das Gebührensystem unter größtem Rechtfertigungsdruck stehen und die behauptete Staats- und Politikferne von kritischen Bürgern immer stärker in Zweifel gezogen werden, sollte Frau Dreyer, als Vorsitzende und wohl bekannteste Lobbyistin der Öffentlich-Rechtlichen, zum Fall Eumann Stellung beziehen. Immerhin geht es um die Glaubwürdigkeit des gesamten Systems. Frau Dreyer sollte den Bürgern und Gebührenzahlern erklären, ob das Prinzip der Staats- und Politikferne noch gilt und wie es in Zukunft glaubwürdiger zur Geltung gebracht werden kann. Schon jetzt ist nicht nur der Schaden für die LMK immens. Es ist an der Zeit, im Falle Eumann weitestgehende Transparenz herzustellen und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.“

Die AfD sieht sich in ihren Forderungen bestätigt, das Zwangsgebührensystem abzuschaffen und ARD und ZDF nachhaltig zu reformieren.

Joachim Paul, MdL, ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

 

Hintergrundinformationen (www.radioszene.de, 26.12.2017):
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat die LMK aufgefordert, die Stelle bis zur Entscheidung im Eilverfahren nicht zu besetzen und hat einen Kammertermin für den 29. Dezember 2017 anberaumt.
Das Arbeitsgericht Ludwigshafen hat die LMK über einen Antrag auf einstweilige Verfügung informiert, mit der der LMK untersagt werden soll, die Stelle Direktorin/Direktor und Stellvertretende Direktorin/Stellvertretender Direktor bis zu einer endgültigen Entscheidung in der Hauptsache endgültig zu übertragen.
Der Vorsitzende des Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK,) Heinz-Peter Labonte, den Rücktritt der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer als Vorsitzende der Medienkommission der Ministerpräsidenten: „Mit dieser bundesweit einmaligen Affäre um die Versorgung eines in NRW abgewählten, schillernden Genossen ist Frau Dreyer als Vorsitzende der Medienkommission der Ministerpräsidenten nicht mehr glaubwürdig und tragbar. Sie setzt das Vertrauen in ihre Medienkompetenz aufs Spiel. Sie untergräbt dadurch die bewährte Zuständigkeit der Länder für Medien und gleichzeitig das Vertrauen in die Objektivität der Landesmedienanstalten als Kontrolleure der privaten Rundfunkveranstalter, das zusätzlich durch die von ihr ungerügten Äußerungen ihrer Medienstaatssekretärin massiv erschüttert ist“, betonte Heinz-Peter Labonte.

Quelle: https://afdkompakt.de/2017/12/27/afd-fraktion-draengt-ministerpraesidentin-dreyer-zur-stellungnahme-im-fall-lmk-eumann/

Worüber deutsche Medien schweigen: Weihnachtsmärkte in Damaskus und Aleppo – ganz ohne Merkelsperren!

Bild: Screenshot Philisopia-Perennis.com

Worüber deutsche Medien schweigen: Weihnachtsmärkte in Damaskus und Aleppo – ganz ohne Merkelsperren!

(David Berger) Ein weiteres Kapitel des Thema „Der Bürgerkrieg in Syrien ist zuende – Nur in den Köpfen deutsche Politiker und der Nannymedien wird noch weitergekämpft“ …

Weihnachtsmärkte in Damaskus und Aleppo – ganz ohne Merkelsperren!

Und uns wird krampfhaft verschwiegen, wie es in Syrien wirklich aussieht: Fröhliche Weihnachtsmärkte in Aleppo und Damaskus – ganz ohne Einlasskontrollen und Merkelsperren

… und

Christliches Weihnachtsverbot in Europa, muslimische Weihnachtsfeiern in Arabien?

 

https://philosophia-perennis.com/2017/12/24/christliches-weihnachtsverbot-in-europa-muslimische-weihnachtsfeiern-in-arabien/

Radikal- Imam liest bei Gedenkfeier am Breitscheidplatz aus dem Koran vor. Offener Brief

Offener Brief

Sehr geehrter Oberbürgermeister Herr Michael Müller,

Sehr geehrte Damen und Herren des Senats in Berlin.

Ich gehe davon aus, dass Sie in Ihrer Stadt Berlin, für die Planung und Durchführung der Gedenkfeier am Breitscheidplatz  verantwortlich waren. Hierzu meine persönliche Meinung.

Es ist unerträglich, dass ein Moslem und Prophet der „Religion des Friedens“, des Islam, bei der Gedenkveranstaltung am 19. Dez. 2017  für die Opfer und die Hinterbliebenen des islamistischen Terroranschlages in Berlin aus dem Koran vorliest. Das ist für mich so wie: der „Mörder“ liest den Opfern (Ungläubigen, Kuffar) ihr Schicksal besiegeltes Schuldurteil aus dem Teufelsbuch des Islam vor. Oder wie im Sprichwort:  „Den Bock zum Gärtner gemacht“ .

Auf der anderen Seite werden Kreuze in Deutschland abgehängt, kulturelle und christliche Bräuche umbenannt, verschoben, eingestellt und vieles mehr, um die Gefühle von Muslimen  nicht zu verletzen. Hallo ???

Eine schlimmere Verhöhnung der Opfer und „der schon länger hier Lebenden“ ist kaum vorstellbar. Einfachen Bürgern und unliebsamen Parteien wird der nahe Zutritt verweigert.

Das eigene Volk wird bei der Veranstaltung ausgegrenzt, während „Täter“ und Verantwortliche, Imam Mohamed Matar (Muslimbruderschaft) und Aiman Mazyek (Zentralrat der Muslime) in der ersten Reihe stehen. Wölfe im Schafspelz.  Wobei die Merkel Legos  und andere Placebos falsche Sicherheit suggerieren und von den eigenen Fehlern und Gefahren ablenken sollen.

Verkehrte Welt und an Absurdität nicht zu überbieten!

Zu diesen pietäts- und gewissenlosen Ungeheuerlichkeiten passt auch die Meldung,  „ZDF gibt Anweisung, nicht (über AfD) zu berichten“. Wer wundert sich da noch über Begriffe wie Lügen- und Lückenpresse und Zensur?  Ist das noch Demokratie oder sind wir schon in der Diktatur. Wie lange wollen Sie uns solche Entscheidungen noch zumuten? Und es gibt sehr viele und große Baustellen in Berlin.

Der in Ihrer Rede (auch bei Frau Merkel) geäußerte Wille zur Aufarbeitung der Fehler des Staates  auf Bundes- und Länderebene ist eine Farce.  Sie in den Parlamenten, sind doch die namentlich benannten  Amtsführer und Entscheider an den Hebeln der Macht. Sie haben die Verantwortung und tragen Schuld, nicht der „Staat“.

Das falsche Schauspiel dieser Gedenkfeier einer heilen Welt, offenbart einmal mehr die Ursachen selbst verschuldeter Probleme in unserem Deutschland. Auf Grund falscher Ideologie und fehlgeleiteter Politik, sowie durch massives Versagen unfähiger Politiker.

Ich hoffe dass es, nicht nur in dieser Sache, endlich Konsequenzen gibt und die politischen Entscheider zur Verantwortung gezogen werden.

Mit freundlichen Grüßen

T.Andreas

weitere Quellen und  Links:

https://www.focus.de/politik/deutschland/anschlag-auf-berliner-weihnachtsmarkt-im-visier-des-verfassungsschutzes-radikal-imam-sprach-bei-gedenkfeier-fuer-terror-opfer_id_8069389.html

http://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/islamismus/imam-gedaechtniskirche-54263824,view=conversionToLogin.bild.html

Skandal: Radikaler Islamist hat bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer des islamischen Terroranschlags aus dem Koran gelesen!

