AfD Kreisverband Südwestpfalz

Herzlich Willkommen

D a n k e !!... Deutschland

* 24.Sept.2017 Ihre Stimme wirkt

Einzug von Recht und Gesetz

D a n k e !!... Deutschland

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- Schluß mit der Selbstbedienung im Landtag- unterschreiben

D a n k e !!... Deutschland

Sicherheit und Ordnung herstellen

Wir machen das

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Alternative für Deutschland

AfD Infostände am 16.09.17 in Pirmasens, Zweibrücken, Dahn und Hauenstein

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Heute waren wir wieder ansprechbar für die Menschen in unserem Wahlkreis 210 Pirmasens.

An vier Orten gleichzeitig fand der Informations- und Meinungsaustausch zwischen den Bürgern und unseren AfD- Mitarbeitern statt. Durch das Pirmasenser Exefest, war der Besucherandrang am Stand in Pirmasens sehr hoch. Aber auch in Zweibrücken, Dahn und Hauenstein zeigten wir Gesicht, waren ansprechbar und verteilten unser Programm.

Wir danken allen für den Zuspruch und die Motivation. Aber auch den Besuchern, die trotz anderer Meinung mit uns sachlich diskutierten. Das ist Toleranz und gelebte Demokratie, die leider in Deutschland immer weniger stattfindet. Nicht zuletzt, weil auch die interessengesteuerten Medien den öffentlichen Diskurs manipulieren und gemeinsam mit den Altparteien subjektive Meinungsbildung betreiben. Abhängigkeit und  blanke Angst, veranlasst sie zur Diffamierung und Stigmatisierung der AfD. Es geht um > 11 % + vom „Kuchen“, natürlich um Macht und Geld.

Unseren AfD- Mitgliedern geht es um Deutschland und die Zukunft unserer Kinder. Ihre Motivation ist durch diese fehlgeleitete Politik, sowie durch Restriktion und Abschaffung der freien Meinungsäußerung nicht aufzuhalten. Im Gegenteil, sie vertsärkt sich dadurch nur weiter.

Ihre Stimme am 24.09.17  für die AfD, bringt endlich eine Opposition in das Deutsche Parlament.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Guido Reil bei Wahlkampfveranstaltung in Pirmasenser Messehalle zu Gast

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Unsere Abschlussgroßveranstaltung am 15.9.2017  in der Messehalle Pirmasens war durch hervorragende Redner und außergewöhnlichen Reden geprägt. Die Besucherzahl von ca. 150 Personen, liegt sicher unter unseren Erwartungen. Aber wir sind wir froh, dass die Veranstaltung überhaupt stattfinden konnte. Denn  die Genehmigung für die Halle war bis zuletzt fraglich. Prof. Dr. Jörg Meuthen hat uns in einer Videobotschaft versprochen, einen Besuch in Pirmasens, bei anderer Gelegenheit nachzuholen. Der Höhepunkt des Abends war sicherlich der populäre Gastredner und Steiger Guido Reil. Die Videoaufzeichnungen sind unter folgenden Links zu finden.

Uwe Junge  https://www.youtube.com/watch?v=AFYr6fieN4A

 

 

 

 

 

 

Guido Reil  https://www.youtube.com/watch?v=0Woo9CVufEM

 

 

 

 

Sebastian Münzenmaier  https://www.youtube.com/watch?v=W8t8DTf20Yc

 

 

 

 

 

 

 

 

Ferdinand L. Weber  https://www.youtube.com/watch?v=yIdlXl0j-XM

 

 

 

 

 

 

 

 

Prof. Dr. Jörg Meuthen – Videobotschaft  https://www.youtube.com/watch?v=iNc8AHq4I1o

 

 

 

 

 SWR Aktuell 21:45 Ab Minute 5:26

https://swrmediathek.de/player.htm?show=7531b8e0-9a55-11e7-bcc9-005056a10824

SWR Aktuell 19:30 Ab Minute 3:30

https://swrmediathek.de/player.htm?show=b69dfbb2-9a44-11e7-a5ff-005056a12b4c

Professor Dr. Jörg Meuthen kommt am 15.09.2017 nach Pirmasens

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Viele helfenden Hände waren am Sonntag Nachmittag fleißig mit der Bestückung der Flyer und Handzettel für die Veranstaltung am 15. September 2017 in der Messehalle mit Prof. Jörg Meuthen als Hauptredner beschäftigt. Damit die Haushalte in Pirmasens und Umgebung alle rechtzeitig mit einer Einladung versehen werden können, bereiteten fünf AfD-Mitglieder, darunter Direktkandidat Ferdinand L. Weber bei sonnigem Herbstwetter tausende von Flyern und Handzettel vor.

Hierzu Ferdinand L. Weber, Direktkandidat der AfD im Wahlkreis (210 Pirmasens): „Wir stecken nochmal alle Energie in die letzten beiden Wochen vor der Bundestagswahl. Damit sich die Menschen ein umfassendes Bild von der Alternative für Deutschland machen können, ist es notwendig, auch Saalveranstaltungen mit Vorträgen und Wahlkampfreden zu veranstalten. Deshalb freut es mich sehr, dass unser Bundesvorsitzender Prof. Jörg Meuthen am Freitag, den 15.09.2017 uns ab 19:00 Uhr mit vielfältigen Inhalten Rede und im Anschluss auch Antwort steht.“

Weber schließt: „Ebenso freut es mich für die Veranstaltung Herr Sebastian Münzenmaier aus Gossersweiler, der Spitzenkandidat der AfD Rheinland-Pfalz und Uwe Junge, der Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD Rheinland-Pfalz, gewinnen zu können. Durch die Vielfalt der Redebeiträge können wir umfassend den Bürgern unsere Themen nahe bringen und hoffen, sie für die AfD begeistern zu können.

Ich lege jedem nahe, sich diese hochkarätige und kurzweilige Veranstaltung nicht entgehen zu lassen.

Wir freuen uns auf Sie!“

Wahlkampf, es darf wieder geklebt werden. Leserbrief zum Plakatieren im Wahlkreis 210

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Leserbrief vom 31.08.17 an Pirmasenser Zeitung,  Rheinpfalz, Pfälzischer Merkur.

Gesetze und Vorschriften kümmert die Parteien herzlich wenig. Wie im Bundestag und in der Regierung, so verhalten sie sich auch im Wahlkampf. Unrechtmäßig, fahrlässig, überheblich und respektlos. Gesetze und Regeln sind da, aber keiner hält sich dran. Es geht um Machterhalt um jeden Preis. Alle machen mit, jeder profitiert, niemand widerspricht. Eine Opposition gibt es nicht.

Grundlage der Wahlwerbung von Parteien und die Genehmigung zum Plakatieren, bilden das Grundgesetz, das Parteiengesetz, die  StVO und in Verbindung  mit  Landesverordnungen des Straßenverkehrsrechts,  sowie auch spezielle kommunale Vorgaben und Besonderheiten.

Dem Landesamt für Mobilität obliegt als oberste Behörde die Verkehrssicherungspflicht. Sie hat den Verbandsgemeinden und Städten Richtlinien zur Genehmigung und Überwachung gegeben. Alle Parteien sind in der Pflicht sich an diese Regeln der Genehmigung zu halten.

Die Plakate sollen im Grunde niemanden gefährden oder behindern. Weshalb z.B. das Anbringen von Plakaten an Verkehrszeichen, Schildern, Verkehrsinseln, oder im Bereich von Fußgängerüberwegen verboten ist. Plakate sollen so angebracht werden, dass die Sicht nicht behindert, die Einhaltung des Lichtraumprofils zur Straße und des Gehweges nicht gestört, oder durch Ablenkung des Verkehrs, die Sicherheit von Verkehrsteilnehmern gefährden. Was eigentlich normal und jeder mit gesundem Menschenverstand wissen sollte.

Alle Parteien haben als Erlaubnisnehmer der Sondernutzungserlaubnis nach § 41 Landesstraßengesetz die herzustellenden Anlagen so zu errichten und zu unterhalten, dass sie den gesetzlichen Vorschriften, den Anforderungen der Sicherheit und Ordnung sowie den anerkannten Regeln der Technik genügen.

Die tatsächliche Praxis sieht, wie jeder selbst überprüfen kann, allerdings ganz anders aus.

Alle Parteien sollen nach § 5 Gleichbehandlung Abs. 1. Parteiengesetz, gleichbehandelt werden. Erst im nachrangigen Satz 2 wird in einer Kannbestimmung von der Möglichkeit einer Abstufung gesprochen. Wie ich erfahren habe, hat die Stadt Pirmasens folgende Abstufung getroffen: CDU und SPD je 350 Plakate, Grüne und Linke je 200, alle anderen Parteien je 100 Plakate. (Großflächenplakate?) Diese Auslegung führt meines Erachtens zu einer Ungleichbehandlung, welche dem eigentlichen Sinn dieses Gesetzesparagraphen, nämlich der Gleichbehandlung, widerspricht.