Update 22.12. Kein Recht zu trauern: Kranz und Gedenk-Gesteck der AfD am Breitscheidplatz wurden entfernt

Kranzniederlegung der AfD am Breitscheidplatz: „ZDF gab Anweisungen nicht darüber zu berichten“

Gedenken wider Willen

Gespenstisches Gedenken: Merkel am Breitscheidplatz

 

 

Wahlkampf, es darf wieder geklebt werden. Leserbrief zum Plakatieren im Wahlkreis 210

Leserbrief vom 31.08.17 an Pirmasenser Zeitung,  Rheinpfalz, Pfälzischer Merkur.

Gesetze und Vorschriften kümmert die Parteien herzlich wenig. Wie im Bundestag und in der Regierung, so verhalten sie sich auch im Wahlkampf. Unrechtmäßig, fahrlässig, überheblich und respektlos. Gesetze und Regeln sind da, aber keiner hält sich dran. Es geht um Machterhalt um jeden Preis. Alle machen mit, jeder profitiert, niemand widerspricht. Eine Opposition gibt es nicht.

Grundlage der Wahlwerbung von Parteien und die Genehmigung zum Plakatieren, bilden das Grundgesetz, das Parteiengesetz, die  StVO und in Verbindung  mit  Landesverordnungen des Straßenverkehrsrechts,  sowie auch spezielle kommunale Vorgaben und Besonderheiten.

Dem Landesamt für Mobilität obliegt als oberste Behörde die Verkehrssicherungspflicht. Sie hat den Verbandsgemeinden und Städten Richtlinien zur Genehmigung und Überwachung gegeben. Alle Parteien sind in der Pflicht sich an diese Regeln der Genehmigung zu halten.

Die Plakate sollen im Grunde niemanden gefährden oder behindern. Weshalb z.B. das Anbringen von Plakaten an Verkehrszeichen, Schildern, Verkehrsinseln, oder im Bereich von Fußgängerüberwegen verboten ist. Plakate sollen so angebracht werden, dass die Sicht nicht behindert, die Einhaltung des Lichtraumprofils zur Straße und des Gehweges nicht gestört, oder durch Ablenkung des Verkehrs, die Sicherheit von Verkehrsteilnehmern gefährden. Was eigentlich normal und jeder mit gesundem Menschenverstand wissen sollte.

Alle Parteien haben als Erlaubnisnehmer der Sondernutzungserlaubnis nach § 41 Landesstraßengesetz die herzustellenden Anlagen so zu errichten und zu unterhalten, dass sie den gesetzlichen Vorschriften, den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung sowie den anerkannten Regeln der Technik genügen.

Die tatsächliche Praxis sieht, wie jeder selbst überprüfen kann, allerdings ganz anders aus.

Alle Parteien sollen nach § 5 Gleichbehandlung Abs. 1. Parteiengesetz, gleichbehandelt werden. Erst im nachrangigen Satz 2 wird in einer Kannbestimmung von der Möglichkeit einer Abstufung gesprochen. Wie ich erfahren habe, hat die Stadt Pirmasens folgende Abstufung getroffen: CDU und SPD je 350 Plakate, Grüne und Linke je 200, alle anderen Parteien je 100 Plakate. (Großflächenplakate?) Diese Auslegung führt meines Erachtens zu einer Ungleichbehandlung, welche dem eigentlichen Sinn dieses Gesetzesparagraphen, nämlich der Gleichbehandlung, widerspricht.

Zwei Beispiele:

Wenn man von Niedersimten nach Pirmasens fährt,  zählt man bis zur Kronenstrasse 16 Lampenmaste entsprechend 32 Plakate (kettenartig hintereinander) von der SDP.  Dieser Bereich liegt größtenteils außerhalb dieser Ortschaften (Ortsschild), in der das Anbringen von  Wahlplakaten nicht zulässig ist.

Im Stadtteil Winzeln vom Kreisel aus ZW kommend bis zur Wasgau hat die SPD ebenfalls an 12 Straßenleuchten (= 24 Plakate) angebracht. In der Zweibrücker Strasse von der Park bis zur Araltankstelle 17 Leuchten bzw. 34 Plakate SPD. Da  kann man nur hoffen, dass Ihnen doch endlich mal ein Licht aufgeht.

Nur mal im Vergleich dazu, hat die AfD lediglich die Genehmigung zum Anbringung von 100 Plakaten entsprechend 50 Lampenmaste  für die ganze Stadt Pirmasens, inclusive der 7 Vororte bzw. Stadtteile, wie  Windsberg, Winzeln, Gersbach, Hengsberg, Fehrbach , Erlenbrunn und Niedersimten. Na, wenn das mal keine Ungleichbehandlung der unliebsamen Konkurrenz ist?

Dann ist mir noch etwas aufgefallen.  Die Genehmigungsaufkleber, die auf jedem Plakat (nur Stadt Pirmasens) angebracht werden müssen, werden von einigen „Schlauen“  nur an einem der Doppelplakate angebracht und somit die Anzahl der Plakate vervielfacht!!

Am allermeisten stört mich aber die bewusste, mehr als fahrlässige Anbringung von Plakaten  an Verkehrszeichen, Kreuzungen, Ortsschildern und anderen unübersichtlichen sowie verbotenen Stellen. Oder schauen Sie sich auch einmal den haarsträubenden Großbannerplakatewald an der Haupstrasse in Rodalben an.  In einigen Verbandsgemeinden stehen die Plakate der CDU auf dem Boden, oder hängen in einer nicht nur für blinde Menschen unangenehmen und behindernden  Position. Grund dafür sind die viel zu kurzen, bzw.  kleine, außen angebrachten Kabelbinder, die völlig ungeeignet sind, ein Plakat in einer festen Position zu fixieren. Auch vor Bäumen oder zufällig vorhandenen Befestigungstellen wird nicht halt gemacht. Plakate sind an Stellen angebracht, die ausdrücklich in der Genehmigung verboten sind. ( z.B. Trulben Hauptstr. 2) und, und.. und.

Wenn es nicht zu ernst wäre, könnte man schon fast darüber lachen. Anbei eine kleine Auswahl von Bilddokumentationen.

Thomas Andreas, PZ- und Rheinpfalzleser

 

 

Diesel- Lüge AfD Pressekonferenz

Folgt auf die CO2- Lüge und die Klima- Lüge,  jetzt eine Diesel-Lüge?.

Von der gesammten globalen CO2-Emmision erzeugt der Mensch gerade einmal 3,5%. Und von diesen 3,5% menschenerzeugtem CO2 verursacht der PKW-Bereich verschwindend geringe 5,5%.

 

Denken Sie bitte einen Augenblick über dieses Zahlenverhältnis nach!!!

Noch eine Zahl: Von 1880 bis 2015 ist die Durchschnittstemperatur auf

der Erde um 0,8 Kelvin gestiegen, also erstaunlich stabil geblieben!!. Und zwar von 288K (14,85 °C) auf 288,08 K (14,93°C).

Siehe Klimalüge?!!  https://youtube.be/S57gffaSRJw

 

Und nun: „Die Diesel-Lüge – warum werden nur Pkw-Fahrer zur Kasse gebeten?“

Forderungen der AfD-Fraktion zur Beendigung der Diesel-Hysterie und der Neubewertung der Grenzwerte, Pressekonferenz am 23.08.2017

„Blauer Max“ AfD-Fraktion stellt Erstausgabe der eigenen Fraktionszeitung vor.

Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer der AfD Rheinland-Pfalz,

ich freue mich sehr, Ihnen im Namen der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zwei neue Produkte vorstellen zu können. Beide Publikationen beweisen, dass wir eine bodenständige und thematisch vielseitige Partei sind, die in der Lage ist, breit angelegte Parlamentsarbeit zu leisten und sich mit einem großen Spektrum an Themen zu befassen. AfD wirkt – auch in der Opposition!