Zwei Beispiele:

Wenn man von Niedersimten nach Pirmasens fährt,  zählt man bis zur Kronenstrasse 16 Lampenmaste entsprechend 32 Plakate (kettenartig hintereinander) von der SDP.  Dieser Bereich liegt größtenteils außerhalb dieser Ortschaften (Ortsschild), in der das Anbringen von  Wahlplakaten nicht zulässig ist.

Im Stadtteil Winzeln vom Kreisel aus ZW kommend bis zur Wasgau hat die SPD ebenfalls an 12 Straßenleuchten (= 24 Plakate) angebracht. In der Zweibrücker Strasse von der Park bis zur Araltankstelle 17 Leuchten bzw. 34 Plakate SPD. Da  kann man nur hoffen, dass Ihnen doch endlich mal ein Licht aufgeht.

Nur mal im Vergleich dazu, hat die AfD lediglich die Genehmigung zum Anbringung von 100 Plakaten entsprechend 50 Lampenmaste  für die ganze Stadt Pirmasens, inclusive der 7 Vororte bzw. Stadtteile, wie  Windsberg, Winzeln, Gersbach, Hengsberg, Fehrbach , Erlenbrunn und Niedersimten. Na, wenn das mal keine Ungleichbehandlung der unliebsamen Konkurrenz ist?

Dann ist mir noch etwas aufgefallen.  Die Genehmigungsaufkleber, die auf jedem Plakat (nur Stadt Pirmasens) angebracht werden müssen, werden von einigen „Schlauen“  nur an einem der Doppelplakate angebracht und somit die Anzahl der Plakate vervielfacht!!

Am allermeisten stört mich aber die bewusste, mehr als fahrlässige Anbringung von Plakaten  an Verkehrszeichen, Kreuzungen, Ortsschildern und anderen unübersichtlichen sowie verbotenen Stellen. Oder schauen Sie sich auch einmal den haarsträubenden Großbannerplakatewald an der Haupstrasse in Rodalben an.  In einigen Verbandsgemeinden stehen die Plakate der CDU auf dem Boden, oder hängen in einer nicht nur für blinde Menschen unangenehmen und behindernden  Position. Grund dafür sind die viel zu kurzen, bzw.  kleine, außen angebrachten Kabelbinder, die völlig ungeeignet sind, ein Plakat in einer festen Position zu fixieren. Auch vor Bäumen oder zufällig vorhandenen Befestigungstellen wird nicht halt gemacht. Plakate sind an Stellen angebracht, die ausdrücklich in der Genehmigung verboten sind. ( z.B. Trulben Hauptstr. 2) und, und.. und.

Wenn es nicht zu ernst wäre, könnte man schon fast darüber lachen. Anbei eine kleine Auswahl von Bilddokumentationen.

Thomas Andreas, PZ- und Rheinpfalzleser

 

 

Die AfD zeigte Gesicht und war mit zwei Ständen nahe bei den Menschen.

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Politik für das eigene Volk – Für Sie in Pirmasens und Waldfischbach-Burgalben

Am Samstag, den 26.08.2017 waren rund 10 Mitglieder des Kreisverbandes Südwestpfalz/Pirmasens, darunter der Direktkandidat Ferdinand L. Weber und die Kreisvorsitzende Anette Gabriel, sowohl in Pirmasens, als auch in Waldfischbach-Burgalben mit zwei Informationsständen ganz nahe am Bürger.

„Erneut hat sich die Formel ‚ran an den Bürger‘ bewährt. Unzählige Marktbesucher konnten sich von unserer bürgernahen ‚Politik für Deutschland‘ ein eigenes Bild machen. Viele Unterschriften gegen die Diätenerhöhung und die Selbstbedienung im Landtag wurden gesammelt und wiedereinmal konnten einige für eine Mitgliedschaft geworben werden. Wenn es so weiter geht, ist bald ganz Pirmasens Mitglied in der AfD.“ Scherzt Weber über den Erfolg des Informationsstandes in der Schloßstraße in Pirmasens.

„Auch in Waldfischbach-Burgalben waren unsere Mitglieder eifrig und aktiv. Die Passanten konnten sich ein Bild von der AfD jenseits der ‚Mainstreampresse‘ machen. Die Unterschriftenaktion gegen die Diätenerhöhung im Landtag war erneut der Renner. Das Unverständnis der Bürger hierüber ist ungebrochen. Wir machen bei der Selbstbedienungsmentalität der Altparteien nicht mit und der Bürger honoriert das.“ So Gabriel über den Informationsstand in Waldfischbach-Burgalben.

„Wir haben dem Altparteienkartell den Wahlkampf angesagt und kümmern uns um die Region, die von CDU, SPD, FDP und den anderen Parteien längst als ‚abgehängt‘ abgeschrieben wurde. Mit uns Rockt nicht nur Deutschland, sondern bekommt die Südwestpfalz endlich die Kurve.“ Schließt Weber.

„Boxenstopp“ am AfD- Wahlkampfstand In Pirmasens

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Der AfD Kreisverband hat wieder die Kurve gekriegt in der Schlossstrasse. Ein Kurzbericht zum gestrigen Infostand in Pirmasens, der wieder ein voller Erfolg für unsere Partei war.

Bei traumhaftem Sommerwetter waren viele Menschen unterwegs zum Markt und zum Einkaufen in Pirmasens. Die Unterschriftensammlung zur Initiative „Schluss mit der Selbstbedienung im Landtag“, bei dem sich die Abgeordneten aller Parteien die Diäten um 1000,- € pro Monat im April 2017 selbst genehmigt hatten, war wieder der „Renner“.

Diese Aktion www.stopp-selbstbedienung-rlp.de läuft nur noch bis Mitte September, dann müssen die Listen eingereicht werden. Bis dahin können Sie bei uns unterschreiben und zwar an allen Wahlkampfständen und in der wöchentlichen Bürgersprechstunde in unserer Geschäftsstelle   in Pirmasens. Oder beim Stammtisch am 07.09.2017 in Rodalben.

Es gab wieder etliche Parteieintritte. Die Leute sind mit dieser „linksdrehenden und grünbestimmten sozialliberalen Unions- Politik“ nicht mehr einverstanden. Viele ehemalige CDU Wähler äußerten sich gegen Merkel und wenden sich von ihrer einstigen Partei ab. Tenor: „Diese 180-Grad-Wende – Kanzlerin (Deutsche Haftung für Europa und Banken, Energiewende, Grenzöffnung u. Migration, Abschaffung der Ehe und der Meinungsfreiheit, Bildungspolitik und Frühsexualisierung, u.v.a.m…) handelt nicht mehr in meinem Interesse und ohne meine Zustimmung“.

Diese Regierung spaltet nicht nur Europa und Deutschland, sondern auch ihre eigene Partei. Das Schlimme daran ist, dass der Riss sogar bis in die kleinste Zelle (Familie) wirkt. Diese unberechenbare Pokerpolitik stellt alles ad absurdum. In Kombination mit mangelnder Meinungstoleranz und Diffamierung (Nazikeule) baut sich einen gefährliche Entwicklung auf.

Es gibt keinen Dialog unterschiedlicher Meinungen mehr.

Die Toleranz endet bei vielen nach ihrer eigenen „einzig richtigen“ Meinung. Es wird nicht mehr miteinander um die Sache gestritten und diskutiert , sondern nur noch respektlos die eigene Position und Macht verteidigt.

Nach der aktuellen Insa Studie http://www.insa-meinungstrend.de/de/sonntagsfrage.php sind wir drittstärkste Kraft in Deutschland.

Die Tendenz steigt und damit auch der Druck auf die Altparteien.

Ein Besucher meinte“ wir wären Schwarz- Gelb- Verhinderer“. Dem konnte ich entgegnen nein wenn schon, dann sind wir Rot- Gelb-Verhinderer. Denn die echte schwarze Partei sind wir blauen von der Alternativen für Deutschland. Und es ist für dieses Land essentiell wichtig, in möglichst starker Opposition in den Bundestag einzuziehen“.

Es gab viel Zuspruch und Motivation für unsere Alternative Politik von den Besuchern an unserem Stand.

Nicht wenige Menschen lehnten im Vorbeilaufen die angebotene Parteiwerbung dankend ab, mit dem Hinweis, „habe ich alles, kenne ich alles, ich beobachte euch und wähle euch sowieso“.

Das sagt doch einiges aus und lässt hoffen.