Zunächst darf ich Ihnen die Erstausgabe des „Blauen Max“ vorstellen, unsere Fraktionszeitung! Wie andere AfD-Fraktionen haben auch wir uns dazu entschlossen, uns bei der Verbreitung unseres Wirkens im Landtag nicht nur auf die Mainstream-Medien zu verlassen. Deshalb treten wir mit einer eigenen Zeitschrift in einer Erstauflage von 30.000 Exemplaren an Sie heran. Sie erhalten damit ungefilterte Informationen aus dem Landtag, die Sie sonst so sicher nicht bekommen würden. In dieser Ausgabe bieten wir Einblicke über unsere Arbeit in den Bereichen Bildung, Familie, Kirche und Innere Sicherheit sowie die Verfehlungen der Landesregierung im Zusammenhang mit der islamistischen Organisation „Ditib“ und vieles mehr.

Außerdem erlaube ich mir Ihnen das von der AfD-Fraktion verfasste Kulturprogramm vorzustellen. Die Federführung oblag meinem lieben Kollegen und kulturpolitischen Sprecher der Fraktion, Martin Louis Schmidt. Unser Kulturprogramm setzt den Anspruch der Fraktion um, den Mitglieder, Wähler und aller Rheinland-Pfälzer darin erkennen, unser Land für unsere Kinder und Enkel zu erhalten.

Neben Martin L. Schmidt möchte ich mich bei allen Autoren, die für den „Blauen Max“ geschrieben haben, ganz herzlich bedanken!
Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der informativen Lektüre und würde mich freuen, wenn Sie uns Ihre konstruktiven Anregungen zusenden würden.

Beste Grüße
Uwe Junge

„Blauer Max“ .pdf

Alice Weidel: Die Leitmedien versagen – Journalismus in der selbstverschuldeten Krise

Berlin, 20. Juli 2017. Zur angekündigten Studie der Hamburg Media School und der Universität Leipzig zum medialen Umgang mit der Asylkrise seit 2015 erklärt AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Eine neue Studie belegt, was vielen längst offenkundig schien. Viele der großen deutschen Medien haben im Zusammenhang mit der Asylkatastrophe versagt. Von kritischem Journalismus kaum eine Spur. Stattdessen Hurra-Berichterstattung über die Kanzlerin und die ‚Willkommenskultur‘.

Auch wenn der ein oder andere kritische Beitrag inzwischen wohl unvermeidlich geworden ist, um nicht auch noch den letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu verspielen, muss man zur Studie ergänzen: Bis heute hat sich wenig an der unkritischen Berichterstattung geändert.

Viele Leitmedien transportieren im Wesentlichen weiter die Botschaft: Flüchtlinge kommen. Wir können dagegen gar nichts tun. Wir müssen ‚solidarisch‘ sein. Tragische Einzelschicksale sollen Bedauern wecken. Kritiker werden ausgegrenzt und mit sämtlichen zur Verfügung stehenden Negativattributen belegt. Wer nicht mitzieht, ist fremdenfeindlich, islamophob oder rechtsextrem.

Weite Teile der deutschen Medien betreiben nach wie vor einseitige Propaganda und manövrieren sich so selber in die Krise. Die sinkenden Auflagen und Einschaltquoten zeigen, dass immer weniger Menschen bereit sind, diese Art von Journalismus hinzunehmen. Öffentliche und veröffentlichte Meinung klaffen zunehmend weiter auseinander.“

Quelle: https://www.afd.de/alice-weidel-die-leitmedien-versagen-journalismus-in-der-selbstverschuldeten-krise/

Rheinpfalz informiert über unsere Bürgersprechstunde

Die Rheinpfalz, Ausgabe Pirmasenser Rundschau vom 04.07.2017, druckt in der Rubrik Stadt-Termine einen Hinweis auf unsere regelmäßig stattfindende Bürgersprechstunde.

Es ist deshalb so verwunderlich, da in diesem speziellen Fall keine Pressemitteilung erfolgte. Möglicherweise lag es aber auch an unserer Kritik vom 28. Juni 2017?  Wie dem auch sei,  natürlich freuen wir uns über diese Anzeige und sind gleichzeitig auf die weitere Berichterstattung gespannt.

 

Facebook löscht JF-Karikatur zur „Ehe für alle“

BERLIN. Facebook hat eine Karikatur der JUNGEN FREIHEIT zur „Ehe für alle“ gelöscht und den Chefredakteur der Zeitung, Dieter Stein, für drei Tage gesperrt. Die Karikatur habe gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen, teilte das soziale Netzwerk mit. Das nochmalige Posten der Karikatur könne zu einer dauerhaften Sperrung führen, drohte Facebook. … zum Bericht bei Junge Freiheit

Vernichtende Kritik des UNO-Berichterstatters am Zensurgesetz: Für die Landesregierung (BaWü) kein Problem

Pressemitteilung:

Stuttgart, 03. Juli 2017. Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, David Kaye, warnt in einem offenen Brief an die Bundesregierung vor dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), dem er eine außerordentliche Gefährdung von Meinungsfreiheit und Privatsphäre bescheinigt. Die Durchsetzung unbestimmter rechtlicher Normen durch Privatunternehmen verbindet sich laut dem UN-Berichterstatter für Meinungsfreiheit mit mangelhafter juristischer Kontrolle. Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages übte scharfe Kritik am NetzDG.

Die Landesregierung scheint diese vernichtende Kritik der UNO und der Rechtsexperten des Bundestags nicht zu stören. Beflissen begrüßt sie in einer Stellungnahme das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz und sieht allenfalls „in seiner konkreten Ausgestaltung“ Bedarf für „Verbesserungen“. Eine „unzulässige“ Einschränkung der grundgesetzlich garantierten freien Meinungsäußerung sieht die Landesregierung in ihrer Reaktion auf einen Antrag der AfD-Landtagsfraktion nicht.

Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete Dr. Rainer Balzer:

„Justiz- und Innenministerium des Landes offenbaren in ihrer Stellungnahme ein fragwürdiges Rechtsverständnis. Das am vergangenen Freitag im Schnellverfahren durchgepeitschte Bundesgesetz öffnet der Willkür Tür und Tor. Private Internetfirmen sollen für den Staat eine Wächter- und Zensorenfunktion übernehmen, die ihnen nicht zusteht. Justizminister Heiko Maas weiß genau, dass er mit seinen erpresserisch kurzen Bewertungsfristen und hohen Bußgeldandrohungen wahre Löschorgien gegen ‚rechte‘ Einträge provoziert. Die Beschneidung der Meinungsfreiheit durch das vorgeschobene Argument einer Strafbarkeit ist offensichtlich, zumal nicht die Justiz dieses Urteil trifft, sondern unter Druck gesetzte Unternehmen.