 

 

Pirmasens 20.08.2017

„Die AfD rockt nicht nur Deutschland, sondern bekommt auch die Kurve in Pirmasens“

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Am Samstagmorgen 12. August 2017 um 08:45 Uhr trafen sich, trotz der schlechten Wettervorhersagen und aller Unkenrufe, die Mitglieder des Kreisverbandes Südwestpfalz/Pirmasens der AfD Rheinland-Pfalz, um den Start in den Bundestagswahlkampf einzuläuten. Unterstützung fanden Sie hierbei von zwei auswärtigen Mitgliedern von Worms und dem Kreisverband Mainz. Obwohl sich die Vorhersagen erfüllten, ließen sich die Mitglieder nicht davon abhalten

bis 14:00 Uhr um die 1.000 Flugblätter und eine Menge Mitgliedsanträge an den Mann zu bringen.

„Ich habe viel Vertrauen in die Pirmasenser. Deshalb war ich frohen Mutes, dass wir einen erfolgreichen Start in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes 2017 hinlegen würden.

Die Offenheit und Ehrlichkeit der Menschen hier in meiner Region sind beispiellos, weshalb ich viele tolle Gespräche habe führen dürfen. Dass wir Unterstützung aus Worms und Mainz erhalten haben zeigt, die AfD ist engagiert, die AfD ist motiviert und die AfD ist geschlossen. Ich darf an dieser Stelle ausdrücklich den Unterstützern vor Ort meinen Dank ausdrücken.“ So Ferdinand L. Weber, Direktkandidat für Pirmasens und den Wahlkreis 210 der Alternative für Deutschland.

„Pirmasens war erst der Anfang. Wir werden unseren Straßenwahlkampf in Dahn, Rodalben, Zweibrücken und überall dort weiterführen, wo die Altparteien die Menschen längst aufgegeben haben.

Wenn wir den Elan und das Positive dieses Wahlkampfstartes nutzen und bis zur Wahl weiter ausbauen, dann rocken wir nicht nur Deutschland, dann bekommt Deutschland mit der Hilfe der Wähler und der Stimme für die AfD auch die Kurve.“ Schließt Weber.

Direktkandidat Ferdinand L. Weber am Infostand in Zweibrücken

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Als Direktkandidat im Wahlkreis 210, war ich heute am AfD-Infostand in Zweibrücken mitten in der Fußgängerzone. Es besuchten uns viele interessierte Bürger und machten uns Mut, unseren Weg weiterzugehen.

OK, ein paar interessierten sich lediglich für das Motorrad. Natürlich fand ich auch diese Gespräche sehr angenehm.

Daniel Schütte Direktkandidat für den Wahlkreis 299 aus dem benachbarten Homburg, stand ebenfalls Rede und Antwort. Ein Journalist, mit dem ich vor kurzem ein Interview hatte, war auch zu Besuch am Stand. Obwohl er die AfD überhaupt nicht mag, dauerte die Unterhaltung fast 1 Stunde. Ein hervorragendes Beispiel, wie man sich im Dialog erweitern kann. Ich freue mich bereits auf den nächsten Infostand.

22.07.2017 Ihr Direktkandidat im Wahlkreis 210 Pirmasens 

Ferdinand Ludwig Weber

 

Frauke Petry: Auch „mehr Martin Schulz“ ist viel zu wenig für Deutschland

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Belin, 17. Juli 2017. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat gestern auf einer Veranstaltung im Berliner Willy-Brandt-Haus unter dem Titel „Das moderne Deutschland“ seine ganz persönlichen Ziele für die Zeit nach der Bundestagswahl vorgestellt, gewissermaßen den Zukunftsplan des Martin Schulz. Die WELT hatte im Vorfeld berichtet, ‚er lasse sich nicht mehr in Schablonen pressen, künftig sollten nicht Berater, Spindoktoren und Polit-Profis entscheiden dürfen, wo, wann und wie er auftrete.‘

Frauke Petry, Bundesvorsitzende und Vorsitzende der sächsischen AfD-Landtagsfraktion kommentiert:

„Man muss daraus schließen, alles bisher war nicht Martin Schulz. Heute dagegen haben wir also den puren Martin Schulz gehört – ’seine Vorstellungen für ein modernes und gerechtes Deutschland‘. Die lassen sich nach seiner Rede in wenigen Worten zusammenfassen: ‚mehr, mehr, mehr‘.

Flüchtlingskrise im Mittelmeer und Italien? Wir müssen mehr Migranten in Europa verteilen und ‚faire Zugänge‘ schaffen. Kein Wort über die Folgen für Sicherheit und Kultur auf dem Kontinent.

Bessere Bildung für alle in Deutschland? Wir müssen zu mehr ‚gemeinsamen Bildungsstandards‘ kommen. Kein Wort zum Bildungswettbewerb.

Bedrohung der deutschen Wirtschaft durch staatseigene, mindestens staatlich subventionierte Unternehmen aus dem Ausland? Wir brauchen mehr staatliche Investitionen zum Beispiel für den Ausbau der Elektromobilität.

Kein Gedanke an einen freien Markt, Wettbewerb ohne Fesseln der Bürokratie, ohne ideologische Vorgaben des Staates – und auch kein Vertrauen in die Tat- und Entscheidungskraft mündiger Bürger.

Dafür wohlklingende Sprechblasen von einem Staat, der online 24/7 für den Bürger da sein soll. Ein ‚Deutschlandportal‘ gleich nach der Wahl soll es richten. Dazu die von Andrea Nahles übernommene Idee eines ‚Chancenkontos‘. Wie teuer dies und die anderen Punkte den Steuerzahler kommt und wer das finanziert, das verrät die SPD nicht. Eines scheint jedoch sicher, Entlastungen für die Bürger kommen in den Zukunftsplänen des Martin Schulz nicht vor.

In einem von ihm oft wiederholten Punkt hat er Recht: ‚Deutschland kann mehr‘. Nur nicht mit ihm. Denn ‚mehr Martin Schulz‘ unterscheidet sich nicht von ‚weniger Martin Schulz und mehr SPD‘ – wo SPD draufsteht, da ist auch SPD drin. Für Deutschland ist das viel zu wenig.“

Quelle: https://www.afd.de/frauke-petry-auch-mehr-martin-schulz-ist-viel-zu-wenig-fuer-deutschland/

AfD-Spitze berät sich mit Vertretern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

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Berlin, 13. Juli 2017. Die AfD-Bundesvorstandsmitglieder Beatrix von Storch und Julian Flak haben sich am 13. Juli 2017 mit Vertretern der OSZE getroffen. Es wurde der Wahlbeobachtermission offiziell eine Dokumentation zahlreicher Vorfälle übergeben, die immer wiederkehrende massive Behinderungen und Einschränkungen des AfD-Wahlkampfes belegen.

Das Papier dokumentiert eine repräsentative Auswahl an Übergriffen, Gewalttätigkeiten, Behinderungen und Straftaten gegen AfD-Mitglieder durch private und öffentliche Stellen, die jede einzeln und in ihrer erschreckenden Summe eine massive Beeinträchtigung im demokratischen Wettbewerb um Wählerstimmen im Bundestagswahlkampf belegen.

Beatrix von Storch forderte, „Wir fordern die OSZE auf, nicht nur die Bundestagswahl in Deutschland zu begleiten, sondern vor allem auf Behinderungen unseres Wahlkampfs zu achten, deren Intensität immer weiter zunimmt. Freie Wahlen erfordern einen diskriminierungsfreien Wahlkampf.“

Julian Flak ergänzt: „Zum Grundgehalt einer Wahl in einem demokratischen Staat gehört insbesondere, daß die Regierung sich im Wahlkampf neutral verhält. Dies haben Amtsträger landauf und landab in der Vergangenheit sträflich mißachtet – von der Bildungsministerin Wanka bis aktuell zum Frankfurter Bürgermeister Feldmann.“

Quelle: https://www.afd.de/afd-spitze-beraet-sich-mit-vertretern-der-osze/

 

AfD prüft Verfassungsklage gegen das beschlossene NetzDG

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Berlin, 30. Juni 2017. Die gesamte veröffentlichte Meinung fokussiert sich auf die sogenannte „Ehe für alle“, während nahezu zeitgleich im Hintergrund das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verabschiedet wurde.

Dazu erklärt AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Obwohl der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages, der UN-Sonderbotschafter David Kayes und unzählige Sachverständige das Gesetz als Zensurvorhaben entlarvten und ablehnen, wurde heute das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ohne große Diskussion im Bundestag durchgewunken. Das ist ein schwarzer Tag für das freiheitliche Deutschland und die Meinungsfreiheit in diesem Land. Dem Überwachungsstaat sind nun keine Grenzen mehr gesetzt.