Dass ein Gesetz problemlos den Bundestag passiert, das sogar den UN-Sonderberichterstatter für die Meinungsfreiheit auf den Plan ruft und Deutschland quasi auf eine Stufe mit Simbabwe und Kasachstan stellt, zeigt, wie dringend notwendig eine echte Opposition ist, die ihre Kontrollfunktion ernst nimmt.“

 

Mit freundlichen Grüßen,

Michael Klonovsky

– Pressestelle –

Quelle: http://afd-fraktion-bw.de/aktuell/570/Vernichtende+Kritik+des+UNO-Berichterstatters+am+Zensurgesetz%3A+F%C3%BCr+die+Landesregierung+kein+Problem

Joachim Paul (AfD): Maas plant Ausbau der Internetkontrolle

Nach Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) plant Justizminister Heiko Maas (SPD) eine Ausweitung der Kontrollen im Internet. Wie Spiegel Online meldet richtet sich das neue Vorhaben dabei insbesondere gegen Internetkonzerne. Maas möchte mit Hilfe eines „digitalen Antidiskriminierungsgesetzes“ die behördliche Kontrolle der Funktionsweise, Grundlagen und Folgen von Algorithmen überprüfen können. Algorithmen bestimmen unter anderem die Inhalte, welche Nutzer von sozialen Netzwerken oder Suchmaschinen angezeigt bekommen. Eine Kontrolle der Algorithmen könnte zur Folge haben, dass Internetnutzer bestimmte Inhalte nicht mehr zu sehen bekommen.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Nachdem Justizminister Maas mit dem NetzDG den Nutzern sozialer Netzwerke einen Maulkorb angelegt hat, möchte er mit seinem neuesten Vorstoß die Freiheit im Internet weiter einschränken.  Algorithmen können, als selbstständig lernende Programme, das Interneterlebnis erheblich beeinflussen. Wer diese Algorithmen kontrolliert, kann festlegen, was die Nutzer zu sehen bekommen und ist damit in der Lage, bestimmte Inhalte für die Nutzer nahezu unsichtbar zu machen.

Paul weiter: „Es drängt sich der Eindruck auf, dass der Staat kontrollieren will, was den Internetnutzern, deren Möglichkeit sich im Internet zu äußern bereits durch das NetzDG eingeschränkt wurde, angezeigt wird. Das ist ein weiterer Schritt in Richtung eines vollständig kontrollierten und staatlich gelenkten Internets. Während andere Staaten wie die Türkei und Russland für die angebliche Abschaffung der Meinungsfreiheit im Internet kritisiert werden, wird in Deutschland munter die gleiche Agenda vorangetrieben, selbstverständlich alles unter dem Deckmantel der Toleranz und Political Correctness. Dabei zielt auch der neue Vorstoß auf nichts anderes ab, als auf die Einschränkung der freien Meinung, insbesondere der Meinung unliebsamer Oppositioneller.

Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/fraktionsmitglieder/joachim-paul-afd-maas-plant-ausbau-der-internetkontrolle

AfD prüft Verfassungsklage gegen das beschlossene NetzDG

Berlin, 30. Juni 2017. Die gesamte veröffentlichte Meinung fokussiert sich auf die sogenannte „Ehe für alle“, während nahezu zeitgleich im Hintergrund das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verabschiedet wurde.

Dazu erklärt AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Obwohl der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages, der UN-Sonderbotschafter David Kayes und unzählige Sachverständige das Gesetz als Zensurvorhaben entlarvten und ablehnen, wurde heute das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ohne große Diskussion im Bundestag durchgewunken. Das ist ein schwarzer Tag für das freiheitliche Deutschland und die Meinungsfreiheit in diesem Land. Dem Überwachungsstaat sind nun keine Grenzen mehr gesetzt.

Die AfD wird nun mit Hochdruck an der Prüfung einer Verfassungsklage gegen dieses Zensurgesetz arbeiten. Ein Staat, der sich noch demokratisch nennen will, muss die Meinungsfreiheit als höchstes Gut zu betrachten. Wir werden nicht tatenlos dabei zusehen, wie diese Regierung den Rechtsstaat und die Demokratie zu Grabe trägt.“

Quelle: https://www.afd.de/afd-prueft-verfassungsklage-gegen-das-beschlossene-netzdg/

Rheinpfalz Pirmasenser Rundschau: AfD gibt es offenbar nicht?

Seit Jahresbeginn geben wir regelmäßig, von wenigen Ausnahmen abgesehen,  jede Woche mindestens eine Pressemitteilung an die Pirmasenser Zeitung, an die Rheinpfalz und an den Pfälzischen Merkur. Anfänglich war auch Radio Pirmasens im Verteiler. Diese Pressemitteilungen betreffen die wöchentliche Bürgersprechstunde in unserer Geschäftsstelle, alle öffentlichen Vorträge und Veranstaltungen.

Es gab genau 2 Veröffentlichungen in diesen genannten Printmedien bis heute. Kann man da noch von Toleranz  und unabhängiger Information durch die Presse sprechen, oder ist das schon Zensur?

Gemäß der heutigen Rheinpfalz Pirmasenser Rundschau gibt es die AfD überhaupt nicht.

Liebe Mitbürger, sehr geehrte Pressevertreter:

Ignorieren, Tabuisieren und Schweigen verhindern weder die AfD, noch werden die elementaren Probleme Deutschlands  gelöst.

 

Joachim Paul (AfD): Nichts als Lippenbekenntnisse im Landtag

Auf einen Antrag der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion debattierte der Landtag erneut über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Joachim Paul äußerte verfassungsrechtlich Bedenken in Bezug auf die freie Meinungsäußerung und mahnte an, dass die Medienkompetenz, in die auch soziale Netzwerke fallen, bei den Ländern liege. Aus diesem Grund stellte die AfD-Fraktion einen Antrag, der unter anderem die Landesregierung dazu aufforderte, sich für eine vorläufige Aussetzung der Beratung des Entwurfs zum NetzDG in Bundestag und Bundesrat einzusetzen. Obwohl auch Angehörige anderer Landtagsfraktionen, wie etwa der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP Thomas Roth und die Abgeordnete der Grünen Pia Schellhammer den Entwurf des NetzDG kritisch sahen, stimmten alle Fraktionen, mit Ausnahme der AfD, gegen den Antrag.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Wie üblich kommen von Seiten der Altparteien lediglich Lippenbekenntnisse. Obwohl wir mit unserer Kritik in Bezug auf den Entwurf des NetzDG nicht allein waren, erachtete es niemand für notwendig unseren Antrag zu unterstützen. Angesichts der Tatsache, dass es sich bei der Verabschiedung des NetzDG, die bereits in der nächste Woche anstehen könnte, nicht um eine Fernziel der Bundesregierung handelt, ist mir das Zögern der Altpartien in Bezug auf eine mögliche Intervention ein Rätsel. Scheinbar wollen sie den Bürger durch schöne Reden beruhigen und hoffen, dass ihnen so das Handeln erspart bleibt.

Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/demokratie/joachim-paul-afd-nichts-als-lippenbekenntnisse-im-landtag

André Poggenburg: Pressefreiheit nicht nur durch Gefängnis und Folter bedroht

Berlin, 3. Mai 2017. Heute wird der Internationale Tag der Pressefreiheit begangen. Seit 1994 machen am 3. Mai vor allem Journalisten auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Demokratie aufmerksam. Dazu erklärt André Poggenburg, Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt sowie Mitglied im AfD-Bundesvorstand:

„Mich wundert, dass die offiziellen Medien am heutigen Tag vor allem auf die Bedrohung der Pressefreiheit in der Türkei oder in anderen autoritären Regimen schauen. Natürlich ist es tragisch, wenn Journalisten wie Deniz Yücel wegen ihrer Berichterstattung im Gefängnis sitzen. Wir verurteilen das scharf. Aber – auch bei uns ist die Pressefreiheit bedroht: Zum Beispiel wenn Journalisten Politikern der AfD, wie Alexander Gauland, falsche Behauptungen in den Mund legen, sie friedliche Proteste von Bürgern als „rassistisch“ oder „fremdenfeindlich“ diffamieren oder wenn sie, wie im Syrienkonflikt, Schuldige von Giftgaseinsätzen benennen, obgleich noch nichts bewiesen ist – kurz: wenn Journalisten in den Medien verfälschen, aus dem Kontext reißen oder stark tendenziös berichten. Dabei spielt es keine Rolle, ob das aufgrund von Zeit- oder Geldmangel, wegen unzureichender Recherchen und Bildung oder politischem Druck unserer Regierungskaste passiert. In Deutschland haben wir allen Grund heute, am Tag der Pressefreiheit, auch auf uns selbst zu schauen. Wir sollten diesen Tag als Gedenktag begehen. Die Pressefreiheit ist heute eben nicht nur durch Gefängnis und Folter bedroht.“

Persönliche Erklärung der Spitzenkandidatin Alice Weidel

Die Berichterstattung der vergangenen Tage war durch eine nicht nachvollziehbare Aufregung über meine Person geprägt und verleitete so manchen unseriösen Journalisten zu allerhand unsinnigen Spekulationen, denen ich nun durch die Darlegung simpler Fakten ein Ende bereiten werde.