Die AfD wird nun mit Hochdruck an der Prüfung einer Verfassungsklage gegen dieses Zensurgesetz arbeiten. Ein Staat, der sich noch demokratisch nennen will, muss die Meinungsfreiheit als höchstes Gut zu betrachten. Wir werden nicht tatenlos dabei zusehen, wie diese Regierung den Rechtsstaat und die Demokratie zu Grabe trägt.“

Quelle: https://www.afd.de/afd-prueft-verfassungsklage-gegen-das-beschlossene-netzdg/

FAZ: Eine kritische Bilanz; Merkels Versagen

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…“Lässt man die Merkel-Jahre Revue passieren, findet man mehrere große Entscheidungen ohne Plan und abrupte opportunistische Wenden – mit gravierenden Konsequenzen für die gesellschaftliche Stabilität und den Wohlstand in Deutschland. Euro-Krise, Energiewende, Grenzöffnung: Dreimal hat die Kanzlerin planlos gehandelt und gravierende Fehler gemacht!…

Eine Analyse….Zum Bericht

Joachim Paul (AfD): Nichts als Lippenbekenntnisse im Landtag

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Auf einen Antrag der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion debattierte der Landtag erneut über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Joachim Paul äußerte verfassungsrechtlich Bedenken in Bezug auf die freie Meinungsäußerung und mahnte an, dass die Medienkompetenz, in die auch soziale Netzwerke fallen, bei den Ländern liege. Aus diesem Grund stellte die AfD-Fraktion einen Antrag, der unter anderem die Landesregierung dazu aufforderte, sich für eine vorläufige Aussetzung der Beratung des Entwurfs zum NetzDG in Bundestag und Bundesrat einzusetzen. Obwohl auch Angehörige anderer Landtagsfraktionen, wie etwa der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP Thomas Roth und die Abgeordnete der Grünen Pia Schellhammer den Entwurf des NetzDG kritisch sahen, stimmten alle Fraktionen, mit Ausnahme der AfD, gegen den Antrag.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Wie üblich kommen von Seiten der Altparteien lediglich Lippenbekenntnisse. Obwohl wir mit unserer Kritik in Bezug auf den Entwurf des NetzDG nicht allein waren, erachtete es niemand für notwendig unseren Antrag zu unterstützen. Angesichts der Tatsache, dass es sich bei der Verabschiedung des NetzDG, die bereits in der nächste Woche anstehen könnte, nicht um eine Fernziel der Bundesregierung handelt, ist mir das Zögern der Altpartien in Bezug auf eine mögliche Intervention ein Rätsel. Scheinbar wollen sie den Bürger durch schöne Reden beruhigen und hoffen, dass ihnen so das Handeln erspart bleibt.

Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Quelle: http://www.afd-rlp-fraktion.de/demokratie/joachim-paul-afd-nichts-als-lippenbekenntnisse-im-landtag

Beatrix von Storch: Lindner übernimmt AfD Forderungen

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Berlin, 29. April 2017. Zur Forderung Lindners, einen Untersuchungsausschuss gegen Merkel einzuberufen, erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch:

„AfD wirkt! Lindner hat heute die seit September 2016 vertretene AfD-Forderung nach einem Untersuchungsausschuss gegen Frau Merkel aufgrund ihrer verfehlten Asylpolitik übernommen. Diesen Opportunismus begrüßen wir an dieser Stelle ausdrücklich. Sollte die FDP den Einzug in den Bundestag schaffen, wird die FDP an der Seite der AfD also über den Untersuchungsausschuss Merkel für Aufklärung sorgen. Wir werden Herrn Linder an dieser Forderung erinnern, messen und sehen, ob die Umfallerpartei FDP erneut umfällt, wenn ihr eine Regierungsbeteiligung winkt. Bislang hat die FDP Wahlprogramme und Wahlversprechen wie zum Beispiel eine Steuerreform nicht umgesetzt. An dieser Stelle werden sie liefern müssen.

Der Opportunismus von Lindner ist unübersehbar. Auch in der Euro-Rettung und beim Doppelpass hat Lindner im Wahlkampf eine vollständige Kurskorrektur hin zur AfD vollzogen. Es bleibt ebenso unglaubwürdig wie in der Sache richtig. Eine Garantie dafür, dass die Forderung mit Überzeugung in den Bundestag eingebracht werden, gibt nur die Wahl des Originals der AfD und nicht der schlechten Kopie.“