Seit 2013 mache ich ehrenamtlich und aus voller Überzeugung Politik für die AfD in Deutschland, ohne einen Cent dafür zu erhalten. Ehrenamtlich werde ich die AfD auch als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen. Nicht zuletzt aufgrund dieses Vollzeitengagements habe ich meinen Lebensmittelpunkt in Deutschland, wo ich auch gemeldet bin.

Steuerrechtlich sind die Verhältnisse vollkommen klar definiert, Spekulationen darüber erübrigen sich.

Meine Schweizer Partnerin arbeitet in der Schweiz, weswegen es völlig normal ist, dass ich dort einen Zweitwohnsitz habe. Unsere Kinder leben bei ihrer Mutter, so dass ich mich wie jedes berufstätige Elternteil selbstverständlich darum bemühe, die wenige freie Zeit bei meiner Familie zu verbringen, wenn meine Familie nicht bei mir in Deutschland ist.

Meine Partnerin und ich bedauern es zutiefst, wie die Medien in den letzten Tagen versucht haben, unsere intimste Privatsphäre an die Öffentlichkeit zu zerren, um haltlose Stories zu produzieren. Ich appelliere deshalb an alle Medienvertreter, dies aus Respekt vor meiner Familie zukünftig zu unterlassen und die gesetzlich festgelegten Grenzen nicht zu überschreiten.

Quelle: https://www.alternativefuer.de/persoenliche-erklaerung-der-spitzenkandidatin-alice-weidel/

Diebesbanden plündern den Einzelhandel

Kritik an zu nachsichtigen Staatsanwälten: Ein Unternehmer aus Westfalen begehrt gegen die Justizbehörden auf. Intensivtäter kommen aus wenigen Ländern.

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/f-a-z-exklusiv-diebesbanden-pluendern-den-einzelhandel-14988966.html#GEPC;s2

Stuttgart: Linksextremist (18) schlägt AfD-Stadtrat (57) aus Gruppe heraus mit Holzlatte nieder – Meuthen: „Stumpfe, brutale Gewalt“

Linksextremisten haben den AfD-Stadtrat Eberhard Brett in Stuttgart auf offener Straße abgefangen und zusammengeschlagen. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, war der 57-Jährige auf dem Weg zu einem AfD-Parteitreff zur Vorstellung der Bundeskandidaten, als ihm einer der Wegelagerer (18) eine Holzlatte über den Kopf schlug.

 

In Stuttgart ist der AfD-Stadtrat Eberhard Brett am Donnerstagabend offenbar aus einer Gruppe Linksextremisten heraus überfallen und zusammengeschlagen worden.

 Linksextremer Hinterhalt

Wie die Polizei am Freitag mitteilte, wurde ein 57-jähriger Mann auf dem Weg zu einer AfD-Veranstaltung von einem 18-Jährigen mit einer Holzlatte auf den Kopf geschlagen.

Die 43-jährige Begleiterin des Angegriffenen erhielt demnach von einem anderen Tatverdächtigen offenbar einen Schlag in den Rücken.

Nach Polizeiangaben versammelten sich am frühen Abend an einer Stadtbahnhaltestelle eine Gruppe von 40 bis 50 Menschen, die mutmaßlich dem linken Spektrum zuzurechnen seien. Aus dieser Gruppe heraus habe der 18-Jährige den 57-Jährigen angegriffen.

Gegenüber der „Bild“ erklärte der überfallene Politiker die Situation:

Auf der Straße versperrten sie mir den Weg.“

(Eberhard Brett, 57, Mitglied Bundeschiedsgericht der AfD)

Stadtrat im Krankenhaus, Täter laufen gelassen

Er habe eigentlich nur durch die Menge gewollt und dabei die Aktentasche schützend vor sich gehalten. Dann habe ihn ein Schlag auf den Hinterkopf getroffen:

Plötzlich lag ich auf dem Boden. Drei, vier Leute wollten mich attackieren. Zum Glück kam schnell die Polizei.“

(Stadtrat Eberhard Brett)

Rettungskräfte brachten ihn in ein Krankenhaus. Laut „Bild“ erlitt der Abgeordnete eine Platzwunde samt Gehirnerschütterung.

Der Angreifer wurde vorläufig festgenommen und später wieder auf freien Fuß gesetzt.

Meuthen: „stumpfe, brutale Gewalt“

Der AfD-Landesverband Baden-Württemberg nannte die Attacke „brutal und perfide“. Sie reihe sich ein „in die große Zahl weiterer Angriffe gegen unsere Mitglieder und Wahlkämpfer“.

Brett, der auch Mitglied im Bundesschiedsgericht der Partei ist, soll nach AfD-Angaben von den Angreifern zunächst als „Nazi“ beschimpft worden sein.

Parteichef Jörg Meuthen erklärte, es sei „erschreckend“, wie viel „stumpfe, brutale Gewalt“ der AfD derzeit entgegen schlage.

Ob der Staatsschutz in diesem Fall politischer Kriminalität eingeschaltet wurde, ist aktuell nicht bekannt.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/stuttgart-linksextremist-18-schlaegt-afd-stadtrat-57-aus-gruppe-heraus-mit-holzlatte-nieder-meuthen-stumpfe-brutale-gewalt-a2106440.html

Deutschlandfunk Interview/Suggestion mit Jörg Meuthen

AfD-Parteitag – Interview mit Jörg Meuthen

Sendezeit: 24. April 2017, 07:15 Uhr
Autor: Heckmann, Dirk-Oliver
Programm: Deutschlandfunk
Sendung: Interview
Länge: 13:59 Minuten
Text zum Beitrag: „Frauke Petry hat einen Fehler gemacht“
MP3: Audio abspielen

Quelle: http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2017/04/24/afd_parteitag_interview_mit_joerg_meuthen_dlf_20170424_0715_af77fa6b.mp3

„Volksverhetzung, SZ, Lückenpresse und Rechtstaat mit voller Härte“, aber natürlich nur gegen eine deutsche Bürgerin, die 45 Jahre gearbeitet hat.

Die Münchner Patriotin Maria Frank (Foto) wurde im Februar 2013 wegen eines Plakates über “die anmaßenden Türken” zu angeblicher “Volksverhetzung” verurteilt, worüber die Süddeutsche Zeitung ausführlich berichtete. Als das Verfahren in der Berufung aber vor dem Landgericht München eingestellt wurde und sie damit rehabilitiert war, schwieg die SZ eisern. Typisch Lückenpresse. Das übliche Vorgehen bei linken Politpropagandablättern, all das auszublenden, was nicht zur eigenen linksgestörten Gesinnung passt. Maria schrieb dutzende Briefe an die SZ, aber die Alpen-Prawda weigerte sich beharrlich, die Wahrheit darzustellen. Als sie dann an einem Fenster des SZ-Gebäudes ein Protestplakat anbrachte, schlug die Justiz mit voller Härte zu.

(Von Michael Stürzenberger)

Maria erhielt einen Strafbefehl wegen “Sachbeschädigung” über 1000 Euro. Sie legte Einspruch ein, worauf es dann noch dicker für sie kam. Bei der Verhandlung vor dem Amtsgericht München am gestrigen Donnerstag erzählte der Leiter vom Service Zentrum der Süddeutschen Zeitung im Zeugenstand, dass der Hausmeister zum Entfernen der Rückstandsreste des Plakates, das mit Flüssigkleber an der Fensterscheibe angebracht war, in “mühevoller Kleinarbeit” eineinhalb Stunden gebraucht habe. Er habe mit einer scharfen Klinge “Millimeter für Millimeter” wegkratzen müssen. Die SZ gab an, ihr sei durch die Arbeitszeit des Hausmeisters ein Schaden von 100,- Euro entstanden.

Marias Verteidiger Sascha Giller von der Rechtsanwaltskanzlei BKR in Jena stellte fest, dass hier keine vorsätzliche Sachbeschädigung vorliege, sondern ein rechtfertigender Notstand. Durch die Berichterstattung der SZ über die Verurteilung als “Volksverhetzerin” habe sie eine dauerhafte Rufschädigung erlitten.

Maria berichtete, dass in ihrem Wohnviertel anonyme Flugblätter verteilt wurden, in denen sie als “die größte Volksverhetzerin” diffamiert wurde und die Nachbarn daraufhin wissen sollten, mit wem sie hier eigentlich zusammenlebten. Diese Information können die Täter, mit großer Wahrscheinlichkeit die linksextreme Antifa, nur von dem SZ-Artikel haben. Es empöre sie zudem, dass der Chefredakteur der SZ, Heribert Prantl, den Geschwister Scholl-Preis erhalten habe und daher eigentlich verpflichtet sei, sich für die Einhaltung des Rechtsstaates und gegen Willkür einzusetzen. Prantl aber verschweige die Wahrheit, wenn sie ihm nicht in seine linke Gesinnung passe.

Daher habe sie das Plakat an einem Sonntag angebracht, damit die vorbeilaufenden Bürger darüber informiert werden. Sie habe als einfache Bürgerin ja keine andere Möglichkeit, sich Gehör zu verschaffen, wenn die Medien dies verschwiegen würden. Aufgrund des Rufmordes durch die SZ sei sie nun lebenslänglich beschädigt. Sie wohne seit 50 Jahren unauffällig in ihrem Viertel, aber jetzt hätten sie viele Anwohner auf die angebliche “Volksverhetzung” angesprochen. Hier das Plakat:

Es wäre für jedes objektive Medium vor allem auch hinsichtlich der imperial-größenwahnsinnigen Politik der Türkei unter Erdogan höchst bedeutsam gewesen, über die Einstellung des Verfahrens zu berichten, wie damals von PI ausführlich vorgenommen:

Die Verteidigung kündigte Beweisanträge an, die auf einen Wahrheitsbeweis gerichtet waren: Die Türkei betreibt nämlich auf Zypern tatsächlich einen Angriffskrieg auf Europa, man braucht nur die entsprechenden UN-Resolutionen und die ihnen zugrunde liegenden Sachverhalte zu studieren. Und dass die Türkei über Zypern hinaus Europa angreifen wird, wenn sie so weit ist, hat Erdogan in seiner Wahlrede von 2012 hinreichend deutlich gemacht. Hier wird ein künftiger Hitler sichtbar.

Ferner sind alle Dimensionen des Islam geeignet, dessen Gewaltbereitschaft unter Beweis zu stellen: Literarisch (Koran, Hadithe, Sira), historisch (knapp 1.400 Jahre bewaffneter Djihad), geographisch (alle Staaten, in denen der Islam die Mehrheit stellt, sind unfrei), politisch (alle islamischen Gruppierungen wollen “die Scharia” oder “mehr Scharia” oder mindestens einen größeren Einfluß ihres Glaubens auf die Politik, egal in welchem Land), religionswissenschaftlich und orientalistisch (es gibt Aufklärung im Islam, aber sie setzt sich seit dem 12. Jahrhundert nirgendwo mehr durch und wird seit dem Ende der persischen Glanzzeiten immer nur von kleinen intellektuellen Minderheiten vertreten), zeitgeschichtlich und geopolitisch (seit der Entfesselung des modernen und postmodernen Islamismus durch die CIA zur Zerstörung der Sowjetunion an ihrer Südflanke wird es Jahr für Jahr schlimmer, und der Arabische Frühling ist nur ein vorläufiger Höhepunkt der Gewalt), usw. usf.

Natürlich sind die meisten Muslime in Deutschland friedlich. Es bleibt ihnen als Minderheit auch gar nichts anderes übrig. Aber es gibt eine feststehende Korrelation zwischen dem muslimischen Bevölkerungsanteil und dem Auftreten religiöser Gewalt und Unterdrückung in einer Gesellschaft. Ab 50 % Islam ist eine Gesellschaft immer unfrei. Das ist empirisch.

Der junge Staatsanwalt, der uns übrigens schon im “Himmler”- und “Krebsgeschwür”-Prozess gegenüberstand, verteidigte aber das Verschweigen der Wahrheit durch die SZ. In unserem Land herrsche Pressefreiheit und die SZ entscheide nun einmal selber, worüber sie berichte und worüber eben auch nicht. In seinem Plädoyer behauptete er, dass Maria einen “schwer entfernbaren Sekundenkleber” benutzt hätte, wohingegen Maria von einer großen Uhu-Tube gesprochen hatte. Maria solle sich von ihren “Wahnvorstellungen” lossagen, dass sie verfolgt werde. Für die SZ sei es eben zu unbedeutend gewesen, über die Einstellung des Verfahrens in der zweiten Instanz zu berichten. Wegen Sachbeschädigung forderte er eine Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen à 40 Euro, also insgesamt 2000 Euro!

Für Maria, die 45 Jahre lang arbeitete und von einer monatlichen Rente von 1300 Euro lebt, wovon alleine für ihre Wohnung 750 Euro an Fixkosten abgehen, wäre dies ein schwerer Schlag. Ihr Anwalt Sascha Giller plädierte auf Freispruch, da es sich hier eben nicht um einen “Sekundenkleber”, sondern um einen keinesfalls schwer entfernbaren Uhu-Kleber gehandelt habe. Die SZ habe schließlich auch keine Spezialfirma beauftragen müssen, sondern der Hausmeister habe die Kleberückstände selber entfernen können. Ob er dafür wirklich “eineinhalb Stunden” gebraucht habe, sei dahingestellt. Auf den Fotos sei erkennbar gewesen, dass Maria nur wenige Klebestriche an dem Plakat angebracht habe. Mit einer Warmwasserlösung oder einer anderen Reinigungsflüssigkeit wäre die Glascheibe wohl schnell zu reinigen gewesen.

Maria habe keinesfalls eine “Wahnvorstellung”, sondern die Süddeutsche Zeitung hatte in ihrem “Hetze ohne Reue“-Artikel ausführlich über ihre Verurteilung als “Volksverhetzerin” geurteilt. Diese diffamierende Berichterstattung der SZ und ihre Weigerung, die Einstellung des Verfahrens darzustellen, seien der Grund für diese Form ihrer Meinungsäußerung gewesen. Hier liege kein bedingter Vorsatz und keine Sachbeschädigung vor, daher sei sie freizusprechen. Zur Strafbemessung durch den Staatsanwalt sagte Giller, dass es absolut nicht nachvollziehbar sei, ihre Mietkosten nicht einzubeziehen. Gerade in einer Stadt wie München seien die Mieten sehr hoch.

Der Richter, ein sogenannter “Freiherr von”, brauchte für sein Urteil, das er wohl schon vorgefertigt in der Schubalde hatte, keinerlei Bedenkzeit. Er verurteilte Maria wegen Sachbeschädigung zu 45 Tagessätzen à 40 Euro, also insgesamt 1800,- Euro Geldstrafe. Im Interview nimmt Maria Frank Stellung zu dieser aus ihrer Sicht natürlich äußerst ungerechten Verurteilung:

Marias Anwalt Sascha Giller kündigte umgehend Rechtsmittel gegen diese Verurteilung an. Nachdem das Urteil zugestellt ist, werde er entweder wegen Rechtsfehlern Revision einlegen oder in die Berufung vor dem Landgericht gehen. Dort wird sie von ihren patriotischen Mitstreitern ebenfalls wieder Unterstützung erhalten.

Kontakt zur Süddeutschen Zeitung:

» redaktion@sueddeutsche.de

(Kamera: marcopolo; Fotos: marcopolo & Michael Stürzenberger)

„Es wird Euch nichts nützen, Ihr vereinigten Totschweiger in Politik und Medien“

Prof. Dr. Jörg Meuthen AfD Vorstand 23.03.2017:

Eine weitere Woche der deutschen Talkshow-Kultur ging mit der gestrigen Sendung von Maybrit Illner zu Ende. Und wie könnte es anders sein: Selbstverständlich wieder ohne einen Vertreter unserer Partei.

Dabei hätten wir zu allen Themen, die das Land bewegen, viel zu sagen – Dinge, die den etablierten Parteien, allen voran der schwächlichen und planlosen Kanzlerdarstellerin, aber selbstverständlich auch den scheinheiligen Unsozialdemokraten gar nicht gut gefallen dürften.

Um derlei Dinge vorzutragen, muss eine Partei aber überhaupt erstmal eingeladen werden in die Talkshow-Tempel des deutschen Staatsfernsehens, die da heißen: „Anne Will“, „Hart aber fair“, „Maischberger“ und „Maybrit Illner“.

Allein: Unsere Bürgerpartei findet in diesen Sendungen seit geraumer Zeit schlicht nicht mehr statt – man redet zwar oft über uns, aber nie mit uns. Der Eindruck, den viele Leser diesbezüglich in letzter Zeit öfters an mich herangetragen haben, trügt nicht, was sich anhand der Anzahl der eingeladenen Parteivertreter eindeutig belegen lässt.

So wurden in die genannten vier Talkshows seit Beginn des Jahres insgesamt 28 Vertreter von CDU/CSU eingeladen, 23 von der SPD, elf von den Grünen, acht von der FDP und sieben von der mehrfach umbenannten SED-Nachfolgeorganisation „Die Linke“.

Dagegen beträgt die Anzahl der AfD-Politiker bei Will, Maischberger und Illner seit Jahresanfang exakt null. Kein einziger Vertreter unserer Bürgerpartei in diesen drei Sendungen! Lediglich bei „Hart aber fair“ konnte meine Kollegin Frauke Petry ein einziges Mal unsere Positionen darlegen.

Alle Insider des politisch-medialen Komplexes wissen sehr genau, dass sich der Diskurs in diesem Lande deutlich verlagert hat, ein Stück weg von den Parlamenten und hinein in die großen politischen Talk-Runden.

Wie also soll sich der „normale“ Bürger in unserer Mediendemokratie ein nachhaltiges Bild von unserer Partei machen können, wenn wir in diese Medien nicht eingeladen werden? Wollte man uns nicht „entzaubern“, „entlarven“ und uns „die Maske vom Gesicht reißen“?

Warum also verweigern uns die selbsternannten Entzauberer und Entlarver die Teilhabe am öffentlich-rechtlichen, per sogenannter „Demokratieabgabe“ auch noch zwangsfinanzierten Diskurs?

Sind zehn am Stück eroberte Landesparlamente mit mittlerweile 142 Abgeordneten einfach noch zu wenig, um gehört zu werden? Ist die seit Monaten in den Umfragen stabile Position als drittstärkste Kraft in Deutschland zu unbedeutend?

In Anbetracht der Tatsache, dass reichlich Vertreter der in den Umfragen hinter uns befindlichen kleinen Parteien Grüne, Linke und FDP zu allen möglichen Themen munter drauflostalken dürfen, kann das ja nicht die Ursache sein.

Eine andere Erklärung erscheint hier stichhaltiger: Wir sind keineswegs zu unbedeutend, mitnichten – vielmehr sind wir mittlerweile zu stark und damit zu bedrohlich für die ängstlich um ihre Pfründe bangenden Kartellparteien und die von ihnen kontrollierten Staatsmedien ARD & ZDF.

Genau so hatte das der Oberdemokrat Volker Kauder, Merkels Mann fürs Grobe, schon im Jahr 2014 empfohlen: Man solle die AfD einfach totschweigen.

Allein: Es wird Euch nichts nützen, Ihr vereinigten Totschweiger in Politik und Medien. Die Probleme, die Ihr verursacht habt, sind zu groß, als dass die Wähler auf uns verzichten wollen. Wir sind deshalb gekommen, um im Sinne der Bürger zu bleiben.

Zeit für einen fairen, offenen Diskurs zum Wohle des Landes. Zeit für die #AfD.

Quelle:
 https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/posts/794436914038349:0

Joachim Paul (AfD): SWR muss sich von Hass-Spiel und Hass-Sprache distanzieren

Joachim Paul (AfD): SWR muss sich von Hass-Spiel und Hass-Sprache distanzieren

Joachim Paul (MdL)

Auf seinem Twitter-Account bewirbt der Südwestrundfunk (SWR) offensiv und Beifall heischend ein Hass-Spiel, das beim ersten „SPD-Hackathon“ entwickelt wurde. Es heißt „Schulzzug – The Game“. In der Spielanleitung heißt es, „fiese Populisten“ würden versuchen, „mit ihren rückwärtsgewandten, beschränkten und mauerorientierten Ideologien den Weg zu versperren“. Zu den Hindernissen gehören unter anderem Frauke Petry und Donald Trump. Ein Kommentar zum SWR-Twitter lautete: „Schwangere überfahren gibt Bonuspunkte? #krank.“ Daraufhin antwortete der SWR-Moderator: „Gibt es da Bonuspunkte? Gleich mal ausprobieren.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ich stelle einen weiteren unrühmlichen Höhepunkt an menschenverachtender Hetze aus SPD-Kreisen gegenüber der AfD fest. Mal ruft SPD-Vize Ralf Stegner dazu auf, die AfD ‚anzugreifen‘ und deren Personal zu ‚attackieren‘, was dann auch immer wieder geschieht, mal soll mittels Computerspielen die Tötung von AfD-Politikern simuliert werden. Richtig unappetitlich wird es dann, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der unter anderem von SPD-Ministerpräsidentin und zugleich Fernseh-Fürstin Dreyer kontrolliert wird, für ein solches Hass-Spiel wirbt und sich dann auch noch in Hass-Sprache übt. Ich fordere die SPD sowie den SWR auf, sich umgehend von diesem ‚Spiel‘ zu distanzieren und der offenkundigen Verrohung der politischen Kultur Einhalt zu gebieten.

Paul weiter: „Erneut zeigt sich die unsägliche Dimension der parteipolitischen Einflussnahme beim SWR, der sich offenkundig zum gelenkten Rotfunk entwickelt. Die Staatsferne ist nicht nur ein frommer Wunsch, sondern mittlerweile ein zynischer Witz.

Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Frankfurter Allgemeine: „Die Idealisten der AfD“

Frankfurter Allgemeine 19.03.2017

Kommentar von Justus Bender  „Die Idealisten der AfD“

Nicht nur Abgehängte wählen die AfD. Viele sind von den Ideen der Partei überzeugt. Wer der AfD Wähler abjagen will, muss sich dessen bewusst sein.

Es war immer ein Missverständnis, die Anhänger des Rechtspopulismus nur unter den Verlierern des Arbeitsmarktes oder der Globalisierung zu vermuten. Wer das meinte, konnte sich auf AfD-Veranstaltungen vom Gegenteil überzeugen, und durch das Institut der deutschen Wirtschaft ist dieser Eindruck nun bestätigt worden.

Lange konnte die AfD davon profitieren, dass andere Parteien an ihren Anhängern vorbeiredeten. Ganz so, als würde sich ein AfD-Wähler von seiner Meinung abbringen lassen, indem man ihm ein Steuergeschenk oder eine Subvention verspricht. Eher ist sogar das Gegenteil richtig: Viele AfD-Anhänger würden womöglich ökonomische Nachteile in Kauf nehmen, wären sie sicher, auf diesem Wege abstrakte Werte wie die „Größe der Nation“ zu sichern. Wollten andere Parteien der AfD die Wähler abspenstig machen, sie müssten weniger an deren Portemonnaie und mehr an ihren Idealismus appellieren. Und sie müssten wissen, dass AfD-Wähler nicht als sozial Schwache von Populisten verführt wurden, sondern ihre Meinung aus tiefer Überzeugung vertreten.

siehe auch Beitrag:   http://afd-suedwestpfalz.de/2017/03/19/instituts-der-deutschen-wirtschaft-iw-studie-afd-anhaenger-gehoeren-zur-mitte-der-gesellschaft/

Instituts der deutschen Wirtschaft (IW)-Studie: AfD-Anhänger gehören zur Mitte der Gesellschaft

Der Bericht in: Frankfurter Allgemeine

IW-Studie AfD-Anhänger gehören zur Mitte der Gesellschaft

Die AfD ist keineswegs ein Sammelbecken der Abgehängten. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft, die der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vorliegt.
18.03.2017

Die Alternative für Deutschland (AfD) steht zu Unrecht im Ruf, ein Hort der Abgehängten zu sein: Das ist das Ergebnis einer Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung exklusiv vorliegt. Drei Forscher haben alle verfügbaren Daten über die Anhängerschaft der Partei herangezogen und sagen nun: Die AfD ist in der Mitte der Gesellschaft zuhause.

Als Belege nennen sie unter anderem das Einkommens- und Bildungsniveau. Mit 2200 Euro netto im Monat stünden AfD-Sympathisanten etwas besser dar als der deutsche Durchschnitt. 55 Prozent von ihnen hätten zudem ein mittleres Bildungsniveau (Realschule), 25 Prozent ein hohes, 20 Prozent ein niedriges Niveau.
Von wegen Prekariatspartei

Seit dem Rechtsschwenk der Parteiführung und der Flucht der Professoren um den früheren Bundessprecher Bernd Lucke im Sommer 2015 galt die AfD zunehmend als Randgruppenphänomen. Der Eindruck trüge, schreiben die Forscher. Die „These von der Prekariatspartei“ habe noch nie gestimmt.

Der Wirtschaftsclub Rhein-Main sucht neuen Ort für Auftritt von Frauke Petry
Wirtschaftsclub Rhein-Main muss bei Petry-Auftritt hohen Ansprüchen genügen

Was das Milieu vom Rest der gesellschaftlichen Mitte unterscheidet, ist die ausgeprägte Angst vor der Zukunft. AfD-Wähler seien „Pessimisten“, schreiben die IW-Autoren. Die größten Sorgen löst das Thema Zuwanderung aus, es macht 82 Prozent der AfD-Anhänger zu schaffen. In der Gesamtheit der Befragten sind das nur 32 Prozent. Die Entwicklung der Kriminalität und der soziale Zusammenhalt des Landes rangieren ebenfalls weit oben. Zusammenfassend schreiben die Forscher von einer „Partei der sich ausgeliefert fühlenden Durchschnittsverdiener“.

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/iw-studie-afd-anhaenger-gehoeren-zur-mitte-der-gesellschaft-14931219.html?GEPC=s1

Pirmasenser Zeitung 16.03.2017

Es waren zwar mehr als 2 Dutzend Zuhörer, aber trotzdem vielen Dank  an die Presse für den Besuch und die faire Berichterstattung.

Für alle, die nicht kommen konnten, haben wir den Vortrag  aufgezeichnet.

Link zum Video

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Türkischer Konsulatsunterricht muss sofort abgeschafft werden

+++Pressemitteilung+++                                                                Stuttgart, 9. März 2017

Türkischer Konsulatsunterricht muss sofort abgeschafft werden

Für die Kinder der ersten Gastarbeiter wurde der sogenannte Konsulatsunterricht eingerichtet. Dieser findet auf Türkisch statt, das Lehrmaterial stammt zum Großteil aus der Türkei. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisierte bereits in den 1970ern Jahren, dass auf diesem Wege rassistische Inhalte in deutsche Klassenzimmer gelangen. Die GEW in Baden-Württemberg fordert nun das Aus. „Dieser Unterricht widerspricht jeglicher Bereitschaft, sich völlig in Deutschland integrieren zu wollen“, warnt AfD-Fraktionsvize Emil Sänze. „Wir schließen uns der Forderung der GEW an, den Konsulatslehrern nicht länger eine Bühne für türkische und islamische Weltmachts-Fantasien zu bieten.“

Überprüfung reicht nicht aus

Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) will den Konsulatsunterricht im Land nun überprüfen lassen. Damit reagiert sie auf Spitzelvorwürfe: Schüler wurden angeblich von Handlangern Erdogans dazu aufgefordert, Türkei kritische Lehrer zu denunzieren. „Frau Eisenmann muss den Konsulatsunterricht sofort verbieten. Es dürfte auch unserer Kultusministerin klar sein, dass dort mittlerweile nur noch Lehrer unterrichten, die Erdogans undemokratische Politik unterstützen“, so Sänze. In Baden-Württemberg gibt es rund 250 solcher Lehrer – die völlig frei von staatlicher, deutscher Kontrolle agieren.

Konsulatsunterricht zeigt erschreckende Wirkung

„Die dauerhafte Indoktrination junger Türken zeigt mittlerweile Wirkung“, erklärt Emil Sänze. „In der ganzen Debatte um die Wahlkampfauftritte türkischer Politiker hat sich gezeigt, dass selbst jene Türken-Deutsche Erdogan unterstützen, die in zweiter oder gar dritter Generation hier leben.“ Aufgrund der aktuellen Entwicklungen am Bosporus muss davon ausgegangen werden, dass sich auch der Konsulatsunterricht in Deutschland radikalisiert. Zehntausende Lehrer wurden von Erdogan entlassen, die Lehrpläne werden nun „islamisiert“. Sänze: „Es ist zu befürchten, dass Erdogan den Unterricht nach seinem autokratischen Weltbild umgestaltet. Er zeigt täglich, dass er sich von der modernen Republik ab- und der Idee einer osmanischen Dominanz zuwenden will. Die Folgen dieser Kehrtwende werden auch wir in Deutschland zu spüren bekommen, wenn wir der türkischen Parallelgesellschaft nicht endlich einen Riegel vorschieben.“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
c/o Pressestelle
Konrad-Adenauer-Straße 3
70173 Stuttgart

Uwe Junge (AfD) zu einer Veröffentlichung einer vordisziplinaren Ermittlung gegen ihn

+++ Pressemitteilung / Statement  +++

Uwe Junge (AfD) zu einer Veröffentlichung einer vordisziplinaren Ermittlung gegen ihn

Spiegel Online veröffentlichte am Mittwoch einen Artikel mit dem Titel „AfD-Fraktionschef soll Immunität verlieren“. Hierzu nimmt Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, wie folgt Stellung:

„Ich verbinde mit der vordisziplinaren Ermittlung die Hoffnung, dass sich die gegen mich erhobenen Vorwürfe in einem ordnungsgemäßen Verfahren klären lassen. Da es sich hierbei um ein laufendes Verfahren handelt, werde ich mich zur Sache auch weiterhin nicht äußern.“

Uwe Junge ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.